„Gelebte Mitarbeit“

Stadtilm ist eine kinder- und familienfreundliche Stadt. Drei Kindertagesstätten, Grundschule mit ganztägiger Hortbetreuung und die Thüringer Gemeinschaftsschule bilden dafür ein solides Fundament. Darüber freut sich Stadtilms parteiloser Bürgermeister Lars Petermann. Im NTI-Interview stellt er aber auch fest, daß künftig Gemeindezusammenschlüsse, auch um die Einwohnerzahlen zu erhöhen, für eine effektive Verwaltung, aber auch für das weitere Erhalten von Infrastruktureinrichtungen unumgänglich seien: „Diese Aufgaben gilt es zu bündeln, um in Zukunft weiter handlungsfähig zu bleiben.“

NTI: Als viel zu spät haben Thüringens Kommunen die Beschlußfassung über den neuen Thüringer Haushalt kritisiert. Schließlich können die Städte und Gemeinden erst dann ihren Haushaltsplänen die endgültige Form geben, wenn sie wissen, mit wieviel Geld aus welchen Töpfen zu rechnen ist, um vordringliche Aufgaben anzugehen. Was bedeutet die Hängepartie für Ihre Stadt? Stauen sich die neuen Investitionen in Stadtilm?

PETERMANN: Die Zeitverzögerungen beim Aufstellen des Landeshaushaltes bedeutet natürlich eine gewisse Unsicherheit. Zum Beispiel in den Bereichen, wo Kofinanzierungen und Zuschüsse von Land, Kreis und Kommune zusammenfließen, also Ehrenamt, Kultur oder Soziales. Aber auch in der Städtebauförderung sind wir vom Landeshaushalt abhängig. Gefühlt hatten wir ein halbes Jahr Stillstand in Thüringen.

NTI: Können Sie uns denn ein Beispiel für den Stillstand in Ihrer Stadt nennen?

PETERMANN: Aktuell ist ein Förderantrag durch den örtlichen Fußballverein für einen Ersatzbau des Sozialgebäudes am Viaduktsportplatz gestellt. Die Stadt tritt hier auch als Zuschußgeber auf. Die Ausreichung der Fördermittel erfolgt nach Zuweisung vom Land, dann direkt über den LSB Thüringen e. V. Ohne Landeshaushalt kann der LSB keine Fördergelder ausschütten. 450.000 Euro sollte der LSB für das Jahr 2015 zur Verfügung gestellt bekommen, die ausschließlich an Vereine weitergereicht werden. Da bereits ein halbes Jahr vergangen ist, wird es schwierig, die Baumaßnahme dann auch noch fristgerecht bis Ende des Jahres fertigzustellen.

NTI: Die rot-rot-grüne Landesregierung hatte vor der Wahl zusätzlich 135 Millionen Euro für Thüringens Kommunen zugesichert. Davon kann inzwischen keine Rede mehr sein. Was sind Ihre Erwartungen? Wie sieht denn die finanzielle Situation in Stadtilm konkret aus und welche Handlungsspielräume bleiben?

PETERMANN: Unsere neue Landesregierung hatte den Kommunen eine Verbesserung der kommunalen Finanzen versprochen. Seit dem Jahr 2012 muß die Stadt Stadtilm mit zirka 200.000 Euro Schlüsselzuweisungen weniger auskommen. Die sprudelnden Steuereinnahmen kommen bei den Kommunen aber nicht so wie prognostiziert an, so daß finanzielle Spielräume nicht mehr vorhanden sind. Insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen sind äußerst volatil. Die avisierten 1,9 Millarden Euro für die Kommunen in den Jahren 2016/2017 werden zu einer weiteren Verschlechterung der Finanzkraft führen. Jährliche „ Hilfspakete“, die unter teilweise nicht nachvollziehbaren Kriterien ausgereicht wurden, helfen uns nicht weiter. Ich erwarte von unserer Landesregierung eine auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten und eine Reformierung beziehungsweise Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs.

NTI: Der Ilmkreis gehört zu den wirtschaftlich stärksten Regionen im Freistaat. Wie steht es um die Wirtschaft in Ihrer Stadt? Wie funktioniert Wirtschaftsförderung in Stadtilm?

PETERMANN: Die Stadt hat ein Gewerbegebiet, in dem sich noch reichlich Platz bietet. Lediglich eine Ansiedlung konnte seit Fertigstellung realisiert werden. Durch die Nähe zum „Erfurter Kreuz“ haben wir für Neuansiedlungen nicht die besten Karten. Die Kredite zur Finanzierung der Erschließung aus dem Jahre 1999 tilgen wir noch in den nächsten Jahren. Somit ist die Wirtschaftsförderung mehr auf den Erhalt unserer gestandenen Industriebetriebe gerichtet. Dazu finden unter anderem regelmäßige Betriebsbesuche durch den Bürgermeister statt. Schön, daß sich die SMA GmbH und die Domal Global Cosmed GmbH wieder erholt haben und Arbeitsplätze gesichert werden konnten.

NTI: Stadtilm erarbeitet gerade ein integriertes Stadtentwicklungskonzept. Welche aktuellen und künftigen Problemfelder zeichnen sich ab und wie haben sich die Bürger am Stadtentwicklungskonzept beteiligt und eingebracht?

