„Konzentration auf die eigenen Möglichkeiten“

14 Jahre, von 1990 bis 2004, gehörte Frieder Lippmann zu den führenden Köpfen der Thüringer SPD. Zur Landtagswahl 1994 hatte ihn Spitzenkandidat Gerd Schuchardt in sein Schattenkabinett geholt. Fünf Jahre war er danach Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Und mehrfach wurde er auch als Wirtschaftsminister gehandelt. NTI besuchte ihn in seiner Wahlheimat Saalfeld.

Er kann und will es nicht lassen. Während die eine Tabakspfeife noch glimmtt, liegen Tabakdose und Pfeife Nummer zwei zum Stopfen schon bereit: Frieder Lippmann, der ewige Pfeifenraucher. So kannten ihn seine Kollegen im Thüringer Landtag. So haben ihn die Journalisten in Erinnerung. Und so hält er es heute noch. „Keiner hat je versucht, mich davon abzubringen“, meint er schmunzelnd. Weil sie alle wohl wußten, daß es vergebliche Liebesmühe gewesen wäre. Und als ein nahezu kreisrunder Rauchkringel zur Decke strebt, fügt er nachdenklich an: „Manches, was ich damals vertreten habe, sehe ich heute etwas anders.“

NTI: Herr Lippmann, Sie sind 2004 – nach drei Legislaturperioden – aus dem Landtag ausgeschieden. Auf eigenen Wunsch oder weil es Ihre Partei so wollte?

LIPPMANN: Ausdrücklich: auf eigenen Wunsch. Und zusammen mit Dr. Gerd Schuchardt, Irene Ellenberger, Volker Schemmel und anderen Sozialdemokraten, die damals in der CDU/SPD-Koalition verantwortliche Ämter ausübten. Wir glaubten, unsere Pflicht getan zu haben. Das war leider zu wenig. Nun sollten es neue Leute besser machen.

NTI: Nach Ihrem Ausscheiden wurde es beinahe schlagartig ruhig um Sie. Waren Sie enttäuscht, verbittert oder haben Sie nach der Wahlschlappe von 2004 resigniert? Immerhin gehörten Sie 14 Jahre zu den maßgeblichen Sozialdemokraten in Thüringen.

LIPPMANN: Nicht verbittert. Und auch nicht resigniert. Nur enttäuscht. Enttäuscht, daß es uns zum dritten Male nicht gelungen war, eine Mehrheit der Wähler mit unserer Arbeit und von unserem Programm zu überzeugen. Es liegt in der Natur der Sache, daß Politiker im Ruhestand kaum noch oder gar nicht mehr gefragt sind. Ich war schon Monate vorher in den Saalfelder Stadtrat gewählt worden. Für mich stand fest: Hier wollte ich meine politische Laufbahn ausklingen lassen.

NTI: Die SPD bildete von 1994 bis 1999 – wie auch heute wieder – eine Koalition mit der CDU. Damals waren Sie Fraktionsvorsitzender. In der NTI räumten Sie ein, daß die SPD die ersten Monate an der Seite der CDU „verschlafen“, danach aber Fahrt aufgenommen hätte. Trotzdem erzielte Ihre Partei nicht das erhoffte Wahlergebnis. Wie tief sitzt der Stachel heute noch?

LIPPMANN: Die Wunde schmerzt schon noch. Ich war und bin auch heute davon überzeugt, daß wir damals unter Wert beurteilt wurden. Die Medien haben uns ein Stück weit ‘runter geschrieben. Wir waren, so hieß es immer wieder, in dieser Koalition nur der „Juniorpartner“. Richtig ist, daß wir uns als mitregierende Partei erst finden mußten. Nach einer Klausurtagung in Gierstedt bei Erfurt aber haben wir den Stillstand der ersten Monate überwunden und waren ein gleichberechtigter Partner, der die CDU vor allem im sozialen Bereich und bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen zu vielen Zugeständnissen zwang – wenn es nicht anders ging, zu guter Letzt im Koalitionsausschuß, der in diesen fünf Jahren allein 40mal zusammentrat. Um so größer war am Wahlabend natürlich die Enttäuschung …

NTI: … die anschließend sicher noch größer wurde, weil die CDU mit Bernhard Vogel an der Spitze nun über die absolute Mehrheit verfügte?

