Nachrichten aus dem Freistaat November


November 2015

30.11.2015: Eigenen Charakter entwickelt

Rennsteig-TV aus Suhl: „Wir sind ein Stück Heimat“.

Am 30. November übergab der Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt, Jochen Fasco, die neue Lizenz an den Lokalfernsehveranstalter „Rennsteig.TV“. Bereits seit 2007 auf Sendung, hat sich das lokale Fernsehangebot in der Region Suhl und weit darüber hinaus etabliert. Die Lizenz wurde bereits einmal verlängert. Mit der letztjährigen Novelle des Thüringer Landesmediengesetzes kann die Thüringer Landesmedienanstalt künftig die Genehmigung auf bis zu sechs Jahre verlängern. Die Rennsteig.TV GmbH erhielt eine neue Rundfunklizenz bis 2021.

Jochen Fasco übergab die Lizenz und verdeutlichte, daß Rennsteig.TV einen wichtigen Baustein der lokal-regionalen Meinungsvielfalt in Südthüringen darstellt. Der Lokal-TV-Anbieter hat einen ganz besonderen, eigenen Charakter entwickelt und neben vielfältigen aktuellen Formaten gerade auch mit seiner „Dauerwandersendung“ durch den Thüringer Wald das unverwechselbare Gesicht des Senders geprägt.

Die Geschäftsführer Andrea Flörke und Andreas Witter freuten sich über die Lizenzverlängerung, die die Versammlung der TLM auf Vorschlag des Direktors in ihrer Oktober-Sitzung beschlossen hatte. „Wir sind ein Stück Heimat“, betonte Andrea Flörke bei der Übergabe. Andreas Witter machte deutlich, daß das Internet immer mehr Bedeutung im Sendealltag bekomme. „Gerade Zuschauer aus Orten ohne Fernsehkabelnetz sehen uns über den Livestream, nutzen unsere Internet-Mediathek oder können ausgesuchte Inhalte beispielsweise auf der Videoplattform Vimeo nacherleben“.

Die Kabelfernseh-Lizenz der TLM erstreckt sich auf die Orte Albrechts, Dietzhausen, Eisfeld, Hildburghausen, Oberhof, Schleusingen, Suhl, Themar und Zella-Mehlis. Zusätzlich wird das Programm digital in den Netzen der KDG/Vodafone thüringenweit verbreitet und kommt so auf eine Gesamtreichweite von zirka 173.500 Haushalten.

PM-TLM

 

30.11.2015


30.11.2015: 15 Verstorbene in fünf Jahren

Welt-Aids-Tag am 1. Dezember: In den letzten fünf Jahren verstarben 15 Thüringer an der Immunschwächekrankheit.

Im Zeitraum von 2010 bis 2014 verstarben 15 Thüringer, an der Immunschwächekrankheit Aids. Davon waren 12 Männer. Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik lag das mittlere Sterbealter in diesem Zeitraum durchschnittlich bei 51,4 Jahren, das der Männer bei 50,9 und das der Frauen bei 53,3 Jahren. Insgesamt wurden im Zeitraum von 2010 bis 2014 110 Patienten mit Wohnsitz in Thüringen mit der Diagnose Aids vollstationär in einem Krankenhaus behandelt. Rund zwei Drittel der Patienten, insgesamt 72 Betroffene, befanden sich im Alter von 30 bis unter 50 Jahren.

Aids - die Abkürzung zu dem englischen Ausdruck „Acquired Immune Deficiency Syndrome“ - bedeutet auf Deutsch „erworbenes Immundefekt-Syndrom“ und ist eine Infektionskrankheit. Der Erreger ist das Humane Immundefizienz Virus (HIV). Aids wurde am 1. Dezember 1981 als eigenständige Krankheit erkannt. Der Welt-Aids-Tag wird seit 1988 jährlich am 1. Dezember begangen.

PM-TLS

 

30.11.2015


30.11.2015: Einheitliches Konzept

Vermarktung aller Leuchtturmprojekte der Landeshauptstadt unter gemeinsamer Marke „Stadt Erfurt“ bündeln: CDU-Wirtschaftsrat fordert, ein ganzheitliches und konzertiertes Stadtmarketing umgehend umzusetzen.

„Nur in der Bündelung aller zur Zeit größtenteils noch parallel laufenden Vermarktungsaktivitäten für die in Erfurt stattfindenden und weit strahlenden Großprojekte und Ereignisse lassen sich dafür und für die Marke ‚Stadt und Standort Erfurt’ größtmögliche Effekte erzielen“, fordert Dr. Andreas Stute, Sprecher der Sektion Erfurt im Wirtschaftsrat der CDU Deutschland, im Namen der Unternehmer ein gemeinsames Handeln aller verantwortlichen Akteure und eine zentrale Koordinierung. Aus allen Erfurter Leuchtturmprojekten wie beispielsweise ICE-Knoten, ICE-City, Multifunktionsarena, Iba Internationale Bauausstellung sowie Buga 2021 ließen sich seiner Meinung nach mit einem einheitlichen Standortmarketingkonzept zusätzliche und nachhaltige Synergien und Effekte ziehen. Zudem falle dann über die Identifikation mit Wohnort und Standort Landeshauptstadt Erfurt die Einbindung weiterer Verbände, Vereine, Institutionen und auch von darüber motivierten Bürgern und Unternehmen wesentlich leichter.

Anlaß für diese dringende Handlungsaufforderung an die Erfurter Stadtplanung und Stadtführung sowie die Landesentwicklungsgesellschaft und weitere verantwortliche Politikvertreter gaben kürzliche Gespräche des Unternehmerverbandes zum einen mit Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) zur heutigen und zukünftigen Attraktivität des Wohn- und Geschäftsstandortes Erfurt sowie zum zweiten mit Kathrin Weiß, Geschäftsführerin der Bundesgartenschau Erfurt 2021 gemeinnützige GmbH, zum aktuellen Projektstand Buga Erfurt 2021. Allein schon in letzterem entsprangen aus der Diskussion Anregungen, die Beteiligung über den begonnenen „Buga-Dialog“ auf Wirtschaft, Hotelgewerbe und weitere Interessengruppen auszuweiten und in einen ganzheitlichen „Erfurt-Dialog“ aufgehen zu lassen. Nur so ließen sich alle schlummernden Potenziale heben, die Erfurt und auch Thüringen wirklich gerecht würden, bot Stute die aktive Beteiligung des Unternehmernetzwerkes an.

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. versteht sich als „die Stimme der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und Europa“. Unternehmen und Unternehmern bietet er eine branchenübergreifende Plattform, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik im Sinne Ludwig Erhards für Fortschritt durch Wettbewerb, Chancen durch Freiheit und Wohlstand durch Leistung mitzugestalten. In den vier Sektionen Ost-, Süd-, West- und Nordthüringen sowie den drei Stadtsektionen Erfurt, Jena-Saalfeld und Weimar des Thüringer Landesverbandes pflegen die Mitglieder den Dialog mit der Regional- und Landespolitik. Zudem agieren fünf Landesfachkommissionen in den Bereichen Gesundheitswirtschaft, Wirtschaft und Innovation, Energiepolitik, Personal, Gesellschaft und Soziales sowie Steuern, Haushalt und Finanzen für den fachlichen Austausch mit der Politik.

PM-WRT

 

30.11.2015


29.11.2015: „Massive Verunsicherung schnell beenden“

Forderung nach Übergangsgenehmigung für Salzwasserversenkung: Treffen zu K+S im Thüringer Wirtschaftsministerium.

Auf Einladung von Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) fand am 28. November im Thüringer Wirtschaftsministerium in Erfurt ein Treffen zur Zukunft des Düngemittelkonzerns Kali + Salz AG (K+S) statt. An dem Treffen nahmen der K+S-Gesamtbetriebsratsvorsitzende Harald Döll sowie Kay Senius, Vorstandsvorsitzender der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen der Bundesagentur für Arbeit (RD-SAT), teil.

Hintergrund des Treffens ist die zum 30. November auslaufende Versenkgenehmigung für Salzabwässer, die bei der Kaliproduktion entstehen. Aufgrund der dann eingeschränkten Möglichkeiten zur Salzwasserentsorgung muß die Produktion an den Standorten Hattorf (Hessen) und Unterbreizbach (Thüringen) eingestellt werden. Rund 1750 K+S-Beschäftigte – davon rund 600 in Thüringen – sind von dieser Maßnahme betroffen.

„Die massive Verunsicherung tausender Beschäftigter – und das auch noch so kurz vor Weihnachten – muß jetzt schnell beendet werden“, sagte Wirtschaftsminister Tiefensee. „Wir brauchen ganz dringend eine Übergangslösung, damit das Unternehmen K+S als einer der größten Arbeitgeber im Werrarevier nicht dauerhaft beschädigt wird und die Beschäftigten eine sichere und langfristige Perspektive bekommen.“ Diese Übergangslösung könne nur darin bestehen, dem Unternehmen eine mindestens sechsmonatige vorläufige Genehmigung zur weiteren Salzwasserversenkung im bisherigen Umfang zu erteilen. Dazu forderten Tiefensee und Betriebsratsvorsitzender Harald Döll die Genehmigungsbehörden auf.

In diesem Zeitraum könne K+S alle notwendigen weiteren Daten und Informationen liefern, die das Regierungspräsidium in Kassel gefordert hatte, betonte Döll. Er verwies darauf, daß K+S bereits frühzeitig ein Gutachten und ein 3D-Simulationsmodell vorgelegt hatte, die im Ergebnis keine Beeinträchtigungen für Untergrund oder Trinkwasser aus der Salzwasserversenkung erwarten. Das Regierungspräsidium hatte allerdings ein zweites Gutachten beauftragt und fordert die Umstellung des Simulationsmodells auf einen kleineren Maßstab; das wird aber mehrere Monate in Anspruch nehmen. „Wir arbeiten selbstverständlich mit Hochdruck daran, alle benötigten Informationen und Daten bereitzustellen“, erklärte der Betriebsratschef. Dennoch müsse man K+S auch die Möglichkeit geben, seine Produktion in diesem Zeitraum unbeeinträchtigt fortzusetzen. „Eine Übergangsgenehmigung von mindestens sechs Monaten ist die Grundlage dafür, daß wir als Unternehmen in diesem Zeitraum wettbewerbsfähig bleiben und unsere Beschäftigten bezahlen können.“

Für den Fall einer eingeschränkten Übergangsgenehmigung bestehe immerhin die Möglichkeit, Arbeitsplätze durch arbeitsmarktpolitische Instrumente der BA – wie zum Beispiel das Kurzarbeitergeld – vorläufig zu sichern, sagte der Chef der Arbeitsagenturen in Thüringen und Sachsen-Anhalt, Kay Senius, zu. In diesem Fall werde es ein enges und abgestimmtes Vorgehen mit der Regionaldirektion der BA in Hessen geben. „Arbeitsmarkpolitisches Eingreifen durch die BA kann aber immer nur die zweitbeste Lösung sein“, so Senius. „Selbstverständlich wäre es besser, wenn es eine vernünftige Übergangslösung gäbe und K+S seine Beschäftigten gar nicht erst in Kurzarbeit schicken müßte.“

„Die gute Nachricht in der schwierigen Situation lautet: Eine unmittelbare Gefährdung für die Arbeitsplätze bei K+S besteht zunächst nicht“, sagte Wirtschaftsminister Tiefensee. Um so mehr komme es allerdings darauf an, nun auch langfristige Perspektiven für die Kaliproduktion in Hessen und Thüringen zu entwickeln. „Thüringen muß ein großes Interesse an der Zukunft eines regional verankerten Rohstoffkonzerns wie K+S und am Erhalt hunderter Arbeitsplätze haben“, betonte Tiefensee. Das Gegeneinanderausspielen wirtschafts- oder umweltpolitischer Interessen und vorschnelle Festlegungen auf die eine oder andere Seite seien fehl am Platz. Alle Beteiligten seien dazu aufgerufen, konstruktiv an Lösungen mitzuarbeiten, die beiden Anliegen – wirtschaftlichen und umweltpolitischen – gerecht werden.

Daß solche Lösungen längst greifbar sind, machte Betriebsratschef Döll in dem Gespräch im Wirtschaftsministerium deutlich: So habe K+S bereits einen Plan vorgelegt, wie es mittelfristig – spätestens ab 2021 – ganz ohne die Salzwasserversenkung auskommen könne. Dazu will das Unternehmen mehrere Hundert Millionen Euro investieren. „Ich denke, das ist ein Ansatz, den wir als Landesregierung positiv begleiten sollten, um damit die über 4000 Arbeitsplätze im Werraverbund langfristig zu sichern“, so Tiefensee.

STEPHAN KRAUSS

 

29.11.2015


28.11.2015: Zuwächse und Verluste

Thüringer Industrie von Januar bis September 2015: Ilmkreis ist Umsatzspitzenreiter - Eisenach führend in der Umsatzentwicklung.

Die Thüringer Industriebetriebe mit 50 und mehr Beschäftigten erzielten in den ersten neun Monaten dieses Jahres 22 Milliarden Euro Umsatz, das waren 580 Millionen Euro mehr als von Januar bis September 2014. Wie das Thüringer Landesamt für Statistik mitteilt, verzeichneten elf Kreise und vier kreisfreie Städte Umsatzzuwächse. Sechs Kreise und zwei kreisfreie Städte mußten Umsatzeinbußen hinnehmen. Sechs Kreise und zwei kreisfreie Städte erwirtschafteten jeweils ein Umsatzvolumen von über einer Milliarde Euro.

Den höchsten Umsatzzuwachs erzielte die kreisfreie Stadt Eisenach mit 175 Millionen Euro beziehungsweise 11,7 Prozent. Der Landkreis Altenburger Land verbuchte mit minus 48 Millionen Euro (minus 5,5 Prozent) den höchsten Umsatzrückgang.

Der Ilmkreis als Umsatzspitzenreiter erreichte einen Umsatz in Höhe von über zwei Milliarden Euro, gefolgt von den Landkreisen Gotha und dem Wartburgkreis mit fast 1,8 Milliarden Euro Umsatz sowie der kreisfreien Stadt Eisenach mit rund 1,7 Milliarden Euro Umsatz.

Die Exporte (7,4 Milliarden Euro) übertrafen mit einem Zuwachs von 398 Millionen Euro (5,7 Prozent) das Vorjahresniveau. Der Anteil des Auslandsumsatzes am Umsatz insgesamt (Exportquote) betrug in den ersten neun Monaten 2015 in Thüringen im Durchschnitt 33,4 Prozent. Die Stadt Jena wies wiederum mit 61,8 Prozent die höchste Exportquote aus.

Im Monatsdurchschnitt waren in den ersten neun Monaten 2015 in den Thüringer Industriebetrieben 140.000 Personen tätig. Obwohl die durchschnittliche Anzahl der Betriebe in diesem Zeitraum um 12 gesunken ist, waren 1033 Personen mehr beschäftigt als im gleichen Vorjahreszeitraum.

Der Wartburgkreis lag mit 464 zusätzlichen Arbeitsplätzen an der Spitze. Neun Kreise und zwei kreisfreie Städte profitierten nicht vom Plus an tätigen Personen. Der Saale-Holzland-Kreis verzeichnete mit 167 Personen den höchsten absoluten Arbeitskräfterückgang.

PM-TLS

 

28.11.2015


28.11.2015: „Ablehnende Haltung“

Thüringer Wirtschaft erwartet Unterstützung bei Integration anerkannter Flüchtlinge: CDU-Wirtschaftsrat kritisiert Thüringer Regierungskoalition für falsches Signal an die Unternehmen.