PETERMANN: Wir befinden uns im Schlußspurt zur Erstellung unseres Innenstadtentwicklungskonzeptes, wobei die Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger gewollt und gelebt wird. Neben einer Auftaktveranstaltung, einem Bürgerfragebogen sind nun noch zwei Projektgruppen gebildet worden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zur Mitarbeit herzlich eingeladen. Bei Erfolg könnten wir dies auch gerne in Zukunft fortsetzen. Zu verbessern sind die weichen Standortfaktoren, um unser Städtchen noch attraktiver zu machen. Die Innenstadtstärkung, sprich Marktplatz und Umgebung, mit Handel, Kultur und Dienstleistungen hat wohl oberste Priorität. Aber auch als Wohnstandort soll die Innenstadt mehr belebt werden. Um hierfür Anreize zu schaffen, hat die Stadt ein kommunales Förderprogramm gestartet. Dazu und zu steuerlichen Vorteilen bei Bauten im Sanierungsgebiet fanden auch entsprechende Informationsveranstaltungen statt.

NTI: Die Einwohnerzahlen schrumpfen auch in Ihrer Stadt nach wie vor. Über Demographie wurde bisher im Land viel geredet und zu wenig bewegt. Welchen Demographie-Plan hat Stadtilm?

PETERMANN: Stadtilm ist eine Kinder- und familienfreundliche Stadt. Drei Kindertagesstätten, Grundschule mit ganztägiger Hortbetreuung und die Thüringer Gemeinschaftsschule bilden dafür ein solides Fundament. Seit Beginn meiner Amtszeit hat die Stadt fast drei Millionen Euro in den Neu- und Ausbau und die Modernisierung unserer Kitas investiert. Wir haben ein reges und abwechslungsreiches Vereinsleben, Freibad, Bibliothek, zahlreiche Sportstätten, Wald und Natur vor der Haustür, so daß Freizeit sehr gut individuell gestaltet werden kann. An Projekten zum altersgerechten Wohnen beteiligen wir uns aktuell mit Städtebaufördermitteln oder stellen Flächen zur Verfügung. Die Bereitstellung von Bauplätzen für junge Familien stellt sich dagegen als immer schwieriger dar. Gemeindezusammenschlüsse, auch um die Einwohnerzahlen zu erhöhen, sind für eine effektive Verwaltung, aber auch für das weitere Erhalten von Infrastruktureinrichtungen unumgänglich. Diese Aufgaben gilt es zu bündeln, um in Zukunft weiter handlungsfähig zu bleiben.

NTI: Vor wenigen Tagen haben die Stadtilmer das 150jährige Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr gefeiert. Kann denn in einer Welt, in der sich alles ums Geld dreht, das Ehrenamt bestehen? Was motiviert Menschen, sich für Ihre Stadt zu engagieren? Wie können wir solidarische Werte in einer an sich egoistischen Gesellschaft bewahren?

PETERMANN: Das 150 jährige Jubiläum zeigte recht imposant, welchen Stellenwert unsere FFW für die Stadt Stadtilm hat. Insbesondere unsere ehrenamtlichen Feuerwehren leisten eine hervorragende und wichtige Arbeit. Wir unterstützen sie daher mit besten Kräften und Mitteln, so daß wir eine hoch motivierte und leistungsfähige Wehr vorhalten können. Ohne den Einsatz der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer wären viele Angebote, Dienstleistungen und Einrichtungen im sozialen, kulturellen oder sportlichen Bereich nicht mehr aufrechtzuerhalten. Die Förderung des Ehrenamtes ist mir daher eine Herzenssache. Ein Wort des Dankes, eine öffentliche Würdigung der geleisteten Arbeit oder auch mal eine Spende sind kleine Gesten, die aber als Anerkennung ihre Wirkung nicht verfehlen.

NTI: Stadtilm gilt als Stadt der sieben Wunder, liegt am Ilmtal-Radweg und an der Thüringer Porzellanstraße. Werden denn diese Besonderheiten schon optimal vermarktet? Wo liegen die touristische Potentiale?

PETERMANN: Der durchgängige Ausbau des Ilmtal-Radweges und die überregionale Vermarktung führen schon dazu, daß vermehrt Radfahrer auch Stadtilm durchfahren. Von den sieben Stadtilmer Wundern sind allerdings nur noch vier vorhanden. Der Bürgerverein Stadtilm e. V. möchte in diesem Jahr aus den Erlösen des zweiten Stadtilmer Entenrennens die höchstschwimmende Ente wieder aufbauen. Eine schöne Idee und wir hätten ein Stück Stadtgeschichte wieder zugänglich gemacht und dann auch ein Wunder mehr für die Stadt. Um touristisches Potential dauerhaft zu generieren, sind alle Leistungserbringer vor Ort gefordert. Wie und mit welchen Schwerpunkten dies geschehen könnte, wird sicher auch ein Punkt des Innenstadtentwicklungskonzeptes sein.

Die Fragen stellte JÖRG SCHUSTER.

Stadtilmer Bürgermeister Lars Petermann in einer Kindereinrichtung seiner Stadt: „Seit Beginn meiner Amtszeit hat die Stadt fast drei Millionen Euro in den Neu- und Ausbau und die Modernisierung unserer Kitas investiert.“

Foto: SVS-ARCHIV

 

 

NTI-Ausgabe 05/2015

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