LIPPMANN: Leider. Die dritte Wahlperiode in Thüringen war die fürchterlichste und deprimierendste, die ich erlebt habe. Die CDU degradierte die Oppositionsparteien, also auch uns, zu völliger Bedeutungslosigkeit. Was immer wir in den Landtag einbrachten, wir liefen gegen eine schwarze Wand. Jede Initiative verpuffte ohne Ergebnis.

 

„Wir liefen gegen eine schwarze Wand.“

 

NTI: Es hätte eine andere Konstellation geben können. 1994 stand die SPD – wie 2009 wieder – vor der Wahl: entweder mit der CDU oder mit den Linken, die damals noch PDS hießen. Im nachhinein: Wäre es in den 90er Jahren mit der PDS für das Land und die SPD besser gelaufen?

LIPPMANN: Nein! Auf einem Sonderparteitag in Erfurt wurde damals jede Zusammenarbeit mit den Linken abgelehnt. Gerd Schuchardt und ich haben dafür in eindringlichen und sehr emotionalen Reden geworben, und die Delegierten folgten uns. Dazu stehe ich auch heute noch: unbedingt und uneingeschränkt.

NTI: Sie wollten 1995 keine Koalition mit der PDS. Die SED-Nachfolgerin bezeichneten Sie damals in der NTI als ein „Konglomerat aus Individualisten, Altlasten und Neueinsteigern“. Hat sich Ihre Meinung inzwischen geändert? Würden Sie Ihren Nachfolgern heute wieder von einem rot-roten Bündnis abraten?

LIPPMANN: Abraten. Uneingeschränkt abraten! Das ist kein Altersstarrsinn. Die Ablehnung resultiert vielmehr aus persönlichen Erfahrungen, die ich mit der SED und den ihr nachfolgenden Parteien gemacht habe. An meiner Auffassung hat sich in dieser Hinsicht über die Jahre hinweg nichts, aber auch gar nichts geändert.

NTI: Damals gab es heftige Diskussionen in der Thüringer SPD, ob ein Minister gleichzeitig Parteivorsitzender sein könne. Christoph Matschie ist heute Landesvorsitzender, Kultusminister und Vize-Regierungschef in einer Person, und keiner regt sich darüber auf. Die Auffassungen haben sich offensichtlich geändert?

LIPPMANN: Ich habe mich daran nie gestoßen. Auch Gerd Schuchardt war Minister, stellvertretender Ministerpräsident und Landesvorsitzender. Ämterfülle ist immer auch eine Frage der Person, der sie übertragen wird, und der Art und Weise, wie sie die Funktionen ausübt. Bei Dr. Schuchardt war das nie ein Problem. Und auch bei Christoph Matschie scheint mir dies – aus der Ferne gesehen – durchaus der Fall zu sein. Ämterhäufung – das ist inzwischen bei den meisten Parteien weniger die Ausnahme als die Regel und gibt kaum noch Anlaß zu Auseinandersetzungen.

NTI: Mit dem Wissen von heute: Was hat Ihre Partei damals falsch gemacht?

LIPPMANN: Schwer zu sagen, was damals falsch gelaufen ist. Es kann der Bundestrend gewesen sein. Oder auch Dinge in der eigenen Partei. In meiner 14jährigen politischen Laufbahn habe ich eigentlich nur enttäuschende oder ernüchternde Wahlergebnisse für die SPD in Thüringen erlebt. Deshalb ist es wohl angebracht, die Schuld nicht zuerst bei anderen zu suchen, sondern bei sich selbst.

NTI: Suchen Sie bitte.