Am 27. November wurde im Plenum des Thüringer Landtages gegen den Antrag der CDU-Fraktion abgestimmt, sich gegenüber der Bundesregierung für Beschleunigung und Erleichterungen bei der Integration anerkannter Flüchtlinge in Ausbildung und Arbeit einzusetzen. „Statt zu motivieren, stößt die rot-rot-grüne Regierungskoalition mit ihrer ablehnenden Haltung zur befristeten Aussetzung des Mindestlohnes und zur Abschaffung der Vorrangprüfung wieder einmal die Thüringer Unternehmer vor den Kopf. Dies ist das falsche Signal in Richtung Wirtschaft, zur dringenden Lösung der Flüchtlingssituation einen maßgeblichen Beitrag zu leisten", kommentiert Mihajlo Kolakovic, Vorsitzender des Landesverbandes Thüringen im Wirtschaftsrat der CDU Deutschland, das Abstimmungsergebnis.

Integration durch Ausbildung und Arbeit sei nach seiner Meinung der einzige Weg zur würdigen und so auch nachhaltig erfolgreichen Integration von Asylsuchenden und Flüchtlingen in unsere Gesellschaft. Und dabei seien nun einmal die Unternehmen gefragt.

Allerdings müßten die Politikverantwortlichen für die nötigen Rahmenbedingungen sorgen, anstatt sich in Machtspielen auf ideologischen Nebenschauplätzen zu ergehen.

PM-WRT

 

28.11.2015


27.11.2015: „Tendenzen, die mir Sorge bereiten“

Focus: Neuer Verfassungsschutzchef in Thüringen erwägt Beobachtung der AfD.

Kurz vor seinem Amtsantritt am 1. Dezember deutet der neue Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, eine mögliche Beobachtung der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) an. Kramer, bis 2014 Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, sagte dem Nachrichtenmagazin Focus, innerhalb der Partei gebe es „Tendenzen, die mir Sorge bereiten“. Der 47jährige erklärte weiter: „Ich will nicht ausschließen, daß sich irgendwann die Frage stellt, ob der Verfassungsschutz bestimmte Teile der AfD genauer anschauen muß.“

Kramer wies im Focus Befürchtungen zurück, aufgrund seiner SPD-Mitgliedschaft und früherer Äußerungen – 2009 warf er Thilo Sarrazin wegen dessen Ausländerschelte geistige Nähe zu den Nationalsozialisten vor – könne er das Amt nicht mit der notwendigen Neutralität führen. „Ich gebe meine politische Haltung nicht an der Garderobe ab“, sagte er. Gleichwohl werde er bei seiner Amtsführung darauf achten, „daß ich mich politisch neutral verhalte“.

Auf die Frage, ob er gegen Linksextremisten genauso konsequent vorgehen werde wie gegen Rechtsextremisten und andere Verfassungsfeinde, antwortete Kramer dem Focus: „Das kann ich versprechen. Dafür stehe ich. Daran werde ich mich messen lassen.“ Vor wenigen Tagen hatte Kramer auf Twitter einen Beitrag der Gruppierung Antifaschistische Linke Münster weiterverbreitet. Daraufhin warfen ihm politische Beobachter vor, er sympathisiere mit Linksradikalen. Kramer weist das zurück. „Das gehört nicht zu meinem Repertoire.“

Kramer steht vor einer schwierigen Aufgabe. Der Thüringer Verfassungsschutz gilt als größter Versager im Skandal um die nicht erkannte Mordserie der Terrorgruppe NSU. Das „unsägliche Tun“ dieser und anderer Behörden empfinde er bis heute als „erschreckend“, so Kramer im Focus. Der Verfassungsschutz habe Vertrauen „in sträflichster und furchtbarster Weise verspielt“. Nun gehe es darum, dieses Vertrauen zurückzugewinnen. „Das funktioniert aber nicht, indem wir ein paar kosmetische PR-Maßnahmen machen.“ Vielmehr müsse sich das Amt „als Partner der Zivilgesellschaft“ positionieren. Kramer: „Mit mir wird es einen anderen Stil geben im Thüringer Verfassungsschutz.“ Auch beim Personal will Kramer laut dem Focus „neue Akzente setzen“. Das NSU-Fiasko habe gezeigt, daß es „am nötigen Scharfsinn und an der Fähigkeit fehlte, die Dinge zusammenzuführen“. Er werde nun prüfen, welche Mitarbeiter bereit sind, seinen Reformkurs mitzutragen. „Für alle anderen müssen wir neue Aufgaben suchen.“

PM-HBM

 

27.11.2015


26.11.2015: Konsequente Abkehr gefordert

Thüringens Steuerpolitik verhindert Wohnungsbau: Geplante Erhöhung der Grunderwerbsteuer unterwandert Wohnungsbaupolitik.

„Wer Thüringens Wohnungsmarkt kennt weiß: Eine Erhöhung der Grunderwerbssteuer in nur sechs Jahren von 3,5 auf sechs Prozent widerspricht jeglicher Logik“, erklärt Steffen Bieder, Geschäftsführer des BFW Landesverband Mitteldeutschlands. Der Spitzenverband der unternehmerischen Wohnungs- und Immobilienwirtschaft kritisiert die nicht konsistente Strategie der Thüringer Steuerpolitik. „Da wird einerseits bezahlbarer Wohnraum gefordert und andererseits viel dafür getan, daß dieser so schwer wie möglich umzusetzen ist“, so Bieder.

„Freifinanzierbarer Neubau ist der einzige Hebel zur Lösung des Problems. Deshalb ist es für uns unverständlich, warum die Landesregierung mit dieser Maßnahme das gemeinsame Ziel des ‚bezahlbaren Wohnungsbaus‘ derart stark belastet“, kritisiert der BFW Mitteldeutschland.

Bereits jetzt würden rund 17 Prozent der Gesamtkosten einer Neubauwohnung direkt an den Staat fließen. Zukünftig sollen es nun in Thüringen 18,5 Prozent sein. Dabei treffe es nicht nur die großen Wohnungsbauunternehmen. Häuslebauer müßten künftig für ein Einfamilienhaus zum Kaufpreis von 300.000 Euro bei einem Hebesatz von 6,5 Prozent 19.500 Euro Grunderwerbsteuer zahlen. „Auf der einen Seite stimuliert das Land mit der Wohnraumförderung den Neubau durch öffentliche Gelder, auf der anderen Seite führt das Land diese Gelder durch die Steuererhöhung wieder zurück in den Haushalt. Führt man sich das Durchschnittseinkommen der Thüringer klar vor Augen, verteuert dieser Kreislauf den Wohnungsbau in Thüringen zu fast nicht mehr bezahlbaren Preisen. Deshalb fordert der BFW eine konsequente Abkehr von der Erhöhung der Grunderwerbssteuer“, so Bieder.

Dem BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen als Spitzenverband der unternehmerischen Wohnungs- und Immobilienwirtschaft gehören rund 1900 Mitglieder und verbundene Unternehmen an, wobei Mitteldeutschland durch einen starken Regionalverband mit rund 180 Unternehmen vertreten wird. Die Mitgliedsunternehmen des BFW verwalten einen Wohnungsbestand von über 3,1 Millionen Wohnungen, in denen rund 7,2 Millionen Menschen leben. Dies entspricht einem Anteil von mehr als 14 Prozent des vermieteten deutschen Wohnungsbestandes. Zudem verwalten sie Gewerberäume von zirka 38 Millionen Quadratmetern Nutzfläche. Mehr als eine Million Beschäftigte arbeiten in den Büros, Einkaufszentren, Hotels, Gastronomiebetrieben und Logistik-Flächen der BFW-Mitgliedsunternehmen. 2013 repräsentierten die Mitgliedsunternehmen ein Investitionsvolumen im Wohnungsbau einschließlich der Grundstücksinvestitionen und Maßnahmen in den Bestand von etwa 13 Milliarden Euro. Insgesamt erstellten BFW-Mitgliedsunternehmen 2013 etwa 25.000 Wohneinheiten.

SWENIA TEICHMANN

 

26.11.2015


26.11.2015: Arbeitsunfähig

BKK-Gesundheitsreport: Thüringens Versicherte überdurchschnittlich oft krank.

Überdurchschnittliche 19,3 Tage waren Mitglieder der Betriebskrankenkassen (BKK) in Thüringen 2014 arbeitsunfähig (AU): Bundesweit wurden 15,4 Arbeitsunfähigkeitstage gezählt. Mit 1,3 AU-Fällen je Mitglied liegt die Zahl der Krankschreibungen hier ebenfalls über dem Mittelfeld.

Besonders häufig zwangen Erkrankungen des Muskel-Skelettsystems (50,9 Prozent) die Versicherten, zu Hause zu bleiben. Postbedienstete traf dies besonders häufig (64,5 Prozent). Auch Erkrankungen des Atmungssystems (42,9 Prozent) und Herz-Kreislauf-Erkrankungen (42,1) waren häufig ursächlich für Krankschreibungen, psychische Probleme (30,4 Prozent) wurden vergleichsweise selten bescheinigt.

Bundesweit gehen fast die Hälfte (46 Prozent) aller Fehltage bei den beschäftigten BKK-Mitgliedern auf Langzeiterkrankungen mit einer Dauer von mehr als sechs Wochen zurück. Bei den psychischen Erkrankungen liegt dieser Anteil sogar bei über 70 Prozent. In den Kreisen Nordhausen, dem Unstrut-Hainich-Kreis und Gera sind die Langzeit-AU-Tage wegen seelischer Probleme, also die AU-Tage, die auf einen Langzeitfall zurückgehen, besonders hoch, in Gotha sind sie im Vergleich zum Bundesdurchschnitt niedrig.

In den neuen Bundesländern liegt die Anzahl der Krankenhaustage je Mitglied oft über dem Bundesdurchschnitt. In Thüringen war sie in Eisenach besonders hoch, in Sonneberg deutlich niedriger. 2,3 Prozent der Krankenhausfälle in Thüringen sind Langzeitbehandlungen von mehr als sechs Wochen (Bund: 2,8 Prozent). 17,5 Prozent der stationären Behandlungstage gehen auf solche Langzeitfälle zurück.

71,2 Prozent der BKK Versicherten in Thüringen bekamen 2014 Medikamente verordnet. Die Verordnungsmengen waren in Eisenach überdurchschnittlich hoch, in den Kreisen Weimarer Land, Ilmkreis, Saale-Holzland-Kreis und Gotha lagen sie unter dem Bundesdurchschnitt.

Alle Zahlenangaben stützen sich auf den Gesundheitsreport des BKK Dachverbandes, der Daten von insgesamt 9,1 Millionen Versicherten analysiert, darunter 4,3 Millionen beschäftigten Mitgliedern. Der Report bietet damit ein repräsentatives Bild des Krankheitsgeschehens in der Arbeitswelt:

ANGELIKA CHRIST

 

26.11.2015


25.11.2015: Drohende Kürzungen

Zum elften Mal findet der Mitteldeutsche Omnibustag am 25. und 26. November 2015 statt: Private und kommunale Busunternehmer aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen treffen sich in Leipzig.

Unter dem Motto „Teilhabe am ÖPNV - Gleiche Chancen für alle!“ findet bereits zum elften Mal der „Mitteldeutsche Omnibustag” statt. Am 25. und 26. November 2015 treffen sich in Leipzig private und kommunale Busunternehmer aus Thüringen, Sachsen-Anhalt, Sachsen. Die Mobilitätsexperten diskutieren im Rahmen der Tagung über aktuelle Herausforderungen und Perspektiven für Nahverkehr und Bustouristik.

Die Thüringer Busunternehmen ziehen eine positive Bilanz der zurückliegenden zwölf Monate und der zu Ende gegangenen Reisesaison. Im ohnehin boomenden Reise- und Gruppengeschäft kamen für viele Unternehmen der Fernlinienverkehr und zudem viele Schienenersatzverkehre hinzu. Seit Sommer kommen bei der Bewältigung der Flüchtlingswelle viele Reisebusse zum Einsatz. Besonders im September und Oktober 2015 waren viele Unternehmen rund um die Uhr gefordert. Hierbei werden aber auch Schwierigkeiten deutlich: Da im Linienverkehr wegen der geforderten Barrierefreiheit zunehmend nur Niederflurfahrzeuge eingesetzt werden, fehlen reisefähige Busse für Schienenersatzverkehre oder bei besonderen Einsätzen für die Beförderung von Flüchtlingen. Die Lenk- und Ruhezeiten für Busfahrer müssen zudem an die gängige Praxis der Busreise angepaßt, das heißt flexibilisiert werden.

Terror und Verunsicherung schaden der Reisebranche. Eine Diskussion über Grenzkontrollen innerhalb von Europa und die Infragestellung des Schengener Abkommens sind Gift für die Omnibusbranche. Das freie Reisen ist unabdingbar für das Zusammenwachsen von Europa. Der Omnibus spielt dabei eine sehr wichtige Rolle bei Klassen- und Kulturfahrten, internationalen Linienverkehren und Urlaubstouren.

„Teilhabe am ÖPNV – gleiche Chance für alle!“ Das Motto der Tagung ist höchst aktuell. Es muß Auftrag und Botschaft sein für Politiker und Unternehmer, für Verwaltung und Berater. Alle Unternehmen im ÖPNV müssen die gleichen Chancen haben, egal ob privat oder kommunal. Daß dabei bei „privat“ Unterschiede zwischen einem kleinen Mittelständler in familiärer Organisation und sogenannten, meist scheinprivaten, Global Playern gemacht werden müssen, liegt auf der Hand. Ein gesunder privater Mittelstand ist die Grundlage für eine Branche, egal welcher Ausrichtung. Das Busgewerbe und der ÖPNV gehören dazu. Die EU-Verordnung 1370/2007, zu deren Gelingen der damalige Bundesverkehrsminister und heutige Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) maßgeblich beigetragen hat, ist dazu die richtige Grundlage. Direktvergaben an kommunale Unternehmen dürfen nicht zur Abschottung der Branche fuhren, in der Wettbewerb nur auf dem Rücken der kleinsten Unternehmen ausgelebt wird.

Zur Finanzierung des ÖPNV kommen in Thüringen ausschließlich Bundesmittel, sogenannte Regionalisierungsmittel, zum Einsatz. Für die Omnibuslinienverkehre wendet der Freistaat Thüringen seit etwa 15 Jahren weitgehend die gleiche Summe auf. In einigen Jahren drohen aufgrund der bundesweiten Neuordnung der Regionalisierungsmittel enorme Kürzungen. Diese müssen durch eigene Landesmittel mehr als ausgeglichen werden. Die ambitionierten ÖPNV-Vorhaben der rot-rot-grünen Landesregierung in Thüringen, zu denen vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV, der Aufbau eines landesbedeutsamen Busliniennetzes in Ergänzung der Eisenbahnlinien, ein thüringenweites Auszubildendenticket, die Verbesserung der Feinerschließung von Orten mit ÖPNV oder die Einführung der Elektroomnibusse gehören, können sonst weder in Angriff noch umgesetzt oder gar langfristig aufrechterhalten werden.

Eine Verunsicherung der Verwaltungen und Unternehmen wegen einer geplanten Gebietsreform in Thüringen dürfe nach Meinung der Thüringer Busunternehmer nicht eintreten. Würden die skizzierten Pläne umgesetzt, drohe der ÖPNV-Verwaltung in den kommenden Jahren eine nachhaltige Blockade.

TILMAN WAGENKNECHT

 

25.11.2015


25.11.2015: Gestiegen

Mieten in Weimar klettern in allen Lagen: Spitzenwert von 10,10 Euro pro Quadratmeter erreicht.

Die Mieten in der Kulturstadt Weimar sind 2014 in allen Lagen gestiegen und haben einen Wert von bis zu 10,10 Euro pro Quadratmeter erreicht. Ein Jahr zuvor lag der Spitzenwert noch bei 9,80 Euro. Dies geht aus dem aktuellen Marktbericht für Wohn- und Geschäftshäuser von Engel und Völkers Commercial hervor.

Der Durchschnittspreis der verkauften Wohn- und Geschäftshäuser kletterte 2014 im Vergleich zum Vorjahr von rund 364.000 auf 474.000 Euro. „In der Regel werden Objekte mit vier bis sechs Wohneinheiten und Kaufpreisen zwischen 300.000 und 500.000 Euro angeboten“, berichtet Stefan Oschinski, Leiter des Bereichs Wohn- und Geschäftshäuser bei Engel und Völkers Commercial in Erfurt. Dabei seien die Kaufpreisfaktoren binnen Jahresfrist in allen Lagen gestiegen und hätten mittlerweile in der Spitze den 18,5fachen Wert der Jahresnettokaltmiete erreicht. 2013 lag die Obergrenze der Faktoren noch bei 16,1.

