Thüringen effizient

„Zuviel gebrüllt Löwe?“ Das Titelbild der Maiausgabe 1991 der Neuen Thüringer Illustrierten, der allerersten NTI überhaupt, hatte es einer niedersächsischen Zeitung so angetan, daß es als willkommener Aufhänger für ein „Thüringen-Special“ diente. „Mit einem am Tropf hängenden Löwen auf dem Titelbild präsentierte sich die Neue Thüringer Illustrierte. Und weiß Gott bei dem Erbe, das die CDU/FDP-Regierung nach den ersten freien Wahlen nach über 40 Jahren übernommen hat, steht es um Thüringen mit dem Löwen als Wappentier wahrlich nicht zum besten“, berichtete das Blatt im Oktober des gleichen Jahres und nahm auch gleich auf weitere Details des vielleicht nicht unbedingt künstlerisch wertvollen aber inhaltlich treffenden Titelbilds Bezug: „Das bevorstehende Aus solcher riesiger Betriebe wie Soemtron in Sömmerda, dem einstigen Vorzeige-Büromaschinengiganten, oder die Stillegung von Kalibergbauunternehmen, die erschreckende Umweltlasten auf Jahrzehnte hinterlassen werden, bringt ganze Regionen aus dem Gleichgewicht.“

Doch erste Anzeichen für eine wirtschaftliche Belebung Thüringens seien nicht zu übersehen, verbreiteten die Journalistenkollegen aus dem Nachbarbundesland gegenüber ihrer Leserschaft Optimismus. Schließlich hatte ja der damalige Einheitskanzler Helmut Kohl (CDU) für das Neubundesgebiet die Vision von den „blühenden Landschaften“ verkündet.

Diese blühenden Landschaften sind heute, fast 25 Jahre nach der Neugründung des Bundeslandes Thüringen, nicht zu übersehen. Mehr noch: Thüringen hat sich zur hochmoderen Drehscheibe in Europa gemausert.

Doch auch im 25. Jahr der deutschen Wiedervereinigung bestehen nach wie vor große Unterschiede der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West. Infolge der verfehlten Privatisierungspolitik zu Beginn der 90er Jahre bleibt der Osten weiterhin „verlängerte Werkbank“. Das machte eine kürzlich veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums deutlich, die belegt, daß die ostdeutsche Wirtschaft noch immer unter ihrer kleinteiligen Struktur leidet. Das hemme ihr Wachstum und verhindere eine weitere Annäherung an das westdeutsche Niveau.

Die Latte der Deutschen Einheit hänge hoch. Das kommentierte dieser Tage die Ostthüringer Zeitung und fragte: „Warum haben wir uns nicht mit der Wiedervereinigung beschieden?“ Ja, muß es denn eigentlich den Erfurtern so gut gehen wie den Münchnern? Sollten wir vielleicht unseren Anspruch von gleichen Lebensverhältnissen in Ost und West neu überdenken?

Wie rasant sich dieses Land zweifellos verändert hat und was dabei auf der Strecke geblieben ist, erklärte der Bürgermeister der Ilmkreis-Gemeinde Geschwenda, Ralf Groteloh, in der Ausgabe 5/2015 der Neuen Thüringer Illustrierten: Sein Ort sei zur Wende eine recht starke Gemeinde mit allen kommunalen Einrichtungen, die damals benötigt wurden, gewesen. „Firmen gab es mit genug Arbeitsplätzen, sogar mit einer gewissen Umlandfunktion. Die kommunalen Einrichtungen waren jedoch nicht auf dem modernsten Stand und es gab viele marode Straßen, keine zentrale Kläranlage und einen stets brennenden Müllplatz. An eine Autobahn war nicht zu denken. Da hat sich schon seither sehr viel zum Positiven entwickelt.“

Allerdings habe man auch eine Reihe von Errungenschaften aufgeben müssen: „Denke ich da an unser Waldbad, das wir aufgrund der fehlenden Einnahmen nicht mehr betreiben können oder im privatwirtschaftlichen Bereich die Arzt- und Gaststättensituation. Und da ist Geschwenda kein Ausnahmefall.“