LIPPMANN: Wahrscheinlich haben uns vor allem die Diskussionen in der Partei über unsere Haltung zur Linkspartei geschadet. Es gab zwei Gruppen: Die eine lehnte eine Koalition mit der PDS strikt ab; die andere befürwortete sie. Damit stand die SPD in der Öffentlichkeit permanent unter dem Verdacht, daß es – unter welchen Umständen auch immer – zu einer Zusammenarbeit mit der PDS kommen könnte. So sehr wir uns bemühten, wir wurden dieses Stigma nicht los. Und so ist wohl auch etwas von der Rote-Socken-Kampagne auf die SPD gefallen. Wenn diese Einschätzung zutrifft – und ich glaube, daß sie zutrifft – dann haben wir unsere Wahlniederlage 2004 vor allem selbst zu verantworten.

NTI: Die Situation war vor der Landtagswahl 2009 ähnlich und dauert an. Auch damals stritten Gegner und Befürworter heftig über eine Zusammenarbeit mit der Linken. Was raten Sie Ihren Nachfolgern?

LIPPMANN: Nach mir geht es nicht. Aber ich habe natürlich eine Meinung. Und die besagt: Keine Koalitionsaussage vor der Wahl. Stringente Konzentration auf die eigenen Möglichkeiten und auf den Auftrag der SPD, der vor allem darin besteht, für Ausgewogenheit zwischen Wirtschaftsförderung und Sozialleistungen zu sorgen. Und schließlich: Zurückhaltung mit persönlichen Auffassungen; statt dessen volle Konzentration auf das Gemeinwohl der SPD. Dazu gehört für mich, daß sich die SPD niemals mit den Linken einläßt. Die SPD muß unterscheidbar für den Wähler sein.

NTI: Die gegenwärtige Situation weist auch auf anderen Feldern viele Parallelen zur damaligen Zeit auf. Zu Beginn der Koalition 1994 sorgte zum Beispiel die Sommersmogverordnung der Bundesregierung, die die SPD ablehnte und die CDU wollte, für heftige Auseinandersetzungen. Dissens bestand zeitweise in Sachen Diätenerhöhung: Die SPD war dagegen, die CDU dafür. Heute streitet man sich auf höherer Ebene noch intensiver – Stichwort Doppelhaushalt –, und wie es scheint, eher zum Nutzen der CDU?

LIPPMANN: Ja, die Sommersmogverordnung. Die CDU stimmte ihr damals über unsere Köpfe hinweg im Bundesrat zu, obwohl sie wußte, was bis heute in allen Bundesländern gilt: Sind sich Koalitionspartner bei Beschlußvorlagen im Bundesrat uneins, dann hat sich das Land der Stimme zu enthalten. Das ist später auch nicht wieder vorgekommen. Dagegen scheint mir der Streit um den Doppelhaushalt, der in den vergangenen Monaten in aller Öffentlichkeit geführt wurde, schon schwerer zu wiegen. Er hat der Koalition insgesamt nicht gutgetan. Ich gebe zu, daß ich zu meiner Zeit kein Freund längerfristiger Finanzpläne gewesen bin. Heute habe ich diese Bedenken nicht mehr. Ein Doppelhaushalt kann Planungssicherheit geben. Das ist für alle Beteiligten von Vorteil.

NTI: Parallelen gibt es auch, was die handelnden Personen angeht. Damals lagen Vize-Regierungschef Gerd Schuchardt und Innenminister Dewes zeitweise im Clinch, heute scheinen sich Christoph Matschie und Wirtschaftsminister Matthias Machnig oftmals nicht einig zu sein. Wie beurteilen Sie die aktuelle Lage der SPD in der Koalition?

LIPPMANN: Wenn ein Vorsitzender der SPD durch eine Wahl legitimiert ist, dann muß er unterstützt werden. Das ist erstes Prinzip der Loyalität. Alles andere schadet nicht nur der Person, sondern auch der Partei. Leider war und ist Loyalität in der Thüringer Sozialdemokratie nicht immer stark ausgeprägt. Das hatte damals und hat heute jedoch keine Auswirkungen auf die Koalition mit der CDU. Die Koalition funktioniert, auch wenn zuweilen Sand ins Getriebe gerät. Die SPD hat, verdammt noch mal, die Pflicht, in dieser Koalition das Beste für die Partei und vor allem für das Land zu tun. Und sie wird es, davon bin ich überzeugt, bis zum Ende der Wahlperiode auch tun. Was nach dem Wahltag 2014 kommt, entscheidet der Wähler.