Die Stadt Weimar ist als Anlagestandort vorrangig bei Investoren aus der Region beliebt. „Insbesondere die Nachfrage nach unsanierten Anlageimmobilien ist hier hoch“, weiß Oschinski. „Aufgrund der oftmals eher kleineren Objekte ist Weimar gerade für Erstkäufer ein attraktiver Investitionsstandort“, fügt der Immobilienexperte hinzu.

Bei Wohn- und Geschäftshäusern handelt es sich um Immobilien mit mindestens vier vermieteten Wohnungen, die im Besitz einer Privatperson, einer Erbengemeinschaft oder eines Unternehmens sind. Neben dem reinen Mehrfamilienhaus fallen unter den Begriff auch Mischobjekte, die gewerbliche Flächen enthalten, wie zum Beispiel kleinere Ladenflächen im Erdgeschoß oder eine Arztpraxis. Der Anteil dieser Flächen erbringt jedoch weniger als 20 Prozent der Nettokaltmiete, so daß der Wohncharakter dominiert. Synonyme in der Immobilienwirtschaft sind darüber hinaus Geschoßhaus, Anlageimmobilie oder Zinshaus.

Engel und Völkers Commercial ist ein international tätiges Beratungs- und Vermittlungsunternehmen für Gewerbeimmobilien. Der Dezentralität des Wirtschaftsstandorts Deutschland trägt das Unternehmen mit einem Netzwerk von bundesweit mehr als 30 inhabergeführten Gewerbebüros Rechnung. In den Segmenten Wohn- und Geschäftshäuser, Büro- und Handelsflächen, Gewerbe- und Industrieflächen sowie Investment sind rund 420 Immobilienberater im direkten Umfeld der 580 größten deutschen Unternehmen aktiv tätig.

Mit ausländischen Büros in der Schweiz, Österreich, den Niederlanden, Tschechien, Südafrika und Katar ist das Unternehmen in attraktiven Märkten präsent. Im Blickpunkt für die kommenden Jahre stehen weitere ausgewählte europäische Metropolen, wie zum Beispiel Brüssel, Barcelona, Madrid, Stockholm, Kopenhagen, Istanbul, Warschau und Luxemburg.

PM-EV

 

25.11.2015:


24.11.2015: Ungebremste Schuldenaufnahme

Wirtschaftsrat fordert keine weitere Neukreditaufnahme durch Nordhäuser Service GmbH: Kreiseigene Service-Gesellschaft potenziere Überschuldung durch Schattenhaushalt!

Große Sorge um die selbstbestimmte Handlungs- und Aktionsfreiheit macht sich nicht nur unter den regionalen Unternehmern breit, ob des Schattenhaushaltes, der durch die Service-Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH, deren Alleingesellschafter der Landkreis ist, aufgebaut und betrieben wird.

Hier werde nach Auffassung von Roland Handrek, Sprecher des CDU-Wirtschaftsrates Deutschland, Sektion Nordthüringen (Kreise Eichsfeld-Nordhausen-Kyffhäuser), das Verbot für die Kommune umgangen, wegen eigener Überschuldung weitere Kredite aufzunehmen. Kassen- und Investitionskredite schlagen aktuell mit etwa 32,3 Millionen Euro zu Buche. Diese Kredite allein wären nicht besorgniserregend. Sie beschränkten mit Finanzierungs- und Liquiditätsproblemen zwar die kommunale Handlungsfähigkeit. Des weiteren würden sie Bedarfszuweisungen des Landes erfordern. Die ungebremste Aufnahme weiterer Schulden durch die Service GmbH über die bestehenden Kredite hinaus seien daher der Kritikpunkt.

Für Unternehmen der freien Wirtschaft gelte ein strenges Gesellschafts- und Steuerrecht. Zudem prüften auch Finanzinstitute die Bonität des Kreditinteressenten und seiner Partner sowie Gesellschafter sehr aufmerksam. Müßte nicht gerade für die anvertrauten Gelder der Steuerzahler ein nicht mindestens ebenso strenger Kontrollzwang gelten? Wann, so fordert der Sektionssprecher, würden Kommunalaufsicht und Landesverwaltungsamt endlich einschreiten!

Wie könne es sein, daß für Unternehmen Kredite ausgereicht würden, obwohl deren kommunale Muttergesellschaften selbst nicht mehr als kreditwürdig eingestuft seien? Oder sei letztlich der Steuerzahler der Bürge? Denn mit ihm könne durch weiter erhöhte Steuern und Abgaben eine Zahlungsunfähigkeit wieder einmal abgewendet werden. In der privaten Wirtschaft stelle dies übrigens eine strafrechtlich relevante Insolvenzverschleppung dar, begründet Roland Handrek seine auch von anderen Stellen zunehmend lauter werdende Forderung nach einer Politikerhaftung bei unverantwortlichem und fahrlässigem Umgang mit den vom Steuerzahler anvertraut bekommenen Geldern.

Die Gefahr daß sich die Service GmbH in die bestehende Reihe der wirtschaftlich erfolglosen Nordhäuser kommunalen Gesellschaften wie Nogefas, EGN oder TVN einreihe, sei nach seiner Auffassung gegeben.

PI-WR-SN

 

24.11.2015


24.11.2015: Wichtige Weichen

DKB stellt „Heimliche Helden“ vor: Auch eine Initiative aus Weimar ist vertreten.

25 Jahre deutsche Einheit – das sind 25 Jahre, in denen viel in Deutschland bewegt wurde. Dabei haben zahlreiche engagierte Bürger eine wichtige Rolle gespielt. Sie sind neue Wege gegangen, haben innovative Geschäftsmodelle entwickelt und wertvolle Beiträge für die Gesellschaft geleistet. Oftmals sind diese engagierten Bürger und Unternehmer „Heimliche Helden“, denn sie sind meist kaum bekannt.

Die Deutsche Kreditbank AG (DKB), die ebenfalls vor 25 Jahren gegründet wurde, hat das Jubiläumsjahr zum Anlaß genommen, um diese „Heimlichen Helden“ – aus den neuen wie den alten Bundesländern – zu finden und im Internet vorzustellen.

Ohne den Mut engagierter Bürger wären beispielsweise die erneuerbaren Energien heute nicht das, was sie sind. Viele dezentrale Projekte mit Bürgerbeteiligung tragen seit den 90er Jahren dazu bei, die Energiewende voranzutreiben. Zu den „Heimlichen Helden“ der DKB gehört deshalb auch Matthias Golle aus Weimar.

Der 36jährige Architekt setzt sich seit Jahren für eine Energieversorgung in Thüringen ein, die sich zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien speist. Er hat dafür wichtige Weichen gestellt. Dabei setzt er auf die Unterstützung und Beteiligung der Bürger und gründete bereits 2007 das erste „Bürgerkraftwerk“ in Form einer GmbH und Co. KG. Mit 13 weiteren Mitgliedern rief er außerdem die „Energie in Bürgerhand Weimar eG“ ins Leben. Die Aufgabe war klar: eine sichere, regionale, nachhaltige und preisgünstige Energieversorgung. „Wir haben die Technologie, das Know-how und die Mittel. Diesen Umbau der Energieversorgung nicht zu machen oder zu bremsen, wäre grob fahrlässig“, so Golle. Doch damit nicht genug: 2013 gründete er auch die „Energiegenossenschaft Rittersdorf eG“ im Weimarer Land und ein Jahr später die „BürgerEnergie Thüringen Sachsen eG“.

Eines der aufregendsten Projekte der vergangenen Jahre, war für ihn der Solarpark in Rittersdorf. Dort initiierten Matthias Golle und seine Partner ein bis dahin deutschlandweit einmaliges Modell: ein regionales Ökostromprodukt mit Solarstrom. Seine Projekte schaffen Aufmerksamkeit und animieren immer mehr Menschen, sich vor Ort genossenschaftlich für die Energiewende einzusetzen. Aktuell haben die Genossenschaften 110 Mitglieder, Tendenz steigend. Auf die Frage, warum er sich so stark für erneuerbare Energien einsetzt, antwortet er entschlossen: „Weil es keinen anderen Weg gibt. 100 Prozent erneuerbare Energien sind das Ziel. Ich werde alles dafür tun, daß auch die Kinder meiner Kinder einmal eine lebenswerte Umwelt haben. Das ist die größte Motivation für mich.“

DANA WACHHOLZ

 

24.11.2015


24.11.2015: Verlust

Leichter Bevölkerungsrückgang im ersten Quartal 2015 in Thüringen trotz erhöhter Zuwanderung: Positiver Wanderungssaldo kann Sterbefallüberschuß nicht ausgleichen.

Am 31. März 2015 hatte Thüringen 2.154.668 Einwohner, davon 1.062.405 Personen männlichen und 1.092.263 weiblichen Geschlechts. Damit verringerte sich nach vorläufigen Ergebnissen des Thüringer Landesamtes für Statistik die Bevölkerungszahl im ersten Quartal 2015 um 2091 Personen. Das entspricht zumindest einem um rund 800 Personen geringeren Bevölkerungsverlust als in den ersten drei Monaten des Jahres 2014.

„Der Einwohnerverlust im ersten Quartal 2015 resultierte aus einem Sterbefallüberschuß von 4206 Personen, der durch einen positiven Wanderungssaldo von 2039 Personen abgemildert wurde“, teilte das Landesamt für Statistik mit. In den ersten drei Monaten des Jahres 2014 habe der „Sterbefallüberschuß“ minus 2739 Personen und der Wanderungssaldo minus 235 Personen betragen.

Von Januar bis März 2015 wurden in Thüringen 3809 Kinder geboren. Im selben Zeitraum starben 8015 Menschen. Im ersten Quartal 2014 kamen 3712 Lebendgeborene in Thüringen zur Welt, während 6451 Menschen starben. Der genannte Wanderungssaldo bis zum 31. März 2015 resultiert aus 12.634 Zuzügen und 10.595 Fortzügen über die Thüringer Landesgrenze. Von Januar bis März 2014 standen den 9807 Zuzügen 10.042 Fortzüge gegenüber.

PM-TLS

 

24.11.2015


23.11.2015: Stark limitiert

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) kritisiert geplante „Vectoring“-Erlaubnis für Telekom.

Laut Medienberichten will die Bundesnetzagentur der Telekom Deutschland GmbH die Möglichkeit einräumen, ihr Breitbandnetz auf der „letzten Meile“ zu bundesweit rund sechs Millionen Internet-Kunden mittels der sogenannten Vectoring-Technik aufzurüsten. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sieht diese Entscheidung kritisch. Formal soll sie erst nach einem Konsultationsverfahren im Frühjahr 2016 fallen.

„Die Übertragungskapazitäten sind beim Vectoring stark limitiert“, sagte Tiefensee. Zwar werde damit schnell ein Schritt in Richtung der politisch definierten Ausbauziele der Bundesregierung getan. Eine spätere Erhöhung der Datengeschwindigkeit sei aber praktisch unmöglich. Leistungsfähigere Technologien wie Glasfaserkabel würden durch das Vectoring sogar unattraktiv gemacht. „Hinzu kommt, daß Wettbewerber teilweise vom Zugang zum Endkunden ausgeschlossen werden“, so der Thüringer Wirtschaftsminister. „Das verhindert einen fairen Wettbewerb und ist auch rechtlich bedenklich.“

Mittels des Vectorings sind kurzfristig Übertragungsraten zwischen 50 und 100 Megabit pro Sekunde erreichbar. Schon in wenigen Jahren seien allerdings Übertragungsraten nötig, die weit darüber liegen werden, betonte der Minister. „Dann wird sich erneut die Frage nach einem massiven Ausbau der Breitbandinfrastruktur stellen.“

Tiefensee stellte klar: „Eine zukunftsweisende Ausbaustrategie für den Breitbandausbau darf sich nicht mehr nur an dem nächsten Geschwindigkeitsschritt orientieren, sondern muß eine Dateninfrastruktur schaffen, die im 21. Jahrhundert tatsächlich Bestand hat.“ Dies bedeute Netzausbau statt Netzoptimierung und den Einsatz zukunftsweisender Übertragungstechnologien. „Die Reise geht beim Breitband eher zu Übertragungsraten weit jenseits der 100 Megabit“, sagte Tiefensee. Thüringen setze in seinem Landesprogramm Breitband deshalb gezielte Anreize für einen Ausbau des Glasfasernetzes.

PM-SK

 

23.11.2015


23.11.2015: Sehr unterschiedliche Entwicklung

Thüringer Einzelhandel von Januar bis September 2015 im leichten Umsatzplus.

Thüringens Einzelhandel verbucht ein leichtes Plus. Nach vorläufigen Ergebnissen des Thüringer Landesamtes für Statistik stieg der Umsatz im Thüringer Einzelhandel in den ersten neuen Monaten des Jahres gegenüber dem Vorjahr real (unter Berücksichtigung der Preisentwicklung) um 0,5 Prozent; nominal (zu jeweiligen Preisen) konnte ein Umsatzplus von 0,6 Prozent verzeichnet werden.

Deutschlandweit stieg der Einzelhandelsumsatz von Januar bis September 2015 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes real um 2,8 Prozent und nominal um 2,7 Prozent gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Betrachtet man die Branchen des Thüringer Einzelhandels, so verlief ihre Entwicklung sehr unterschiedlich. So mußte insbesondere der Einzelhandel mit Nahrungsmitteln in den ersten neun Monaten des Jahres Umsatzeinbußen in Kauf nehmen (real:minus 5,5 Prozent, nominal: minus 3,2 Prozent), die auch mit einer rückläufigen Vollzeitbeschäftigung (minus 6,5 Prozent) verbunden waren.

Der Umsatz an den Tankstellen, der von den Statistikern als „Einzelhandel mit Motorkraftstoffen bezeichnet“ wird, mußte bedingt durch die Preisentwicklung einen nominalen Umsatzverlust von 9,1 Prozent verkraften, der mit einer Schmälerung des realen Umsatzes verbunden war (minus 1,0 Prozent) und die Beschäftigung in dieser Branche negativ beeinflußte (minus 6,8 Prozent).

Der größte Bereich des Thüringer Einzelhandels, der „Einzelhandel mit Waren verschiedener Art“, zu denen Supermärkte, SB-Warenhäuser und Verbrauchermärkte gehören, erreichte eine reale Umsatzsteigerung von 0,9 Prozent (nominal: plus 1,2 Prozent). Der zweitgrößte Bereich, der „Einzelhandel mit sonstigen Gütern“, zu denen unter anderem Bekleidung, Schuhe und Lederwaren, die Augenoptiker und die Apotheken gehören, mußte hingegen ein Umsatzminus von 0,9 Prozent (nominal plus 0,5 Prozent) gegenüber dem Vergleichszeitraum 2014 in Kauf nehmen.

Wie das Landesamt für Statistik weiter mitteilte, gab es eine deutlich unterschiedliche Entwicklung des Einzelhandelsumsatzes in einzelnen Wirtschaftsunterklassen. So erreichte der „Einzelhandel mit Foto- und optischen Erzeugnissen“ in den ersten neuen Monaten einen überdurchschnittlichen Umsatzzuwachs (real: plus 27,2 Prozent, nominal: plus 26,7 Prozent), während der „Einzelhandel mit Schreib- und Papierwaren sowie Schul- und Büroartikeln“ erhebliche Umsatzverluste verbuchen mußte (real: minus 19,3 Prozent, nominal:minus 18,1 Prozent).

Der Einzelhandel „nicht in Verkaufsräumen“, zu dem auch der Internet- und Versandhandel gehört, erreichte eine deutliche reale Umsatzsteigerung von 14,0 Prozent (nominal: 8,8 Prozent) und konnte seine positive Entwicklung auch in den ersten neun Monaten des Jahres 2015 fortsetzen.