Auch die inzwischen sehr begrenzten Entscheidungs- und Gestaltungsspielräume für Kommunalpolitiker und die bescheidenen finanziellen Möglichkeiten bedauerte der Bürgermeister: „Da wird der Handlungsspielraum schon sehr eingeschränkt. Man kann auch kaum gestalten, wenn privatwirtschaftliche Interessen den Wünschen der Kommune und somit der Allgemeinheit entgegenstehen und keine zentralen Lösungen angeboten werden. Ich möchte das mal so beschreiben, der Gemeinderat kann zwar die Straße nicht grundhaft sanieren, aber einen schönen Straßennamen vergeben.“

Der Freistaat Thüringen steht vor gewaltigen Herausforderungen. Eine solche ist, wie sich der nicht enden wollende Flüchtlingsstrom überhaupt beherrschen läßt.

Dafür gebe es keine Pauschalrezepte, sagt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke). Im NTI-Interview (ab Seite 18) erklärt der erste Landeschef der Linkspartei in Deutschland unmißverständlich: „Wir brauchen in unserem Land ein Klima, das Neuem offen gegenübersteht, sonst verspielen wir unsere Zukunftsfrage. Deshalb sagt die Landesregierung: Wir wollen Flüchtlinge zu Neubürgern machen. Thüringen braucht angesichts des Bevölkerungsrückgangs Einwanderer. Sie sind für uns keine Gefahr, sondern ein Gewinn.“ Auch in Gera-Liebschwitz werde deutlich, wie das funktionieren könne: „Zuerst war der Protest und jetzt folgt die Kooperation, wir kommen Schritt für Schritt voran. In Mühlhausen planen wir einen Bildungs- und Integrations-Campus. Ziel muß es sein, die Verfahren zu beschleunigen – dafür ist der Bund zuständig – und die Menschen endlich schneller in ‚Lohn und Brot‘ zu bekommen.“

Neues Denken und Handeln hält der neue Thüringer Ministerpräsident auch hinsichtlich der bisherigen Landesstrukturen für angebracht: In den letzten 20 Jahren habe Thüringen 350.000 Bürger verloren, die Steuerkraft liege bei 53 Prozent und die Wirtschaftlichkeit bei 74 Prozent, rechnet Ramelow vor. Es gebe außerdem eine ganze Menge von Gutachten und Gutachtern, die die Notwendigkeit effizienter Landesstrukturen belegen würden. Der Thüringer Rechnungshof und die Wirtschaftsverbände würden seit Jahren von der Landesregierung eine Gebietsreform fordern. Daß weniger Verwaltung und straffe Strukturen trotzdem einen guten Bürgerservice bieten und damit Kosten gespart werden können, sei mittlerweile unumstritten.

Der Chef des rot-rot-grünen Regierungsbündnisses stellt sich die Herangehensweise wie folgt vor: „Wir machen eine Verwaltungsreform aus einem Guß mit der Funktional- und Gebietsreform. Landkarten mit Großbezirken malen wir nicht – zumal die Bürger mitbestimmen und letztendlich der Landtag entscheidet. Außerdem geht es um Aufgabenanalyse und -kritik. Das Potential wollen wir Aufgabe für Aufgabe untersuchen und gemeinsam entscheiden. Es gibt keine Denkverbote. Warum nicht den Mut haben, ein flächendeckendes Netz von Bürgerservicebüros zu planen?“

Das staatliche Handeln soll effizienter werden, gibt Bodo Ramelow die Devise aus. „Es geht auch nicht um das einfache Zusammenführen von Landkreisen. Es geht darum, das modernste Verwaltungsland Deutschlands werden zu wollen.“

Das neue Thüringen bleibt also auch in Zukunft innovativ.

JÖRG SCHUSTER

NTI-AUSGABE 06-2015

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