 

„Leider war und ist Loyalität in der Thüringer Sozialdemokratie nicht immer stark ausgeprägt.“

 

NTI: Wenn am Sonntag Landtagswahlen wären, auf wieviel Prozent – glauben Sie – würde die SPD kommen?

LIPPMANN: Auf Prozente kann und will ich mich nicht festlegen. Aber ich bin davon überzeugt: Die SPD wird besser abschneiden als zur Landtagswahl 2009.

NTI: Sie waren vor und nach Ihrer Funktion als Fraktionsvorsitzender wirtschaftspolitischer Sprecher und wurden immer wieder mal als Anwärter für das Amt des Thüringer Wirtschaftsministers genannt. Wie realistisch waren diese Vermutungen?

LIPPMANN: Da war schon etwas dran. Mit dieser Perspektive wurde ich ja auch in das Kompetenzteam von Gerd Schuchardt berufen. Aber richtig wohl habe ich mich damals nicht in meiner Haut gefühlt. Ich war mir nicht sicher, ob ich dafür der richtige Mann bin. Die Thüringer Wirtschaft stand in den 90er Jahren vor Problemen wie nie zuvor. Ehrlich gesagt, ich war damals sogar froh, daß es nicht dazu gekommen ist.

NTI: Immerhin schalteten Sie sich häufig in wirtschaftspolitische Diskussionen ein und unterbreiteten konkrete Vorschläge …

LIPPMANN: Die SPD war zwar nicht direkt verantwortlich – mit Franz Schuster stellte die CDU damals den Wirtschaftsminister –, wir setzten uns aber vor und hinter den Kulissen entschieden dafür ein, die wirtschaftliche Substanz Thüringens zu erhalten. Wir haben uns zum Beispiel mit allen Kräften gegen die Abwicklung der Kali-Industrie gestemmt. Vergeblich. Heute wissen wir, daß der Kali-Bergbau in Thüringen durchaus eine Zukunft gehabt hätte. Doch der Konzern Kali und Salz saß am längeren Hebel. Das gilt anlog für die Treuhand. Unsere Bemühungen, wichtige industrielle Schwerpunkte zu erhalten, stießen oft ins Leere. Obwohl: Nicht alles, was die Treuhand in die Hand nahm, ist schlecht gelaufen. Das Thüringer Stahlwerk Unterwellenborn zum Beispiel, das aus dem Kombinat Maxhütte hervorging, darf als Musterbeispiel für gelungene Privatisierung gelten.

NTI: Sie plädierten, wie damals in der NTI zu lesen war, unter anderem auch dafür, „fünf bis zehn eng begrenzte Zielregionen im Lande festzulegen, auf die sich Anstrengungen und Geld konzentrieren“ sollten …

LIPPMANN: Heute bin ich mir nicht sicher, ob diese Vorstellungen richtig waren. Der bessere Weg wäre wohl gewesen, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu fördern und nicht einzelne Regionen. Das ist dann ja auch geschehen.

NTI: Sie haben damals – um noch ein Beispiel in Erinnerung zu rufen – einen „Aufbaufonds“ vorgeschlagen, in dem „öffentliche und private Mittel für eine branchen- und regional differenzierte Strukturpolitik“ zusammengeführt werden sollten …

LIPPMANN: Wir wollten, daß Thüringer über die wirtschaftliche Zukunft Thüringens entscheiden. Deshalb unsere Absicht, eine Thüringer Wirtschaftsfördergesellschaft und eine Aufbaubank zu gründen. Das war kein revolutionärer Vorschlag. In den alten Bundesländern hatten sich ähnliche Einrichtungen bewährt, und es war absehbar, daß auch Thüringen diese Schritte gehen würde. So ist es dann auch gekommen.

NTI: Als einzige Landesregierung im Osten hat sich das Vogel-Kabinett damals geweigert, Mittel der „Gemeinschaftsaufgabe Aufschwung Ost“ an kriselnde Treuhand-Unternehmen zu geben. Mancher Industriekern, vermuteten Experten, wäre so zu retten gewesen. Im Vogel-Kabinett saßen auch vier SPD-Minister. Waren sie der gleichen Auffassung oder wurden sie untergebuttert?