PM-TLS

 

23.11.2015


22.11.2015: Zusätzliches Volumen

Neues Starkregenkonzept für Schmalkaldens Kanalisation - Linearverbau sorgt für Arbeitsraum im XXL-Format.

Bislang war der Ortsteil Asbach der thüringischen Stadt Schmalkalden nicht an die städtische Kanalisation angeschlossen. Das wurde, wie die Fachzeitschrift „Rohrbau Journal“ in ihrer nächsten Ausgabe berichtet, jetzt nachgeholt. Und zwar in zwei Schritten: Die ersten 200 Meter des geplanten Mischwassersammlers wurden bereits 2014 verlegt, weitere 500 Meter wurden 2015 in einem Anschlußauftrag verlegt. Gleichzeitig wollte der Auftraggeber, der Abwasserzweckverband „Schmalkalden und Umgebung“, zusätzliches Volumen für die Aufnahme von Regenwasser schaffen.

Entschieden wurde zugunsten einer Lösung aus zwei Komponenten: Ein 51 Meter langer, mit GFK-Rohren DN 3000 ausgeführter Stauraumkanal soll bei zukünftigen Starkregenereignissen für die kontrollierte Abgabe des Regenwassers an die Kanalisation sorgen, ein zusätzliches Regenüberlaufbauwerk aus Betonfertigteilen die Kläranlage Schmalkalden entlasten.

Mit dem Linearverbau der Produktmarke Emunds+Staudinger setzte die bauausführende Herzog-Bau GmbH, Tüttleben, bei der Sicherung der Baugruben auf ein Verbaussystem der heutigen ThyssenKrupp Infrastructure. Das machte sich, wie das „Rohrbau Journal“ erklärt, in vielerlei Hinsicht bezahlt: „Die technischen Möglichkeiten des Linearverbausystems, insbesondere der Einsatz des U-Laufwagens, sorgten bei der Erstellung des Stauraumkanals für die nötige Rohrduchlaßhöhe. Und mit dem Anbringen einer längsseitigen äußeren Gurtung und einer Bodenaussteifung der mittleren Trägerpaare wurden auf der Baustelle die Voraussetzungen für den Einbau der großformatigen Betonfertigteile des Regenüberlaufbeckens geschaffen, bei dem der mittlere Laufwagen komplett aus dem Verbau gezogen werden konnte.“

PM-TM

 

22.11.2015


21.11.2015: Funktionierendes Klima

Erfolgreiche Gründungsförderung: Die Ernst-Abbe-Hochschule Jena gehört zu den Top ten aller deutschen Hochschulen bei der Einwerbung von Gründerstipendien.

Kürzlich wurde die Ernst-Abbe-Hochschule (EAH) Jena als eine der aktivsten Hochschulen bei der Einwerbung von Gründerstipendien vorgestellt. Nach dem jüngsten Exist-Ranking liegt die EAH Jena diesbezüglich unter den Top ten aller deutschen Universitäten und Fachhochschulen.

Seit einigen Jahren unterstützt das durch den Europäischen Sozialfonds kofinanzierte Exist-Programm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie Studierende, Absolventinnen und Absolventen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Hochschulen, die ihre Gründungsidee realisieren und in einen Businessplan umsetzen möchten.

Mit dem Gründerstipendium werden innovative technologieorientierte oder wissensbasierte Projekte mit signifikanten Alleinstellungsmerkmalen und guten wirtschaftlichen Erfolgsaussichten gefördert. Hierzu erhalten die Gründer und Gründerinnen neben der finanziellen Förderung auch kostenfreie Arbeitsplätze und Zugang zum Gründungsnetzwerk und können die vorhandene Infrastruktur der Hochschulen bis zu einem Jahr für ihre Gründungsvorbereitungen nutzen. Das Exist-Gründerstipendium hat sich so zu einem zentralen Instrument für Gründungen aus der Wissenschaft entwickelt und bewährt.

Die EAH Jena kann mit ihrer Gründerunterstützung überzeugen: Durch ihre Vernetzung mit der angewandten Wissenschaft, einer breiten Unterstützung innerhalb der Hochschule, sehr viel fachbereichsübergreifender Zusammenarbeit und einer engen Kooperation mit hochschulexternen Akteuren kann die Jenaer Hochschule auf ein funktionierendes Gründungsklima blicken.

SIGRID NEEF

 

21.11.2015


21.11.2015: Umsatz

Thüringer Hersteller von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen mit höchstem Wachstum in den ersten neun Monaten des Jahres 2015.

Die Thüringer Industriebetriebe mit 50 und mehr Beschäftigten erzielten nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik von Januar bis September 2015 einen Umsatz in Höhe von 22 Milliarden Euro. Im Vergleichszeitraum erzielten die Hersteller von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen im Freistaat mit 21,8 Prozent den höchsten relativen und mit 353 Millionen Euro auch den höchsten absoluten Zuwachs.

Umsatzspitzenreiter waren die Hersteller von Kraftwagen und Kraftwagenteilen mit 3,5 Milliarden Euro Umsatz.

PM-TLS

 

21.11.2015


20.11.2015: „Wer gründen will, muß nach Thüringen kommen“

Start-up-Fonds soll innovative Gründungen ankurbeln: 18,75 Millionen Euro neues Beteiligungskapital.

Mit dem Thüringer Start-up-Fonds (TSF) wird Thüringen ab Januar 2016 die Finanzierung von Existenzgründungen zusätzlich verstärken. „Über den Fonds stellt das Land fast 19 Millionen Euro Beteiligungskapital zur Verfügung, davon 15 Millionen aus Efre-Mitteln“, sagte Thüringens Wirtschaftsstaatssekretär Georg Maier (SPD) am 19. November anläßlich des „Thüringer Gründertags 2015“ im neuen Gebäude des Thüringer Zentrums für Existenzgründungen und Unternehmertum (ThEx) in Erfurt.

Der TSF wird künftig den Thüringer Gründerfonds (ThGF) ersetzen. Daneben verfüge Thüringen mit dem Fonds „Private Equity Thüringen II (Pet II)“ und dem Thüringer Industriebeteiligungsfonds (Tib) über weitere Beteiligungsinstrumente, aus denen Gründungen und Unternehmensnachfolgen finanziert werden können, so Maier. Laut einer Studie der Wirtschaftsanwaltskanzlei Lutz / Abel steht in Thüringen – nach Bayern – das meiste öffentliche Wagniskapital zur Verfügung.

Zu dem vom Thüringer Zentrum für Existenzgründungen und Unternehmertum (ThEx) organisierten Gründertag waren rund 200 potentielle Gründer und Jungunternehmer nach Erfurt gekommen, um sich über Chancen und Risiken einer eigenen unternehmerischen Existenz zu informieren. 23 Gründungsprojekte haben sich zudem auf dem ersten „Gründermarktplatz“ präsentiert. Die Themen der Workshops und Gesprächsrunden reichten von der Ideenfindung und Konzeption über Projektmanagement, Präsentation, Marketing und Finanzierung bis zur Vertragsgestaltung. Zudem gaben erfolgreiche Gründer Tips und Ratschläge aus der eigenen Praxis.

Künftig komme es vor allem darauf an, die Zahl wissensbasierter, innovativer und kreativwirtschaftlicher Existenzgründungen zu erhöhen: „Wichtig sind vor allem Gründungen in Technologie- und Wachstumsbranchen, weil hier die Effekte für Wettbewerbsfähigkeit und qualifizierte Beschäftigung besonders hoch sind.“ Bei den innovativen Gründungen (High-Tech-Sektor nach ZEW Mannheim) gab es in Thüringen von 2013 auf 2014 einen Anstieg von 190 auf 242 (+ 27,4 Prozent). Hier liegt Thüringen mit einem Anteil von 9,13 Prozent aller Gründungen über dem Bundesschnitt von 7,65 Prozent.

Das Land unterstützt Existenzgründungen durch die Förderung von Beratung und Coaching – zum Beispiel über den Existenzgründerpaß oder über Beratungs- und Vernetzungsprojekte wie ThEx Innovativ, ThEx Enterprise oder ThEx Kreativ. Darüber hinaus können Existenzgründer aber prinzipiell auch das gesamte Instrumentarium der Beteiligungs-, Investitions-, Technologie- und Qualifizierungsförderung nutzen, das das Land zur Verfügung stellt – unter anderem Thüringen-Invest. Insgesamt hat das Land in der zurückliegenden Förderperiode mehr als 120 Millionen Euro direkt zur Förderung von Existenzgründungen bereitgestellt.

Neu ist die Gründerprämie, die das Wirtschaftsministerium in diesem Jahr eingeführt hat, um vor allem innovative und besonders wachstumsträchtige Start-ups in der Vorgründungsphase zu unterstützen. Die Förderung besteht in einem Zuschuß von 2000 Euro – für Akademiker: 3000 Euro – pro Monat und richtet sich an Arbeitnehmer, die aus der Beschäftigung heraus eine unternehmerische Idee umsetzen wollen. Die Gründer erhalten so die Gelegenheit, für bis zu zwölf Monate den Start ihrer Firma konzeptionell und organisatorisch vorzubereiten.

„Der Großteil der innovativen Gründungen in Deutschland erfolgt aus einem Angestelltenverhältnis heraus“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Maier. Anders als für Gründungen aus der Arbeitslosigkeit oder aus dem wissenschaftlichen Umfeld heraus gebe es für eine vernünftige Planung und Vorbereitung solcher Start-ups aber bisher kaum finanzielle Unterstützung. „Das wollen wir mit der Gründerprämie ändern.“ Dafür werden jährlich rund 900.000 Euro aus ESF- und Landesmitteln zur Verfügung gestellt. Nächster Stichtag für Bewerbungen ist der 15. Dezember 2015. Interessenten können sich dafür an das ThEx wenden.

„Mit den neuen Förderprogrammen runden wir das Spektrum der bestehenden Förderinstrumente ab und können damit finanzielle Unterstützung entlang des gesamten Gründungsprozesses anbieten“, sagte der Wirtschaftsstaatssekretär. Gemeinsam mit den Beratungs- und Vernetzungsangeboten im ThEx-Verbund sei damit eine wirkungsvolle und paßgenaue Unterstützung von Existenzgründern und Jungunternehmen möglich. Maier: „Wer gründen will, der muß nach Thüringen kommen.“

Knapp 13.000 Thüringerinnen und Thüringer haben laut Thüringer Landesamt für Statistik (TLS) im vergangenen Jahr den Schritt in die berufliche Selbständigkeit gewagt, 22,6 Prozent der Gewerbeanmeldungen waren Gründungen mit besonderer wirtschaftlicher Substanz, das heißt Betriebe, die als Personen- oder Kapitalgesellschaften beziehungsweise sofort mit mehreren Beschäftigten starten. Bei diesen wichtigen Betriebsgründungen lag Thüringen um fünf Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt (17,2 Prozent).

Zentrale Anlaufstelle für alle Existenzgründer im Freistaat ist das „Thüringer Zentrums für Existenzgründungen und Unternehmertum“, in dem alle geförderten Beratungsangebote der Kammern und zielgruppenspezifischen Netzwerke für Existenzgründer und Unternehmen gebündelt wurden. Erst in der Vorwoche war auf dem Gelände der IHK Erfurt ein Erweiterungsbau errichtet worden, in dem das ThEx seinen Sitz hat. Mit seinen 18 Partnern ist das ThEx ein starker Verbund, der in allen Regionen Thüringen aktiv und erreichbar ist.

STEPHAN KRAUSS

 

20.11.2015


19.11.2015: Verschärfte Situation

Flüchtlingsunterbringung: Sofortmaßnahmen sind für die Thüringer Wohnungswirtschaft nur erster Schritt – Strategie fehlt.

„Wer die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen will, muß etwas dafür tun. Die neue Verordnung der Landesregierung, für die dezentrale Unterbringung 1000 Euro pro neugeschaffenen Platz zur Verfügung zu stellen, begrüßen wir deshalb als einen ersten folgerichtigen Schritt. Wie er sich in der Praxis entwickelt, bleibt abzuwarten“, betont Constanze Victor, Direktorin des Verbandes der Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft.

Zwei Tage vor dem außerordentlichen SPD-Landesparteitag am 21. November warnt der Verband davor, bei der Unterbringung von Flüchtlingen die Wohnungswirtschaft bei der Einführung neuer Verordnungen und Gesetze außen vor zu lassen. „Bei unseren Mitgliedern verfestigt sich der Eindruck, daß die politisch Verantwortlichen trotz des ungebremsten Flüchtlingszuwachses und absehbarer Unterkunfts- und Integrationsprobleme keine klare Strategie haben. Viele Unternehmen wollen sich einbringen, werden aber nicht oder nur wenig gehört“, beschreibt Constanze Victor, Direktorin des Verbandes Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, die Lage.

Währenddessen verschärfe sich die Situation: 2015 werden es voraussichtlich 30.000 Menschen sein, die im Freistaat eine Unterkunft benötigen – und 2016 voraussichtlich ebensoviele.

Der Verband fordert deshalb zur Versorgung der Flüchtlinge effizientere Strukturen:

Die bereitgestellten Bundes- und Landesmittel für den Bau von Sozial- und Flüchtlingswohnungen müßten schnell und unbürokratisch an die Kommunen durchgereicht werden. Um benötigten Wohnraum insbesondere in den engen Märkten neu zu schaffen, seien Zuschußförderungen für wirtschaftlich vertretbare Sozialmieten unausweichlich! Nur so könnten in diesen Märkten neue Wohnungen zu Sozialmieten geschaffen werden.

Zur schnellen Unterbringung von Flüchtlingen müßten Politik und Verwaltung eng und auf Augenhöhe mit der Wohnungswirtschaft kooperieren.

Flüchtlingsunterbringung bringe unweigerlich höhere Kosten mit sich - der Mietpreis müsse deshalb den größeren Instandhaltungsbedarf decken. Hierüber müsse man sich verständigen. Diese höheren Kosten dürften nicht zu Lasten der bestehenden Mietverhältnisse gehen. Die Pauschalsumme von 1000 Euro pro Platz sei deshalb aus Sicht der Wohnungswirtschaft ein wichtiger Schritt.

Wohnungsunternehmen müßten die Belegung selbstbestimmt regeln können. Sie würden ihre Mieterstrukturen kennen und könnten so beitragen, Konflikte zu vermeiden.

Nach wie vor stelle die dezentrale Unterbringung der anerkannten Flüchtlinge mit Bleiberecht den besten Weg dar, um Integration zu erleichtern und Konflikten vorzubeugen.

Essentiell sei eine adäquate soziale Betreuung. Auch hier sei die Erhöhung der Betreuungspauschale ab 1. Januar 2016 von derzeit 38 auf 46 Euro eher ein Signal als eine wirksame Maßnahme Die Fürsorge für zum Teil traumatisierte Kriegsflüchtlinge könne nicht in der Hand der Wohnungswirtschaft liegen. Die Kapazitäten gelte es, dringend aufzustocken, ein Sozialarbeiter für 60 Flüchtlinge empfehle auch der GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e. V. Hier bedürfe es der reellen Einschätzung der Leistbarkeit der sozialen Betreuung, der Integrierbarkeit und erforderliche Reaktionen hierauf. Die Akteure würden bereits heute in den Ballungszentren an den Grenzen ihrer Belastbarkeit arbeiten.

Die pauschal geforderte Belegung leerstehender Wohnungen sei nicht realistisch oder Augenwischerei. Von den zur Zeit 22.000 leerstehenden Wohnungen der Verbands-Mitglieder in Thüringen würden nur knapp die Hälfte für die Unterbringung in Frage kommen – dies sei mit teilweise immensen Kosten verbunden. Hier sei unter Berücksichtigung des mittelfristig bis langfristig zu erwartenden Bedarfs in der jeweiligen Kommune und Region eine für die Unternehmen rentierliche Investition zu sichern.

