Akut gefährdet

Die Vorfreude auf die beiden Top-Ereignisse Landesgartenschau und Thüringentag in diesem Jahr in Apolda ist in der Glockenstadt riesig.

Ausgerechnet zum gemeinsamen Neujahrsempfang der Stadt und ihrer Wohnungsgesellschaft in der Stadthalle trat einer gehörig auf die Euphoriebremse: Mike Mohring (CDU), Apoldaer Stadtratsmitglied, Landtagsabgeordneter aus dem Weimarer Land, Landeschef seiner Partei und führender Oppositionspolitiker im Freistaat, verbreitete vor den über 200 Gästen trübe Aussichten für die Zukunft der Stadt. Würde die Gebietsreform von der rot-rot-grünen Landesregierung wie geplant durchgezogen, wäre nicht zuletzt der Kreisstadt-Status von Apolda akut gefährdet, zeigte sich der leidenschaftliche Redner überzeugt.

Seine Befürchtung sei, daß damit das im Wert geschmälert werden könnte, was in der Glockenstadt in den vergangenen Jahren auch unter Nutzung von Fördermitteln an infrastrukturellen Verbesserungen entstanden sei und schlußendlich eine erhebliche Aufwertung mit sich gezogen habe.

Wie sehr Apolda allein von der Vorbereitung auf die vom 29. April bis 24. September 2017 unter dem Motto „Blütezeit Apolda“ stehenden 4. Thüringer Landesgartenschau bislang profitiert hat, berichtete Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand im NTI-Interview: „Seit der Erarbeitung der Machbarkeitsstudie im Jahr 2008 gibt es überall sichtbare Veränderungen und Verbesserungen im Stadtbild.“ Als Meilensteine führte der Interviewte die Sanierungen der insgesamt 18 Hektar großen, denkmalgeschützten Herressener Promenade oder die Neuanlage eines innerstädtischen Landschaftsparks in der Bahnhofsvorstadt – dem „Paulinenpark“ mit auch immerhin vier Hektar Größe – an. „Unbedingt zu nennen die Investitionen in die Infrastruktur, Straßen, Plätze – der Marktplatz, der Topfmarkt und die Bahnhofstraße seien hier beispielhaft erwähnt – oder aber auch in Grünanlagen, Investitionen in die Bildungseinrichten der Stadt – unter anderem wurden zwei Kindergärten um- und neugebaut. Nicht zu vergessen auch die Investitionen in den Sportkomplex ,An der Adolf-Aber-Straße‘, hier wurde im vergangenen Jahr eine der modernsten Dreifeldsporthallen Thüringens eröffnet. Und mittlerweile tragen die städtischen Investitionen auch insofern Früchte: Es gibt mehr und mehr private Investitionen und auch Vereine engagieren sich.“

Auch Mike Mohring würdigte im NTI-Interview den derzeit deutlichen Aufschwung für die Stadt: „Wir haben in die Infrastruktur über 40 Millionen Euro investieren können, ohne auch nur einen Euro Schulden machen zu müssen. Dies fördert das private Investitionsklima und die touristische Entwicklung, schafft neue Arbeitsplätze, erhöht die Lebensqualität und verbessert das Image der Stadt. Die Gartenschau wird in besonderer Weise zur Belebung des Stadtbilds beitragen und eröffnet Lösungsmöglichkeiten für viele Probleme der Stadtentwicklung und schafft Investitionen von bleibendem Wert, indem sie das Gesicht der austragenden Stadt auf Dauer zum Positiven verändert. Der Thüringentag verstärkt einerseits die öffentliche Wahrnehmung und kann andererseits die Infrastruktur der Landesgartenschau nutzen. Das gilt gleichermaßen für das am Ende der Landesgartenschau stattfindende Landeserntedankfest. Diese drei Highlights werden für Apolda in wunderbarer Weise verknüpft.“

Wie es über 2017 hinaus für Apolda weitergeht, erscheint, bei aller derzeitigen Freude, ziemlich besorgniserregend.