LIPPMANN: Wir wollten schon. Wir sind davon ausgegangen, daß es richtig ist, wenn Thüringen dem Beispiel der anderen neuen Bundesländer folgt. Es entsprach ja auch unserer Philosophie, kriselnden Unternehmen Hilfe zu gewähren. Damit haben wir uns gegen die CDU aber nicht durchsetzen können. So ist das nun mal in einer Koalition.

NTI: Wenn Sie zurückblicken: Was bedeuten Ihnen die 14 Jahre im Thüringer Landtag? Was ist davon geblieben?

LIPPMANN: Die Zugehörigkeit zur letzten DDR-Volkskammer, auch wenn sie nur Monate währte, und zum Thüringer Landtag bedeutet eine Zäsur in meinem beruflichen und familiären Leben, das damit in eine völlig neue Richtung gelenkt wurde. Nichts, aber auch gar nichts blieb unberührt, alles wurde anders. Ich möchte keinen Tag missen; die guten wie die schlechten nicht. Geblieben ist das gute Gefühl, etwas bewegt zu haben, etwas, das Folgen hat für Thüringen und die SPD, das bis heute nachwirkt und vielleicht noch länger fortbestehen wird.

NTI: Was meinen Sie mit „fortbestehen“?

LIPPMANN: Damit meine ich vor allem die Landesverfassung, an der ich im Auftrag der SPD federführend mitgeschrieben habe. Unabhängige Experten aus den alten Bundesländern bestätigten uns hinterher, daß Thüringen eine der modernsten Verfassungen Deutschlands aufzuweisen habe. Das war der Ritterschlag für uns, die wir ja alle Nichtjuristen waren. Es ist zwar nicht alles so gekommen, wie wir von der SPD uns das vorgestellt haben. Doch jeder hat Abstriche machen müssen, weil am Ende eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig war. Der fast zweijährige Prozeß der Erarbeitung, die Debatten um jeden Artikel, jede Formulierung – das war hohe Demokratie, wie ich sie später nicht wieder erfahren habe. Dafür bin ich meinen Kollegen von CDU und FDP noch heute dankbar.

NTI: Zum ersten Male stellt die SPD mit Matthias Machnig in Thüringen den Wirtschaftsminister. Sind Sie mit seiner Arbeit zufrieden?

LIPPMANN: Matthias Machnig ist ein umtriebiger, kluger Mann. Ich habe den Eindruck, daß er weiß, wovon er spricht. Nicht umsonst hat ihn SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in sein Wahlkampfteam gerufen. Ob man seine Art und sein Agieren immer mag, ist eine andere Frage.

NTI: Sie sind inzwischen 77 Jahre alt. Ihr Name wird in der Saalfelder Kommunalpolitik, so haben wir festgestellt, immer noch mit Hochachtung genannt. In der Landespartei kommen Sie dagegen nicht mehr vor. Legen Ihre Nachfolger keinen Wert auf jene, die den Grundstein für die SPD in Thüringen gelegt haben?

LIPPMANN: Nein, ein Nachruf muß nicht sein. Meine aktive Zeit in der Politik ist Geschichte. Ich war dabei. Nur das zählt. Vom Landtag bin ich nahtlos in den Saalfelder Stadtrat gewechselt und arbeite im SPD-Ortsverein mit. Ein bißchen genieße ich den Respekt, der mir hier entgegen gebracht wird. Aber ich halte mich zurück; ich will nicht zu denen gehören, deren Reden zu guter Letzt als Altersgeschwätz abgetan werden.

NTI: Sie verschwenden gar keinen Gedanken mehr an alte Zeiten?