Für Kommunen, die aufgrund langfristiger Stadtentwicklungskonzepte den Abriß von Wohnungsbeständen geplant haben, müsse die Förderung weiterhin erhalten bleiben. Dies betreffe sowohl die Bewilligung der Abrißförderung für aktuell erforderliche Abrisse als auch die Zusage der Bestandskraft bereits bewilligter Förderzusagen im Falle der wegen der Flüchtlingsproblematik temporär ausgesetzten Abrißpläne.

Speziell bei Wohnungsgenossenschaften stellten auch die rechtlichen Rahmenbedingungen, bestehend aus Genossenschaftsgesetz und Satzung, eine weitere Hürde für die Belegung dar.

Völlig abwegig seien Überlegungen zur Beschlagnahmung von Wohnraum: „Das ist der falsche Weg, um das Problem zu lösen. Der Konsens sollte das angestrebte Mittel der Wahl sein“, betont Constanze Victor.

Fazit: Thüringens Wohnungswirtschaft sei bereit, aktiv bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen mitzuwirken. Das gelinge jedoch nur, wenn die Politik auf Landes- wie auf Bundesebene endlich eine reelle Einschätzung der Situation, der Leistbarkeit vornimmt und somit notwendige Schlußfolgerungen hieraus zieht. Als Folge müsse die Landesregierung die Neuordnung der Wohnungsbauförderung in Thüringen, insbesondere auch unter dem Eindruck der aktuellen Flüchtlingssituation, aktiv und strukturiert im Rahmen eines kurz-, mittel- und langfristigen Aktionsplanes neu gestalten.

Im Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V. haben sich 201 Mitgliedsunternehmen, darunter 174 Wohnungsunternehmen, zusammengeschlossen. Zusammen bewirtschaften sie 270.000 Wohnungen. Mit 252.500 Wohnungen handelt es sich dabei fast ausschließlich um eigenen Bestand der Unternehmen. Rund 17.500 Wohnungen werden für Dritte, teils in der Wohneigentumsverwaltung, betreut. Nahezu jeder zweite Mieter wohnt bei einem Mitgliedsunternehmen des Verbandes. Seit 1991 investierten Verbands-Mitglieder insgesamt rund 11,4 Milliarden Euro überwiegend in den Wohnungsbestand. 2014 sicherten die Mitglieder mehr als 6500 Arbeitsplätze bei einem Investitionsvolumen von 343 Millionen Euro.

SWENIA TEICHMANN

 

19.11.2015


19.11.2015: „Sich immer wieder neu erfinden“

Innovationspreis Thüringen 2015 würdigt Spitzenentwicklungen aus dem Freistaat: Vier Preise und ein Sonderpreis in Höhe von insgesamt 100.000 Euro sowie ein Personenpreis für Jenaer Unternehmerin vergeben.

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat am 18. November in Weimar gemeinsam mit der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (Stift), dem Tüv Thüringen und der Ernst-Abbe-Stiftung den „XVIII. Innovationspreis Thüringen 2015“ verliehen. „Die Thüringer Wirtschaft darf sich keinen Moment auf den Erfolgen von gestern ausruhen. Sie steht vielmehr vor der schwierigen Aufgabe, sich immer wieder neu zu erfinden“, sagte Tiefensee. Nur durch einen konstanten „Nachschub“ an neuen Produkten und Dienstleistungen würden Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit gesichert. „Der Innovationspreis dieses Jahres macht deutlich: Wir haben in Thüringen ehrgeizige, kreative und mutige Frauen und Männer, die als Forscher und Unternehmer ihre Ideen Wirklichkeit werden lassen. Der Freistaat wird sie auch weiter nach besten Kräften unterstützen.“

Als eine der bundesweit höchstdotierten Auszeichnungen in diesem Bereich wird der Innovationspreis Thüringen bereits zum 18. Mal vergeben. Sein Ziel ist es, zukunftsfähige Neuentwicklungen der Thüringer Unternehmen zutage zu bringen und zu würdigen, aber auch eine Art Starthilfe bei der Vermarktung zu geben und andere Unternehmen zur Entwicklung innovativer Produkte zu ermuntern.

86 Bewerber haben in diesem Jahr an dem Wettbewerb teilgenommen. Der Preis wurde in den Kategorien „Tradition und Zukunft“, „Industrie und Material“, „Kommunikation und Medien“ sowie „Licht und Leben“ vergeben. Mit dem „Sonderpreis für junge Unternehmen“ werden die innovativen Potentiale von Start-up-Unternehmen unterstützt. Das Thüringer Wirtschaftsministerium stellt das Preisgeld in Höhe von insgesamt 100.000 Euro zur Verfügung. Bei der Preisvergabe entschied die Jury nach mehreren Kriterien. Dazu zählen Innovationsgrad, unternehmerische Leistung, Funktionalität, Gebrauchswert und wirtschaftlicher Erfolg. Außerdem müssen die Wettbewerbsbeiträge bereits auf dem Markt eingeführt sein oder in Kürze auf den Markt kommen und Aussicht auf eine erfolgreiche Etablierung haben. Weitere Voraussetzung ist, daß die vorgestellte Innovation überwiegend in Thüringen entwickelt und gefertigt wurde.

In der Kategorie „Tradition und Zukunft“ wurde die Neue Porzellanfabrik Triptis GmbH für das flammfeste Geschirr „InducTherm“ geehrt. Dank einer neuen stofflichen Zusammensetzung der keramischen Rohmasse und der darauf abgestimmten Glasur können in nur einem Geschirr Speisen zubereitet, serviert, gegessen und aufbewahrt werden. Das Geschirr verträgt Temperaturunterschiede von bis zu 250 Grad Celsius und ist auch der äußert schnellen Erwärmung durch Induktion gewachsen. Es kann aber auch auf allen anderen Herdarten und in der Mikrowelle sowie im Backofen verwendet werden.

Die Auszeichnung in der Kategorie „Industrie und Material“ erhielt die Tubex Wasungen GmbH für die erste schulterlose Kunststofftube – Das Unternehmen entwickelte ein neues Produktionsverfahren, das die gesamte Tubenbauart gängiger Kunststofftuben revolutioniert. Erstmals kann der Verschluß einer Kunststofftube direkt auf den Tubenschlauch geschweißt werden, so daß es keinen Spalt und keine zusätzliche Nahtstelle mehr gibt. Dadurch kann etwa ein Viertel Kunststoff bei der Produktion eingespart werden. Dank eines ebenfalls neuartigen Hybriddrucks erfolgt auch die Dekoration mit weniger Material und ersetzt die Etikettierung.

In der Kategorie „Kommunikation und Medien“ erhielt den Preis die Auxmedia GmbH aus Jena für ein personalisiertes Inforadio-System. Das neu entwickelte News-System Feiag (Feed Entertainment Information Audio Gate) stellt Nutzern stets die neusten Nachrichten zur Verfügung und integriert diese beispielsweise in Musikplaylists oder stellt sie als separate Radionachrichten zur Verfügung, die abgerufen werden können. Mehrere große Fahrzeughersteller haben das System bereits in ihre vernetzten Autos integriert.

Der Preis in der Kategorie „Licht und Leben“ wurde vergeben an die Carl Zeiss Microscopy GmbH aus Jena für ein neues Laser Scanning Mikroskop. Durch das entwickelte Airyscan-Verfahren werden neue Dimensionen in der konfokalen Mikroskopie erreicht. Statt bislang Signale mit einem einzelnen (fokussierten) Strahl zu erfassen, sammelt ein Mehrkanal-Flächendetektor mit 32 Elementen das gesamte Licht parallel. Dadurch werden bis zu 20mal mehr Licht und zusätzliche Informationen aufgenommen und mit Hilfe von Bildverarbeitung sichtbar gemacht. Damit ersetzt Zeiss das klassische – optische/elektronische – Detektionsprinzip durch ein radikal neues Verfahren aus Opto-Elektronik und Datenverrechnung.

Mit dem „Sonderpreis für junge Unternehmen“ wurden die Wissenschaftler der SmartDyeLivery GmbH, einer Ausgründung aus der Friedrich-Schiller-Universität Jena, gewürdigt. Ihnen gelang die Herstellung hochspezifischer Nanopartikel mit einem zellspezifischen Wirkstofftransport. Die Entwicklung hat das Potential, am stark wachsenden weltweiten Mark der Nanomedizin eine große Rolle zu spielen.

Der „Ernst-Abbe-Preis für innovatives Unternehmertum“ ging an Dr. Ute Bergner. Die Geschäftsführerin der Vacom Vakuum Meßtechnik und Komponenten GmbH aus Jena wurde für ihre Verdienste um den Wissenschafts- und Technologiestandort Thüringen geehrt. Aus der anfangs kleinen Handelsfirma mit zwei Mitarbeitern hat Bergner das Unternehmen zu einem der führenden Spezialisten für Vakuumtechnik in Europa mit rund 200 Mitarbeitern entwickelt.

STEPHAN KRAUSS

 

19.11.2015


18.11.2015: „Integrationspolitik mit Augenmaß“

Thüringer CDU stellt Antrag zum Bundesparteitag: Einstimmiger Beschluß für Zehn-Punkte-Plan zur Asyl- und Flüchtlingspolitik.

Einstimmig verabschiedete der Landesvorstand der CDU Thüringen einen Zehn-Punkte-Plan zur Asyl- und Flüchtlingspolitik. Der Antrag „Integration verbessern – Zuwanderung steuern – Flüchtlingszahlen reduzieren“ ist als Antrag des CDU-Landesverbandes Thüringen für den diesjährigen Bundesparteitag der CDU Deutschlands am 13. und 14. Dezember in Karlsruhe eingereicht worden.

Der Thüringer CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring betonte: „Mit dem Antrag unterstreichen wir unsere Positionen für eine Flüchtlings- und Integrationspolitik mit Augenmaß. Nur wenn es gelingt, die weltweiten Flüchtlingsströme zu reduzieren, läßt sich auch die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge und Asylsuchenden reduzieren, damit auch unsere Kommunen entlastet werden. In dem Antrag sprechen wir uns für die Integration von anerkannten Flüchtlingen aus, betonen aber auch, daß sich alle Flüchtlinge und Asylbewerber an unsere Gesetze halten und unsere Werte achten müssen.“

PM-EG

 

18.11.2015


18.11.2015: Kooperation

„Grüne Tage Thüringen“ zu Gast in Luzern: Neue Kontakte für Thüringens Landwirtschaft.

Thüringens große Landwirtschaftsmesse „Grüne Tage Thüringen“ wird sich vom 20. bis 22. November 2015 mit einem eigenen Stand im Rahmen der Nationalen Fachmesse für Nutztierhaltung „Suisse Tier“ präsentieren. Als Kooperationspartner der Schweizer Messe stellen die „Grünen Tage“ gemeinsam mit ihren Partnerverbänden ihr Programm sowie wichtige Themenfelder der Thüringer Landwirtschaft vor. Basis ist eine Kooperation zwischen der Messe Erfurt und der Messe Luzern zu verschiedenen Messethemen. Ein Anliegen dieser intensiven Zusammenarbeit ist die Vertiefung der wirtschaftlichen und touristischen Kontakte zwischen der Schweiz und dem Freistaat Thüringen. Erst im September 2015 war die Messe Erfurt mit ihrer mobilen Ausstellungsplattform für additive Technologien „Rapid.Area“ erfolgreich auf der Messe für Medizintechnik „Swiss Medtech Expo“ unterwegs.

Mit 180 Ausstellern und rund 16.000 Fachbesuchern ist die „Suisse Tier“ ein zentraler Treffpunkt für die Schweizer Landwirtschaft. Neben umfangreichen Tierausstellungen (Rinder, Schweine, Ziegen, Schafe, Geflügel) gibt es zwei Sonderbereiche zu den Themen „Milchproduktion“ und „Energie in der Landwirtschaft“. Im Fachprogramm des dortigen Milchforums wird Marcus Gerbothe von der GbR Gerbothe-Wiesner aus Obersachswerfen einen Vortrag zum Thema „Landwirtschaftlicher Betrieb mit Milchviehhaltung bis 2000 Rindern“ halten.

Die „Grünen Tage Thüringen“ zählen mit zuletzt 28.500 (2014) Besuchern zu den wichtigsten deutschen Veranstaltungen, wenn es um moderne und nachhaltige Landwirtschaft geht. Vom 16. bis 28. September 2016 präsentieren in Erfurt erneut rund 300 Aussteller aus zehn Ländern auf 50.000 Quadratmetern Landwirtschaft in all ihren Facetten. Das Ausstellungs- und Rahmenprogramm deckt die gesamte grüne Branche ab: Tierzucht und -haltung, Ernährung, Landmaschinen, ländliche Entwicklung, Forstwirtschaft, Naturschutz Gartenbau, Bioenergie und nachwachsende Rohstoffe. Mit ihrem exzellenten Fachangebot und den vielen Attraktionen für das private Publikum erfährt die Messe zunehmend mehr überregionale, zum Teil sogar internationale Resonanz. Verantwortlich dafür sind vor allem die Tierzuchtwettbewerbe „Thuringia Holstein Open“ und „Thuringia Jersey Open“, die europaweit auf großes Interesse stoßen.

THOMAS TENZLER

 

18.11.2015


17.11.2015: „Eine solche Aufgabe ist zu stemmen“

Den Flüchtlingsstrom als Chance begreifen: Der Rudolstädter Landtagsabgeordnete Herbert Wirkner (CDU), der als mittelstandspolitischer Sprecher seiner Fraktion fungiert, gibt im Interview für die Neue Thüringer Illustrierte in Sachen Flüchtlingspolitik die Devise aus: „Das müssen wir schaffen!“

„Deutschland wird durch die Menschen, denen Asylrecht zusteht und die bei uns bleiben wollen, bunter, interessanter und auch jünger werden. Oder mal salopp formuliert: Wer sich angesichts der heutigen Situation gegen Asylrecht und Integration stellt, ist dumm. Weil er etwas verändern möchte, was sich kurz- und mittelfristig von keiner Macht der Welt verhindern läßt.“ Das erklärte der mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Herbert Wirkner, in einem Interview für die aktuelle Ausgabe der Neuen Thüringer Illustrierten.

Solange Afghanistan, Syrien oder der Irak Pulverfässer bleiben mit der Folge unvorstellbaren Leids und unendlicher menschlicher Tragödien, werden die Menschen dort versuchen, ihre Heimat zu verlassen, um auch in Europa oder Deutschland eine neue Perspektive für sich und ihre Familien zu finden, begründete der Rudolstädter Christdemokrat und verwies darauf: „Genau für die gibt es unser Asylrecht und unsere Pflicht als humanistischer Staat zur Mitmenschlichkeit.“

Der Islam gehöre für ihn nicht zu Deutschland,  stellte Wirkner klar. „Wohl aber die Menschen, die zum Teil seit Generationen bei uns leben und eben auch die, die mit der Flüchtlingswelle jetzt zu uns kommen, und an die islamische Religion glauben.“ Der Politiker forderte, die Ängste und Sorgen immer größer werdender Teile der Bevölkerung vor Überfremdung und Übervorteilung der Flüchtlinge ernstzunehmen. Allerdings würden Ängste häufig aus Unkenntnis entstehen. Was wir unbedingt vermeiden müßten, und dafür bedürfe es keiner neuen Gesetze, sei das Entstehen von Parallelgesellschaften, in denen religiöse Fanatiker oder Ideologen, die die Religion nur für ihre Ziele benutzten oder besser gesagt ausnutzten, das Sagen haben. Auf die NTI-Frage „Angela Merkel sagt: ,Wir schaffen das.‘ Was sagen Sie?“, antwortete Herbert Wirkner unmißverständlich mit  „Wir müssen das schaffen.“

Zum „Wie“ erklärte der Befragte: „Eine Voraussetzung ist ganz sicher die Durchsetzung des bestehenden Asylrechts und der jetzt von der Regierungskoalition beschlossenen zusätzlichen Regelungen. Das gehört einfach zum Rechtsstaat dazu. Dadurch dürfte sich die Anzahl der Menschen mit Bleiberecht, ohne spekulieren zu wollen, zumindest halbieren. Wenn wir dann pro Jahr mit vielleicht 800.000 Flüchtlingen, also rund einem Prozent unserer heutigen Bevölkerung,  zu rechnen hätten, dann sage ich, eine solche Aufgabe ist für ein Land wie die BRD zu stemmen.“ Dafür bedürfe es aus seiner Sicht aber einer gerechten und fairen Verteilung der Menschen auf die Länder, Landkreise und Kommunen, der Schaffung von Anreizen für die Städte und Gemeinden, Asylberechtigte aufzunehmen oder einer Residenzpflicht für die Neuankömmlinge von zum Beispiel fünf Jahren. „Also genügend Zeit, die Sprache zu lernen, eine Berufsausbildung zu machen, eine Arbeit zu finden und sich in der Gesellschaft zu integrieren. Das dürfte gerade auch im ländlich geprägten Thüringen gelingen. Außerhalb der Zentren werden dort nämlich händeringend Arbeitskräfte für die Pflege, von der mittelständischen Industrie oder vom Handwerk gesucht.“

Auch zur Finanzierbarkeit äußerte der Landtagsabgeordnete konkrete Vorstellungen: Zum Beispiel durch die Bundesregierung, „indem sie als EU-Nettogeldzahler die Gelder, die ursprünglich gedacht waren, um die Lebensverhältnisse in den Staaten der Europäischen Gemeinschaft anzugleichen, nicht mehr an die Länder ausgezahlt, die Nettogeldnehmer sind und sich jetzt einer solidarischen Lösung für die Flüchtlingskrise verweigern“.