Was der in Folge einer Gebietsreform drohende Kreisstadtstatus-Verlust für das aufstrebende Apolda bedeuten würde, erklärte der parteilose Weimarer Land-Landrat Hans-Helmut Münchberg, ein entschiedener Gebietsreform-Gegner, in einem NTI-Interview für Ausgabe 1/2016: „Wenn Apolda den Kreisstadtstatus verliert, ist das mit Sicherheit ein Verlust. Die Erfahrung zeigt, daß mit solchem Status auch spätere einschneidende Entscheidungen vorprogrammiert sind. Wer nicht mehr Kreisstadt ist, verliert Ruf, Reputation, Anziehungskraft. Irgendwann wird die Polizeiinspektion durch eine Polizeiwache ersetzt. Wer nicht mehr Kreisstadt ist, braucht keine Berufsschule. Warum soll ein Kreiskrankenhaus sich bei einer Nicht-mehr-Kreisstadt befinden? Wenn Betten reduziert werden, werden die Betten in erster Linie dort erhalten, wo sich der Kreissitz befindet.“ Im übrigen, das habe von Regierungsseite niemand bedacht, werde es über Jahre hinaus Verwaltung an mehreren Standorten geben müssen, weil die Immobilien dem neuen Gebietszuschnitt natürlich nicht folgen könnten. Das werde zu erheblichen Effizienzverlusten und Informationsverlusten führen.

Auch Apoldas Bürgermeister Eisenbrand bereitet die Vorstellung, daß seine Stadt den Kreisstadt-Status verlieren könnte, zunehmend Sorgen: „Ich denke da zum Beispiel an die Arbeitsplätze, die eventuell wegfallen. Das wäre ein enormer Kaufkraftverlust für unsere Innenstadt. Und ob dann der Service der Ämter aufrechterhalten werden kann, ist auch fraglich.“

Mike Mohring mobilisierte auf dem Neujahrsempfang schon mal Widerstand. In Erfurt würden sich die, die derzeit an der Macht seien, anschicken, Entscheidungen zu treffen, in denen sie sich letztlich einen Dreck darum scherten, was aus Apolda wird. Dieses aber dürfe man nicht einfach hinnehmen. Deswegen erinnerte der Christdemokrat daran, die Gefahr für Apolda und das Umland zu erkennen und Protest dagegen zu formulieren. Wenn die bei der Landesregierung keinen Widerstand zu spüren bekämen, würden sie ihr Ding so durchziehen. Nur das Volk selbst könne dem Einhalt gebieten.

Der Versuch von Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD), Städte, die den Kreisstadtstatus verlieren, mit finanziellen Entschädigungen milde zu stimmen, schlägt in der Noch-Kreisstadt Apolda jedenfalls fehl: „Politik sollte nicht käuflich sein“, sagte dazu Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand im NTI-Interview. Im übrigen sei dies auch nur ein Einmaleffekt. Damit kann man vielleicht ein Gebäude sanieren oder eine Straße ausbauen, dann ist das Geld weg. „Ich vermisse hier“, kritisierte der Bürgermeister. „eine langfristige Strategie bei der Bewältigung dieser neuen Probleme, die dann auf uns zukommen werden.“

Da hat der Bürgermeister seinen Frust noch recht zurückhaltend formuliert.

Drastischer äußerte sich der Christdemokrat Mike Mohring gegenüber der Neuen Thüringer Illustrierten. Poppenhäger habe Ausgleichszahlungen zwar in Aussicht, aber Gelder dafür in den Haushalt nicht eingestellt. Die vage Hoffnung auf ein einmaliges Trostpflaster könne kein Ausgleich sein für so einen tiefgreifenden Verlust. Vielmehr entlarvte Mohring die großzügige Ankündigung des freistaatlichen Innenministers als Ablaßhandel, der schon vor 500 Jahren gescheitert sei.

JÖRG SCHUSTER

 

NTI-Ausgabe 1/ 2017

Thüringen aktuell

Wohin in Thüringen?

Meine NTI Online
Aktueller Titel

Benutzeranmeldung
In der nächsten NTI

Sonneberger Potentiale

Die Ausgabe 4/2017 berichtet über das geplante bayerisch-thüringische Oberzentrum.

Werbung