LIPPMANN: So ist es nun auch wieder nicht. Zu den Mitstreitern von damals besteht nach wie vor reger Kontakt. Zweimal im Jahr zum Beispiel treffen wir uns zu Wanderungen, die der jeweilige Gastgeber vorbereitet. Da machen dann nach Möglichkeit alle mit, die in den 90er Jahren die Thüringer SPD repräsentierten. Dazu der eine oder andere Gast. Auch Alt-Ministerpräsident Bernhard Vogel war schon dabei. Vogel und Schuchardt haben dafür gesorgt, daß die Koalition damals im wesentlichen reibungslos lief. Ihr Verhältnis war von großem Respekt geprägt. Das ist bis heute so geblieben.

Mit Frieder Lippmann, der in den 90er Jahren zu den führenden Sozialdemokraten in Thüringen gehörte, sprach für die NTI 10/2012 KLAUS RANGLACK.

 

Zur Person

Frieder Lippmann, Jahrgang 1936, wurde in Dorfchemnitz geboren und ist in Deutschneudorf nahe der deutsch-tschechischen Grenze aufgewachsen. Nach dem Abitur (1955) arbeitete er zunächst als Hauer im erzgebirgischen Steinkohlen- und Erzbergbau, absolvierte anschließend in Zwickau eine Ausbildung zum Bergingenieur und fand nach erfolgreichem Abschluß (1960) Arbeit in der Maxhütte Unterwellenborn. In der zum Stahlwerk gehörenden Eisenerzgrube Schmiedefeld war er anfangs im Steigerdienst tätig, erwarb parallel dazu im Fernstudium an der Bergakademie Freiberg das Diplom als Ingenieur-Ökonom und wurde 1965 wissenschaftlicher Mitarbeiter und später Projektant im Bereich Forschung und Entwicklung der Maxhütte (bis Ende 1990).

Als die politische Wende nahte, schloß sich während eines Campingurlaubs in Ungarn eine Gruppe Gleichgesinnter zusammen. Frieder Lippmann erarbeitete ein Programm, das auf sozialdemokratischen Positionen fußte. Wieder daheim in Saalfeld, wurde die lose Verbindung intensiviert. Die Gruppe arbeitete zunächst illegal. Aus ihr ging im Dezember 1989 der Ortsverein der neu gegründeten SDP hervor, die sich im Januar 1990 in SPD umbenannte.

Frieder Lippmann kandidierte im März 1990 für die letzte DDR-Volkskammer, wurde gewählt und stand wenige Monate später vor der Frage, ob er in den Bundestag wechseln oder sich um einen Sitz im ersten Thüringer Nachwende-Landtag bewerben solle. Er entschied sich für das Thüringer Parlament, dem er dann drei Legislaturperioden angehörte: neun Jahre als wirtschaftspolitischer Sprecher und fünf Jahre als Fraktionsvorsitzender. Zur Wahl 2004 trat er nicht noch einmal an. Schon während seiner letzten Legislaturperiode war er in den Saalfelder Stadtrat gewählt worden, in dem er noch heute als Vorsitzender der SPD-Fraktion fungiert.

Frieder Lippmann ist verwitwet, Vater von zwei erwachsenen Kindern und fünffacher Großvater. Er lebt in Saalfeld.

 

Unruheständler Frieder Lippmann im SPD-Parteibüro Saalfeld: Gutes Gefühl, etwas bewegt zu haben.

Foto: KLAUS RANGLACK

Pfeifenraucher Frieder Lippmann während seiner Zeit als SPD-Fraktionschef im Thüringer Landtag: „Keiner hat je versucht, mich davon abzubringen.“

Foto: WST-ARCHIV

SPD-Landtagsabgeordneter Frieder Lippmann in der ersten Wahlperiode: Nur ernüchternde Ergebnisse erlebt.

Foto: CLAUS BACH

SPD-Landtagsabgeordneter Frieder Lippmann in der ersten Wahlperiode: Nur ernüchternde Ergebnisse erlebt.

Foto: CLAUS BACH

Damaliger SPD-Landesvorsitzender Gerd Schuchardt: „Ämterfülle ist immer noch eine Frage der Person.“

Foto: DIETER SCHMIDT

Thüringer Sozialdemokrat Gerd Schuchardt als Gast auf dem traditionellen Eisenacher Sommergewinn 1999: Kaum Anlaß zu Auseinandersetzungen.          Foto: ANDREAS KÜHN

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