PI-NTI

 

17.11.2015


17.11.2015: Wegweisende Netzwerk-Arbeit

EU-Projekt setzt neue Maßstäbe: Hervorragende Ergebnisse eines internationalen Forschungsteams.

Prof. Dr. Karl-Heinz Feller, Wissenschaftler im Fachbereich Medizintechnik und Biotechnologie der Ernst-Abbe-Hochschule Jena, und sein junges Team verteidigten kürzlich die Ergebnisse der „Halbzeit“ ihres EU-Projektes Samoss an der israelischen Partneruniversität Ben Gurion in Beer Sheva.

Das Projekt Samsoss wird im 7. Rahmenprogramm der EU gefördert. Benannt ist es nach der Wissenschaftlerin und Nobelpreisträgerin Marie Curie. Bei dem „Marie-Curie Initial Training Network“ entwickelt eine internationale Forschungsgruppe von Mitgliedern aus sechs Hochschulen und fünf Wirtschaftspartnern aus Frankreich, Spanien, Österreich, der Niederlande sowie aus Italien, Israel und Deutschland optochemische Sensoren für die Medizin, für die Lebensmittelanalyse und die Wasserreinhaltung.

In seinem Projektteam betreute Professor Feller bisher sechs Doktorandinnen und Doktoranden sowie zwei Post-docs. Zu dem Treffen in Beer Scheva, dem sogenannten „Mid-Term-Review“, trafen sich alle Projektpartner gemeinsam mit dem Project Officer aus Brüssel und einem externen Experten der EU, der aus Paris angereist war.

In den ersten beiden Jahren der Projektlaufzeit ist es dem Netzwerk gelungen, auf allen durch die EU-Kommission bewerteten Gebieten hervorragende Ergebnisse zu erzielen. Die EU-Kommission bewertete die Arbeit des Netzwerks als „wegweisend“ und „neue Maßstäbe“ setzend. Dabei umfaßte die Einschätzung sowohl die wissenschaftliche Qualität der Forschung als auch die Trainingsaktivitäten der Teams beispielsweise durch internationalen Austausch und zahlreiche Angebote im Bereich der Soft Skills für die Doktoranden. Beeindruckt war die Kommission auch über die Teamarbeit innerhalb des Forschungskonsortiums.

SIGRID NEEF

 

17.11.2015


17.11.2015: „Wirksamer Anstoß“

19 Organisationen starten in Jena Initiative für Rüstungskonversion.

Vertreter der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland, der Linken Thüringen, der IG Metall Jena und zahlreicher anderer Organisationen, Vereine und Einzelpersonen verabschiedeten am 16. November in Jena ein Gründungsmemorandum für einen Thüringer Rüstungskonversionsfond. Ziel ist laut einer gemeinsamen Presseerklärung „die Einrichtung eines Fonds auf Ebene des Freistaates, aus dessen Mitteln die Umwandlung von Rüstungsarbeitsplätzen in zivile geleistet werden kann“. Mit der Initiative soll insbesondere dem Export von Rüstungsgütern aus Thüringen entgegengewirkt werden. Zugleich erwarten die Unterzeichnenden, „damit einen wirksamen Anstoß zur Ursachenbekämpfung der kriegsbedingten Migration geben zu können“. In den nächsten Monaten sollen die Rahmenbedingungen des Fonds weiter formuliert und der Landesregierung vorgelegt werden.

„Wir brauchen einen Konversionsfonds, damit die Ablehnung von Rüstungsexporten und das Interesse an Arbeitsplätzen in der Region nicht weiter gegeneinander ausgespielt werden können“, erklärte dazu Christoph Ellinghaus von der IG Metall Jena-Saalfeld.

„Gerade die aktuelle Situation, in der Millionen Menschen vor Krieg und Zerstörung auf der Flucht sind, zeigt, daß Rüstungskonversion und das Verbot von Waffenexporten ein Weg sind, um Konflikte zu beenden und nicht durch Waffenlieferungen weiter anzuheizen. Die gesellschaftlichen Ressourcen auch in Thüringen müssen für eine sinnvolle Produktion mit einem zivilen und humanen Inhalt genutzt werden sowie eine umfassende Konversion von Kriegsproduktion auf zivile und friedliche Zwecke angestoßen werden“, sagte Jürgen Spilling, Mitglied der neu gegründeten Initiative für Rüstungskonversion für Die Linke Thüringen.

Und Sebastian Neuß vom Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreis Jena stellte fest: „Aus dem biblisch-christlichen Friedenszeugnis leitet sich eine klare Option für gewaltfreie Konfliktlösungen ab. Die geförderte Umwandlung militärischer Produktion in zivile wäre ein deutliches politisches Zeichen für die Schaffung einer friedlichen Weltordnung, die heute dringender als je erscheint.“

SABINE LÖTZSCH

 

17.11.2015


16.11.2015: „Wir alle sind Paris“

Die Studierenden der Ernst-Abbe-Hochschule Jena in Paris sind unversehrt. Das teilte die Einrichtung mit. „Es bleiben Entsetzen, Trauer und Zorn.“

Nach den Terroranschlägen am Abend des 13. November in Paris ist die Ernst-Abbe-Hochschule (EAH) Jena tief betroffen. Insgesamt halten sich derzeit offiziell vier Studentinnen und Studenten der Hochschule zu einem Auslandsstudium in der französischen Hauptstadt auf. Sie alle sind unversehrt.

Alle vier studieren Betriebswirtschaft am Institut Supérieur de Gestion, einer renommierten privaten Wirtschaftshochschule Frankreichs. Beide Einrichtungen kooperieren seit vielen Jahren. Bis zu acht Studierende der EAH Jena gehen in jedem Wintersemester an das Pariser Institut.

Die Ernst-Abbe-Hochschule erwartet ihre Studenten nach Ende des französischen Wintersemesters zum Jahresende zurück. „Unsere Studierenden in Paris sind unverletzt, wir konnten heute alle kontaktieren. Darüber sind wir sehr froh, aber es bleiben das Entsetzen, die Trauer und der Zorn“, so Prof. Dr. Gabriele Beibst, Rektorin der EAH Jena, und sie unterstreicht: „Wir alle sind Paris“.

SIGRID NEEF

 

16.11.2015


16.11.2015: „Angriffe auf uns alle“

Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke): „Thüringen steht an der Seite von Paris und seinen Menschen.“

Der Ministerpräsident des Freistaats Thüringen Bodo Ramelow (Die Linke) hat in einer ersten Reaktion auf die Anschläge von Paris Trauer und Bestürzung geäußert. Das teilte die Thüringer Staatskanzlei am 16. November 2015 in einer Medieninformation mit.

Der Ministerpräsident sagte: „Ich bin bestürzt und erschüttert. Die Anschläge von Paris sind Angriffe auf uns alle. Thüringen trauert um die Opfer. Thüringen fühlt mit den Angehörigen. Wir stehen an der Seite von Paris und seinen Menschen."

MI-TSK

 

16.11.2015


15.11.2015: Orientierung in der digitalen Welt

Medienerziehung leicht gemacht: Bildungsministerium und Landesmedienanstalt verteilen Fernseh- und Internet-Ratgeber an Thüringer Grundschuleltern.

Die Eltern aller Schulanfänger und Drittkläßler in Thüringen erhalten in den nächsten Tagen zwei Broschüren mit Medientips. Der aktuelle Ratgeber „Flimmo“ bietet Tips rund um das Fernsehprogramm, Internettips für Eltern sind im „Internet-ABC“ zusammengefaßt, um Eltern Unterstützung bei der Medienerziehung zu bieten.

Thüringens Bildungsministerin Birgit Klaubert (Die Linke) wünschte der Initiative viel Erfolg: „Damit sich unsere Kinder gut in der digitalen Welt orientieren können, wird der richtige Umgang mit Fernsehen, Internet und Videospielen immer wichtiger. Die Hefte informieren über kind- und jugendgerechte Fernsehsendungen und Internetangebote.“

Beide Publikationen werden den Eltern kostenfrei von der Thüringer Landesmedienanstalt und dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zur Verfügung gestellt. Die Resonanz der Eltern auf die bereits in den vergangenen Jahren durchgeführte Aktion war positiv. So sind Eltern dankbar für wertvolle Hinweise und Anregungen, die sie bei ihrer Medienerziehung unterstützen; so beim Thema Fernsehen – als eines der meistgenutzten Medien – und bei Fragen zum Umgang mit dem Internet.

Der diesjährige Auftakt für die Verteilung von „Flimmo“ und „Internet-ABC“ fand am 14. November 2015 in Gera statt. Am eigentlich schulfreien Samstag stand die Staatliche Erich-Kästner-Grundschule im Rampenlicht. Am Vormittag brachten die Schülerinnen und Schüler ihre Eltern sowie Großeltern mit in ihre Schule. Gemeinsam führten sie einen Eltern-Schüler-Medientag durch.

Nach einer kurzen Begrüßung durch die stellvertretende Schulleiterin Silvia Hoffmann startete der Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt, Jochen Fasco, die Verteilaktion von „Flimmo“ und „Internet-ABC“. Nach der Vorstellung der beiden Broschüren machte er die Relevanz dieser Medienratgeber deutlich: „In einer Welt, in der scheinbar nichts mehr ohne Medien funktioniert, gewinnt die Medienbildung und Medienerziehung zunehmend an Bedeutung. Deswegen ist es um so wichtiger, daß bereits die Grundschüler lernen, Medien zu verstehen und angemessen anzuwenden. Dafür bedarf es unbedingt der Unterstützung der Schule und der Familien. ‚Flimmo‘ und ‚Internet-ABC‘ sind genau für diese Zwecke da und bieten Hilfe im täglichen Umgang mit Fernsehsendungen und Internetanwendungen.“

Anschließend bekamen alle Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie Großeltern die Broschüren von Jochen Fasco überreicht.

Neben den Broschüren erhielten die Mütter, Väter, Großeltern und Kinder in verschiedenen medienpädagogischen Workshops zudem die Möglichkeiten, sich umfassend zu informieren und mit den Referenten zu diskutieren. Dabei standen neben Fernsehen und Internet auch die Themen Computerspiele, Tablets und Apps, Smartphones und Social Media, Trickboxx, Notebooks im Unterricht, Mathe zum Anfassen, Geschichten mit Playmobil, Multimediales Sprachenlernen, Smartboards, Programmierung mit PC und Lego im Mittelpunkt. Insgesamt lernten Eltern gemeinsam mit ihren Kindern, wie Medien in der Schule und im Alltag sinnvoll eingesetzt werden, ohne die Gefahren außer acht zu lassen und welche Materialien sie dazu nutzen können.

PI-TLM

Der diesjährige Auftakt für die Verteilung von „Flimmo“ und „Internet-ABC“ fand am 14. November 2015 in Gera statt: Andrea Hoffmann vom Thüringer Bildungsministerium, TLM-Direktor Jochen Fasco und Silvia Hoffmann von der Erich-Kästner-Grundschule Gera (von links nach rechts).

 

Verteilaktion: Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie Großeltern bekamen die Broschüren von TLM-Direktor Jochen Fasco überreicht.

 

Samstag in der Erich-Kästner-Grundschule Gera: Trubel zum Eltern-Schüler-Medientag.

Fotos (3): WOLFGANG HESSE

15.11.2015


14.11.2015: Fadenscheinige Argumentation

Muß Südthüringen für den ICE-Knoten Erfurt bluten? Fahrgastverband Pro Bahn fordert Rücknahme von Zugstreichungen im Südthüringer Dieselnetz.

Der Fahrgastverband Pro Bahn Thüringen, ein gemeinnütziger Verbraucherverband für die Fahrgäste öffentlicher Verkehrsmittel wie Bahn und Bus, der deutschlandweit tätig und als Bundesverband mit Landes- und Regionalverbänden organisiert ist. sieht sich nach der Vergabe des Dieselnetzes Südthüringen in seiner Befürchtung bestätigt, daß der ICE-Knoten Erfurt auf Kosten der Thüringer Randgebiete profiliert werden soll. Mit der Vergabe war bekannt geworden, daß zugunsten einer weiteren Expreßlinie nach Erfurt in erheblichem Umfang Zugleistungen im Südthüringer Regionalzugnetz gestrichen werden sollen. Auf den Strecken Zella-Mehlis-Wernshausen und Sonneberg-Neuhaus wird demnach der bisherige stündliche Takt ab Ende 2017 auf einen nur noch zweistündlichen Takt halbiert. Bernd Schlosser, Vorsitzender des Landesverbandes, erklärte dazu: „Eine derart drastische Verringerung des Angebotes senkt die Attraktivität der betroffenen Eisenbahnlinien erheblich und wird zwangsläufig eine sinkende Nachfrage zur Folge haben. Es ist absehbar, daß wir in ein paar Jahren Diskussionen über weitere Streichungen und den Bestand der Strecken führen werden. Wir setzen eine Abwärtsspirale in Gang.“

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, das für die Zugstreichungen verantwortlich ist, argumentiert offiziell damit, daß die sogenannten Regionalisierungsmittel, die der Bund den Ländern zur Bestellung von Zugleistungen überweist, in Zukunft sinken könnten. Diese Argumentation sei laut Fahrgastverband Pro Bahn Thüringen jedoch fadenscheinig, denn zum gegenwärtigen Zeitpunkt stehe noch gar nicht fest, ob dies der Fall sein werde. Sowieso nutze Thüringen bisher nur 72 Prozent der zur Verfügung stehenden Gelder für die Bestellung von Zügen. Insbesondere stelle sich aber die Frage, warum trotz angeblichem Sparzwang genug Geld für die Verdichtung des Verkehrs nach Erfurt auf einen Halbstundentakt vorhanden sei. „Wir sehen keine Nachfrage für einen derartig dichten Verkehr und vermuten rein politische Motive. Der ICE-Knoten soll auf Biegen und Brechen erfolgreich werden. Mit einem Halbstundentakt kann zudem kaschiert werden, daß der versprochene Knoten zur Minute 30 nicht funktioniert“, so Schlosser.

„Eine solche zentralistische Umverteilung lehnen wir ab. Thüringen ist ein polyzentral aufgebautes Land, rund 80 Prozent der Thüringer wohnen außerhalb von Großstädten. Es ist nicht einzusehen, warum die Bürger in Südthüringen jetzt ein schlechteres Angebot bekommen sollen, nur damit der größenwahnsinnige Traum vom ICE-Knoten Erfurt am Leben erhalten wird. Wir fordern die Landesregierung auf, die Zugstreichungen in Südthüringen zurückzunehmen“, teilte der Fahrgastverband mit.

Die bisher nicht absehbaren Verschlechterungen im Regionalverkehr, die am stärksten die Kreise Sonneberg und  Hildburghausen treffen würden, machten Südthüringen endgültig zu einem der größten Verlierer der ICE-Neubaustrecke durch den Thüringer Wald. Nachdem schon länger der Entfall des Fernverkehrshaltes Lichtenfels feststehe, schwinde auch die Hoffnung auf einen Systemhalt des ICE in Coburg immer mehr. Den Südthüringern bleibe damit nur, teure und zeitaufwendige Umwege zu fahren, wenn sie den Fernverkehr nutzen wollen.

Ein Hoffnungsschimmer für die gebeutelte Region bleibe der Werrabahn-Lückenschluß. Für die Werrabahn habe eine kürzlich in Coburg vorgestellte Studie eine herausragende Bedeutung für den deutschen Schienenverkehr mit sehr hohem Potential  für den  Güterverkehr ermittelt und neben dem Lückenschluß langfristig sogar den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der gesamten Werrabahn empfohlen. Die politischen Kräfte in der Region seien gut beraten, jetzt gemeinsam darauf hinwirken, daß der Lückenschluß in den vordringlichen  Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufgenommen wird. Sondergänge wie die des Linken-Landtagsabgeordneten Tilo Kummer, der immer wieder schon lange von Experten widerlegte Ideen vorbringe, würden der Region einen Bärendienst erweisen.

PM-BS

 

14.11.2015


14.11.2015: Zusammenwachsen weiter forcieren

Zentrale Gedenkveranstaltung Thüringens am Volkstrauertag: Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) ruft dazu auf, die Aussöhnung weiter voranzutreiben.

„Krieg ist eine Geißel für die Menschheit in Europa und weltweit. Die Gewalt und ihre Folgen – der Volkstrauertag erinnert daran. Wir sind in Trauer um die Gefallenen, die Verwundeten und Versehrten. Wir sind in Trauer um die Opfer unter der Zivilbevölkerung. Seit seiner Gründung im Jahr 1919 leistet der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge diese Trauerarbeit. Trauerarbeit, die im Zeichen der Aussöhnung steht. Trauerarbeit, die zugleich Friedensarbeit ist“, erklärte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) anläßlich der Thüringer Landesfeier zum Volkstrauertag am 15. November 2015 in Weimar.

„Wir stehen heute vor der großen Herausforderung, die Aussöhnung in Europa und das Zusammenwachsen der Völker weiter zu forcieren“, so Ramelow weiter. „Und wir werden diese Aussöhnung weiter vorantreiben. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge leistet dabei, gerade auch über eine rege Jugendarbeit, Unverzichtbares – über die Gräber hinweg.“

„Und auch heute ist die Kriegsgefahr noch immer nicht gebannt. Tausende Menschen sind auf der Flucht vor Bürgerkrieg und dem Terror des IS. Wir wollen diese Menschen bei uns aufnehmen, und erst am Montag haben die Thüringerinnen und Thüringer ihre Solidarität mit den Flüchtlingen dokumentiert. Sie haben gezeigt, Flüchtlinge sind unsere Mitmenschen, sie finden bei uns Schutz“, sagte der Ministerpräsident. „Versöhnung, die wir nach dem Zweiten Weltkrieg erfahren haben, können wir jetzt weitergeben an Menschen, die ihr Land als Flüchtlinge verlassen müssen. Auch dies ist ein Teil der Völkerverständigung.“

PI-TSK

 

14.11.2015


13.11.2015: „Die Richtung stimmt“

Beste Chancen für Thüringer Arbeitnehmer: IAB-Betriebspanel 2014 vorgestellt.

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (Die Linke), hat am 13. November in Erfurt über die Thüringer Ergebnisse des IAB-Betriebspanel 2014 informiert. Diese bestätigen die positive Arbeitsmarktentwicklung im Freistaat aus Sicht von Beschäftigten und Unternehmen. Die bundesweite Studie wurde im Auftrag des Thüringer Sozial- und Arbeitsministeriums und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) durchgeführt.

Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner sagte: „Die Befunde des Betriebspanel bestätigen die positive Entwicklung des Thüringer Arbeitsmarktes. Seit geraumer Zeit geht die Zahl der Arbeitslosen in Thüringen zurück. Gleichzeitig ist die Zahl an sozialversicherungspflichtig Beschäftigten kontinuierlich gestiegen. Wir schöpfen das vorhandene Potential an Fachkräften inzwischen deutlich besser aus als in der Vergangenheit. Dies gilt gerade für Frauen und ältere Arbeitnehmer."

Laut Ministerin zeigt das aktuelle Betriebspanel eine immer noch hohe Differenz bei Einkommen und Tarifbindung im Vergleich zu Westdeutschland auf. „Wir sind noch längst nicht am Ziel gleicher Einkommens- und Lebensverhältnisse angelangt. Aber die Richtung stimmt. Wir wollen den Trend verstärken. Im Dezember werden wir im Rahmen der jährlich stattfindenden Betriebsrätekonferenz aktuelle Forschungsergebnisse diskutieren, die davon ausgehen, daß die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt geradezu ,Rückenwind‘ für die Gewerkschaften ist. Damit ist Thüringen auf einem guten Weg hin zu fairen Löhnen und guten Arbeitsbedingungen. Dies wäre auch eine Stütze für die Unternehmen in ihrem Bemühen um Fachkräfte", sagte Heike Werner.

Aktuell gehen in Thüringen rund 780.000 Erwerbspersonen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Das sind fast zehn Prozent mehr als noch vor zehn Jahren. Diese Entwicklung ist um so positiver einzuschätzen, als im gleichen Zeitraum die Bevölkerung um acht Prozent und das Erwerbspersonenpotential sogar um 15 Prozent zurückgegangen ist.

41,4 Prozent aller über 50 Jährigen sind heute in Beschäftigung. Im Jahr 2000 waren es erst 30 Prozent. Bezogen auf alle 15 bis 65jährigen im Freistaat hat Thüringen mit einem Wert von 60,2 Prozent inzwischen sogar die höchste Beschäftigungsquote aller Länder noch vor Bayern und Baden-Württemberg.

Thüringen hat aktuell mit 6,8 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote, die es jemals seit 1990 gab. Ein Indikator für die hohe Dynamik in der Thüringer Wirtschaft zeigt sich in der Relation von wachsenden und schrumpfenden Unternehmen. Im Jahr 2014 haben nur 19 Prozent der Betriebe Beschäftigung abgebaut (in Westdeutschland 21 Prozent). Das heißt 81 Prozent der Betriebe haben ihr Personal gehalten oder ausgebaut. Im ersten Halbjahr 2014 sind 6,2 Prozent zusätzliche Beschäftigte eingestellt worden, während im gleichen Zeitraum nur 4,7 Prozent Stellen in Unternehmen abgebaut wurden. Also: Ein deutlich positiver Saldo bei der Beschäftigung.

Thüringen zeichnet sich auch dadurch aus, daß weniger Menschen in atypischer Beschäftigung arbeiten als in Westdeutschland .Während in Westdeutschland beispielsweise 13 Prozent der Arbeitnehmer nur eine geringfügige Beschäftigung haben, sind es in Thüringen nur acht Prozent. Die Schwierigkeiten bei der Neugewinnung von Personal werden allerdings immer größer. Immerhin 57 Prozent der Betriebe mit 50 bis 250 Beschäftigten sahen es als problematisch an, benötigte Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt zu bekommen. Immer länger bleiben vakante Stellen unbesetzt. Häufig können Stellen längere Zeit nicht mit dem geeigneten Fachpersonal besetzt werden. Kein Wunder, daß bereits im 2013er Panel 38 Prozent der Thüringer Unternehmen angaben, Kompromisse bei der Stellenbesetzung eingehen zu müssen (in Westdeutschland waren dies nur 38 Prozent).

Vieles deutet laut Betriebspanel daraufhin, daß Unternehmen, die ihren Beschäftigten sichere und auskömmliche Beschäftigungsperspektiven anbieten, einen Vorteil haben. Erstmals fragten die Forscher des IAB 2014 auch nach den Strategien zur Fachkräftesicherung. Nach Investitionen in die Fort- und Weiterbildung werden genannt: Attraktive Arbeitsbedingungen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Höhere Löhne und Halten älterer Arbeitskräfte. Offensichtlich erkennen die Unternehmenslenker mehr und mehr, daß die Zeiten vorbei sind, in denen im Überfluß qualifizierte und dennoch duldsame, lohnbescheidene und um jeden Preis loyale Arbeitnehmer vorhanden waren.

In der Vergangenheit haben viele Arbeitnehmer nicht daran gedacht, freiwillig ihren Arbeitgeber zu verlassen. Die persönlichen Risiken wurden als zu hoch eingestuft. Inzwischen kündigen immer mehr Arbeitnehmer von sich aus den Arbeitsvertrag. Während im Jahr 2005 nur 13 Prozent der Arbeitsverträge durch die Beschäftigten aufgekündigt wurden, waren es im Jahr 2013 bereits 31 Prozent. Umgekehrt sind 2005 insgesamt 35 Prozent durch den Arbeitgeber gekündigt worden und 2013 nur noch 24 (die Differenz zu 100 Prozent ergibt sich aus Verrentung und anderen Gründen). Wenn Arbeitnehmer freiwillig kündigen, dann, weil sie sich in einem anderen Unternehmen verbessern können. Diese Aufstiegskündigung dürfte auch mit erklären, warum die Einkommen in Thüringen inzwischen stärker steigen als in Westdeutschland. Während die Bruttolöhne in Thüringen zwischen 2005 und 2014 um 21 Prozent gestiegen sind, beträgt der Anstieg in Westdeutschland nur 6,4 Prozent.

Das IAB-Betriebspanel ist eine deutschlandweite repräsentative Betriebsbefragung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) und wird bereits seit 1993 für westdeutsche und seit 1996 für ostdeutsche Betriebe durchgeführt. Darin werden unter anderem die Themen Beschäftigungsentwicklung, Berufsausbildung, Löhne und Gehälter sowie Arbeitszeiten untersucht. Der Freistaat Thüringen beteiligte sich bereits zum 19. Mal an der einzigen für alle Betriebsgrößen und Branchen repräsentativen Arbeitgeberbefragung in Deutschland.

2014 wurden in Thüringen 1100 Betriebe und Einrichtungen befragt. Mit dieser Stichprobe konnten 1,8 Prozent der Unternehmen mit 6,8 Prozent der Beschäftigten erfaßt werden. Die Befragten repräsentieren die Grundgesamtheit von 60.600 Betrieben mit mindestens einem sozialversicherungspflichtig Beschäftigten.

Durch die Ergebnisse des Betriebspanels wird die amtliche Statistik ergänzt. In einigen Punkten ist das Panel sogar die einzige Datenquelle für Aussagen auf Betriebsebene. Beispielsweise für Informationen zur Tarifbindung werden die Paneldaten regelmäßig genutzt.

CORINNA HERRMANN

 

13.11.2015


13.11.2015: Keine negativen Auswirkungen

Für die Eltern von 848 Kindern ist Freitag, der 13., kein Unglückstag.

Freitag, der 13. – im Volksglauben bringt dieser Tag für viele Menschen Unglück. Doch für die Eltern von 848 Kindern in Thüringen kann dies nicht gelten, denn ihr Nachwuchs erblickte in den zehn Jahren von 2005 bis 2014 an einem Freitag, den 13., das Licht der Welt. Immerhin trat diese Konstellation, daß der 13. Tag des Monats auf einen Freitag fiel, 17mal in diesen zehn Jahren auf. Das entspricht einem Durchschnitt von rund 50 Kindern pro Freitag, dem 13.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob dieser angeblich Unglück bringende Tag negative Auswirkungen auf das Geburtenverhalten der Thüringerinnen hat? Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik gibt es dafür keinen Beleg. An einem Freitag, dem 13., werden durchschnittlich nahezu genauso viele Kinder geboren, wie an anderen Freitagen im Jahr auch.

Im Vergleich dazu: Im selben Zeitraum kamen an allen Freitagen durchschnittlich 51 Kinder zur Welt. Und im Durchschnitt aller Tage der besagten zehn Jahre kamen pro Tag in Thüringen 47 Kinder auf die Welt. Es läßt sich somit kein eindeutiger Zusammenhang zwischen dem vermeintlichen Unglückstag und dem Geburtenverhalten feststellen. Viel mehr kann man festhalten, daß an einem Freitag im Durchschnitt häufiger Kinder das Licht der Welt erblicken als an anderen Wochentagen.

Betrachtet man nur Freitage, an 13., so kamen innerhalb der letzten zehn Jahre die meisten Kinder mit jeweils 57 am 13. August 2010 und am 13. Dezember 2013 zur Welt. Die wenigstens Geburten (35) fanden am 13. Januar 2012 statt.

PM-TLS

 

13.11.2015


13.11.2015: Spannungsfeld

Strafrechtler fordert stärkeren Schutz von Prozeßbeteiligten und Justiz beim 2. Jenaer medienrechtlichen Gespräch von Friedrich-Schiller-Universität und Thüringer Landesmedienanstalt.

Kachelmann, Zschäpe, Hoeneß – nahezu jeder verbindet mit ihnen herausgehobene Gerichtsverfahren. Am 12. November setzten Friedrich-Schiller-Universität Jena (FSU) und Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) ihre gemeinsame Veranstaltungsreihe „Jenaer Medienrechtliche Gespräche“ fort. Dabei ging es unter dem Titel „Im Namen der Medien? – Berichterstattung über Straftaten und Strafverfahren – Rechtliche Anforderungen, Grenzen und aktuelle Entwicklungstendenzen“ um die kritische Bewertung der Berichterstattung über Strafverfahren. Über 70 Interessierte, darunter viele Thüringer Journalisten, folgten den Fachvorträgen der Experten aus Wissenschaft und Praxis und diskutierten insbesondere die Wirkung der journalistischen Berichterstattung auf die öffentliche Meinungsbildung.

Unbestritten haben Vertreter klassischer Massenmedien wie auch Blogger die Möglichkeit, die Sicht der Bevölkerung auf die Täter, die Justiz und nicht zuletzt auch auf die Opfer durch ihre Darstellung von Gerichtprozessen zu beeinflussen. Je aufsehenerregender eine Tat, je bekannter Opfer oder Täter, um so größer ist die Gefahr, daß die Befriedigung der Sensationslust über die Rechte der Prozeßbeteiligten und die Funktionsfähigkeit der Justiz gestellt wird.

Jochen Fasco, Direktor der TLM, freut sich, daß in Kooperation von FSU und TLM wieder ein aktuelles medienrechtliches Thema besprochen werden konnte, das letztlich weit über die titelgebende Gerichtsberichterstattung hinaus wirkt. „Die aktuell diskutierte Glaubwürdigkeit der Medien“, so Fasco, „erfordert verantwortungsvolle Journalisten, die gewissenhaft recherchieren und informieren.“

Das Spannungsfeld zwischen dem Interesse der Öffentlichkeit an der Berichterstattung, dem Persönlichkeitsschutz von Opfern und Tätern und dem Interesse am geordneten Ablauf von Verfahren skizzierte Prof. Dr. Christian Alexander von der FSU. Die vielschichtige Konfliktlage erfordert nach seiner Einschätzung „eine sorgfältige Abwägung der Interessen und steht einem einfachen Schwarz-Weiß-Denken entgegen“.

Prof. Dr. Nadine Klass, LL.M. (Wellington) von der Universität Siegen verdeutlichte, „daß es durch die mediale Berichterstattung zu Vorverurteilungen in der öffentlichen Wahrnehmung kommen kann, die das Leben eines Angeklagten auch dann massiv verändern und beeinträchtigen können, wenn er vom Gericht freigesprochen wird.“

Prof. Dr. Dr. h.c. Heiner Alwart von der FSU mahnte, „daß es Medien, insbesondere dem Fernsehen, unter dem Deckmantel der Darstellung der Wahrheit nicht um die Schaffung von Scheinwelten zur reinen Unterhaltung gehen darf“ und forderte, „die Rechtsordnung wieder stärker vor den Medien zu schützen.“

Friedrich Burschel, freier Journalist, der auch für Radio Lotte Weimar vom NSU-Prozeß berichtet, gab einen Einblick, wie schwer es im konkreten Fall ist, einen Ausgleich zwischen den einzelnen Rechten und Pflichten aller an einem Prozeß Beteiligten zu finden. Sein Befund: „Aufgabe des Journalisten ist es, daß Innere eines Prozesses nach außen zu tragen und durch investigative Recherche zu ergänzen. Dabei ist insbesondere die Sicht der Opfer zu berücksichtigen.“

Als Fazit der von Prof. Dr. Christian Alexander moderierten abschließenden Diskussion stellten die Beteiligten fest, daß auch und gerade im digitalen Zeitalter, in dem Informationen rasend schnell und unwiderruflich über das Internet verbreitet werden, qualitativ hochwertige Berichterstattung eine besondere demokratiefördernde Rolle in unserer Gesellschaft zukommt. Hierzu bedarf es der Beachtung der journalistischen Grundsätze in Berichterstattung und Kommentar sowie der Kompetenz jedes einzelnen, sie zu erkennen und zu hinterfragen.

Im Frühjahr 2016 gehen die „Jenaer Medienrechtlichen Gespräche“ von TLM und FSU in die nächste Runde.

PM-TLM

 

13.11.2015


13.11.2015: Vielzahl von spezifischen Anforderungen

Herstellung von Kunststoffteilen in neuer Qualität: Start des neuen Forschungsverbundprojektes „HP3D“ in Jena.

Mit einem ersten Arbeitstreffen aller Beteiligten in Jena startete am 12. November das Forschungsverbundprojekt „High Performance 3D-Druck“ beziehungsweise HP3D: die Entwicklung einer hochproduktive Anlage zur generativen Teileerzeugung aus wahlfreien Kunststoffen.

Flexible Fertigungssysteme zur Herstellung individualisierter Produkte werden langfristig die modernen Produktionsszenarien bestimmen. Dazu zählen auch Systeme zur additiven Fertigung (3D-Druck) mit ihrem Potential, klassische Zerspanungsverfahren zu substituieren. Sie ermöglichen die Herstellung von komplexen Geometrien mit individuellen Eigenschaften in kleinsten Stückzahlen. Dem Vorteil der außerordentlich hohen Flexibilität stehen jedoch noch verschiedene Nachteile gegenüber:

Das Herstellen großer Bauteile erfordert kostenintensive Fertigungszeit und die dazu notwendigen, maschinenspezifischen Materialien sind in der Regel teuer und die Materialvielfalt an einsetzbaren Werkstoffen ist begrenzt im Vergleich zu den für die Serienfertigung üblichen Verfahren, wie zum Beispiel dem Spritzguß. Für viele Anwendungen stehen additive Fertigungstechnologien daher nur eingeschränkt zur Verfügung. Um sie weiter in Richtung Additive Manufacturing (3D-Druck in Serie) zu qualifizieren und neuartige Fertigungsmöglichkeiten zu erschließen, bedarf es demnach ihrer konsequenten Weiterentwicklung unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte.

Dem widmet sich das Verbundprojekt „HP3D“, das am 12. November mit dem ersten Treffen an der Ernst-Abbe-Hochschule (EAH) Jena startete. Im Projekt kooperieren die 3D Schilling GmbH, die Glamaco Engineering GmbH, die Granula Deutschland GmbH, die Mebitec Meerbuscher Informationstechnik GmbH, die Optris GmbH, die TU Ilmenau, das Fraunhofer Institut für Fabrikbetrieb und -automatisierung IFF sowie die EAH Jena.

Ziel des Vorhabens ist die Entwicklung einer hochproduktiven Anlage zur Herstellung von Teilen aus beliebigen thermoplastischen Kunststoffen. Durch die erstmalige Realisierung eines „echten“ dreidimensionalen additiven Verfahrens wird es möglich, festigkeitsoptimierte Teile herzustellen bei gleichzeitiger Berücksichtigung von Leichtbau-Aspekten. Durch den Einsatz von Multimaterialsystemen, dem Einsatz von zusätzlichen Funktionselementen gelingt es, eine Vielzahl von spezifischen Anforderungen in das Kunststoffteil zu integrieren.

Erreicht werden soll dies durch die Kombination von Industrierobotern mit speziellen Druckköpfen zu einem Anlagensystem, um mit Standard-Kunststoff-Granulat in einem strangweisen Schichtaufbau 3D-Bauteile zu generieren. Dazu werden entwickelt: ein System zur Offline-Programmierung, um die CAD-Daten des Bauteiles in Bewegungsabläufe des Roboters umzusetzen, weiterhin verschiedene Systemkomponenten (modulare Extruder, Spannsysteme, Temperiereinheiten, Module zur lasergestützten Nachbearbeitung, Meßsysteme zur Prozeßüberwachung) sowie die Steuerung des Gesamtsystems zur Synchronisation der Handhabungseinheiten und Systemkomponenten.

Die Ergebnisse des Forschungsvorhabens eröffnen für die Konstruktion und Herstellung von komplexen Kunststoff-Großteilen neue Möglichkeiten und Einsparpotentiale. Das belegen Potentialabschätzungen, die auf Basis bestehender Vorarbeiten erfolgten. Eine Vielzahl neuer oder verbesserter Produkte können in verschiedensten Marktsegmenten eingeführt werden durch neuartige Funktionsintegration (Leitbahnen, Dämpfungselemente, Federelemente), den Aufbau von komplexen Teilen mit beweglichen Einzelteilen sowie die Herstellung von massiven und großflächigen Kunststoffteilen ohne Treibmittel. Einsparungen ergeben sich beispielsweise aus dem Wegfall des aufwendigen Formen-/Werkzeugbaus (Stückkostensenkung bei Großteilen um 20 Prozent), durch eine erhöhte Produktivität bei erzielbaren Aufbauraten von > 2kg/h sowie die Realisierung von Leichtbaustrukturen (Verringerung Material- und Energieeinsatz um zirka 60 Prozent.

Das Vorhaben wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen des Programmes „Forschung für die Produktion von morgen“, Themenfeld „Produktionsanlagen für Wachstumsmärkte“ gefördert. Die Projektbetreuung erfolgt durch den Projektträger Karlsruhe (PTKA-PFT), Außenstelle Dresden.

SIGRID NEEF

 

13.11.2015:

 

 

Verbundprojekt: Die Teilnehmer des ersten Arbeitstreffens von „HP3D“ in der Ernst-Abbe-Hochschule Jena.

Foto: S. MISCHKE


12.11.2015: Wichtiger Anziehungspunkt

Bad Klosterlausnitz erhält erneut Prädikat als „Staatlich anerkanntes Heilbad“: Gemeinde erhielt seit 1990 rund 12 Millionen Euro Förderung für touristische Infrastruktur.

Die Gemeinde Bad Klosterlausnitz im Saale-Holzland-Kreis hat erneut das Prädikat „Staatlich anerkanntes Heilbad“ erhalten. „Bad Klosterlausnitz legt einen klaren Fokus auf den Bereich Gesundheit und Wellness“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), der die Anerkennungsurkunde und den Bescheid am 12. November überbrachte. „Die Stadt ist damit touristisch hervorragend aufgestellt und ein wichtiger Anziehungspunkt in Ostthüringen.“

Bad Klosterlausnitz war bereits im Jahr 2000 erstmals als Heilbad – und zugleich als erstes Heilbad Thüringens – anerkannt worden. Das Prädikat war regulär bis 2015 befristet und wurde nun nach Abschluß eines Prüfungsverfahrens erneut vergeben. Seit 1990 erhielt Bad Klosterlausnitz rund 12 Millionen Euro Förderung durch das Thüringer Wirtschaftsministerium für touristische Infrastruktur-Projekte. Insgesamt wurden rund 17,7 Millionen Euro investiert.

Die Gemeinde verfügt heute im Zusammenhang mit der Anerkennung als Heilbad über eine vielfältige und solide kurörtliche Infrastruktur: ein Kurmittelhaus, drei Kurkliniken (Moritz-Klinik, Algos-Fachklinik, Fachklinik Klosterwald), einen Kurpark, den Kristall-Sauna-Wellnesspark mit Soletherme (rund 200.000 Tagesbesucher pro Jahr), eine Trinkkuranlage, Einrichtungen für Einzel- und Gemeinschaftsinhalation, einen Kur- und Gemeindesaal und weitere Kur- und Erholungseinrichtungen.

Dies ermöglicht es der Gemeinde, ein vielfältiges Angebot an ambulanten und stationären Gesundheits- und Wellnessangeboten sowie Freizeitmöglichkeiten vorzuhalten. Daneben besteht ein breites kulturelles Angebot sowie ein weitläufiges Wander- und Radwanderwegenetz. An das Gemeindegebiet grenzen zudem einige Naturschutz- und Landschaftsschutzgebiete.

Bad Klosterlausnitz hat rund 3500 Einwohner, zählt aber nach eigenen Angaben rund 250.000 Besucher jährlich. Der Kurort ist mit der Lage in unmittelbarer Nähe des Hermsdorfer Kreuzes und direktem Autobahnanschluß sehr gut erreichbar. Er ist unter anderem Mitglied im Thüringer Heilbäderverband e.V. und im Tourismusverband Jena-Saale-Holzland e.V.

STEPHAN KRAUSS

 

12.11.2015


12.11.2015: Zunahme

Thüringer Außenhandel im Jahr 2014: Exporte erreichten ein Volumen von 13 Milliarden Euro.

Güter im Wert von 13 Milliarden Euro konnte Thüringen nach endgültigen Ergebnissen im Jahr 2014 Euro exportieren. Dies entspricht einer wertmäßigen Zunahme der Exporte um 7,2 Prozent gegenüber dem Jahr 2013.

Thüringens Einfuhren erreichten nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik im Jahr 2014 ein Volumen von 8,7 Milliarden Euro und stiegen gegenüber dem Jahr 2013 wertmäßig um 4,5 Prozent an. Die bisherigen Höchstwerte aus dem Jahr 2011 (Ausfuhr: 12,6 Milliarden Euro) beziehungsweise aus dem Jahr 2013 (Einfuhr: 8,3 Milliarden Euro) wurden damit im Jahr 2014 übertroffen.

PM-TLS

 

12.11.2015


12.11.2015: „Grundlagen für eine erfolgreiche Zukunft“

Capital Markets Day „Deep Value”: K+S-Gruppe präsentiert sich im Erlebnis-Bergwerk Merkers mit attraktiven Perspektiven.

Beim „Capital Markets Day“ am 12. November stellt der Düngemittelkonzern K+S die Management-Agenda für die nächsten Jahre vor. Vorstandsvorsitzender Norbert Steiner betont: „Wir haben die Grundlagen für eine erfolgreiche Zukunft von K+S gelegt. Mit unserem Legacy-Projekt in Kanada, anhaltender Kostendisziplin sowie der erfolgreichen Umsetzung unserer ,Salz 2020‘-Wachstumsstrategie sind wir hervorragend aufgestellt, um für unsere Aktionäre langfristig Wert zu generieren.“ Mit Blick auf die beendeten Übernahmeabsichten der kanadischen PotashCorp sagt Steiner: „Der gesamte K+S-Vorstand ist sich bewußt, daß wir ,liefern‘ müssen – das werden wir auch tun!“

Die mittel- bis langfristigen Wachstumstrends der Branche seien trotz der derzeitigen Abschwächung im Kalimarkt nach wie vor intakt. „Wir bekräftigen unsere Prognose, das Ebitda bis 2020 schrittweise auf rund 1,6 Milliarden Euro zu steigern“, so Steiner bei der Veranstaltung im Erlebnis-Bergwerk Merkers.

Finanzvorstand Dr. Burkhard Lohr erläutert, daß sich die derzeit noch hohen Investitionen in das Legacy-Projekt sowie die hohe Kostendisziplin im Unternehmen schon bald sehr positiv auf die finanzielle Lage der K+S-Gruppe auswirken werden: „Unsere Verschuldung wird sich deutlich reduzieren und wir werden voraussichtlich ab 2017 wieder positive freie Cashflows erzielen. Unsere Investoren werden daran in Form von attraktiven Dividenden und der Beibehaltung unseres Investmentgrade-Ratings profitieren.“

Über die kontinuierlichen Fortschritte bei der Umsetzung der ,Salz 2020‘-Strategie berichtet Mark Roberts, Vorstand des Geschäftsbereichs Salz, im Rahmen seiner Präsentation. „Wir sind auf einem guten Weg, bis zum Jahr 2020 unser Ebit, unter der Annahme eines normalisierten Wintergeschäfts, auf über 250 Millionen Euro zu steigern.“ Mit der Umsetzung dieser Strategie werde der Geschäftsbereich, basierend auf seiner einzigartigen globalen Präsenz, in bestehenden und neuen Märkten weiter wachsen. „Mit steigenden Ergebnis- und Cashbeiträgen ist das Salzgeschäft ein unverzichtbarer Teil der K+S-Gruppe“, so Roberts weiter.

Auf die langfristige Attraktivität des Kaligeschäftes und die Bedeutung des Legacy-Projekts weist Dr. Andreas Radmacher, Vorstand für den Geschäftsbereich Kali- und Magnesiumprodukte, hin. Außerdem erläutert er, wie der Geschäftsbereich die Effizienz weiter steigern will: „In unserem Geschäft mit Kaliumchlorid liegt der Fokus auf Kostenoptimierung und auf Wertsteigerungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette. In unserem Spezialitätengeschäft wollen wir die große Bandbreite der uns zur Verfügung stehenden Nährstoffe nutzen, um das Produktangebot zu erweitern.“

Dr. Ulrich Lamp, President und CEO von K+S Potash Canada, stellt die anhaltend guten Fortschritte des Legacy-Projekts vor: „Wir kommen beim Bau unseres neuen Kaliwerkes in Kanada weiterhin sehr gut voran. Wir sind im Zeitplan, bewegen uns im veranschlagten Kostenrahmen und werden das Werk wie geplant im Sommer nächsten Jahres in Betrieb nehmen.“

PM-KS

 

12.11.2015


11.11.2015: Freude über Weiterförderung

Qualitätssiegel für Jenaer Hochschulen: Ernst-Abbe-Hochschule und Friedrich-Schiller-Universität Jena werden im Programm „Qualitätspakt Lehre“ von Bund und Ländern bis 2020 weiter gefördert.

Die Ernst-Abbe-Hochschule (EAH) Jena und die Friedrich-Schiller-Universität Jena (FSU) werden auch künftig im Programm „Qualitätspakt Lehre“ von Bund und Ländern gefördert. Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung  jetzt bekanntgab, konnten sich die beiden Jenaer Hochschulen mit ihrem gemeinsamen Projektantrag in der aktuellen Runde des bundesweiten Wettbewerbs durchsetzen.

Das Verbundprojekt zur „Flexibilisierung individueller Studienverläufe und Förderung hochschultypübergreifender Lehrkooperationen“ arbeitet bereits seit 2012 und wird nun bis 2020 weiter finanziell unterstützt.

„Das ist eine Anerkennung für die gute Zusammenarbeit am Hochschulstandort“, freut sich Prof. Dr. Iris Winkler, Vizepräsidentin für Studium und Lehre der FSU. „Die Entscheidung ermöglicht es, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen und die gemeinsamen Modellkonzepte weiterzuentwickeln“.

Mit dem 2010 beschlossenen Qualitätspakt sollen die Betreuung der Studierenden und die Lehrqualität in der Breite der Hochschullandschaft verbessert werden. Der Bund stellt dafür insgesamt rund zwei Milliarden Euro bereit. Für das Jenaer Projekt sind rund drei Millionen Euro beantragt.

Ziel des gemeinsamen Projekts ist es, den Studierenden zusätzliche Wahl- und Spezialisierungsmöglichkeiten über die Grenzen verschiedener Hochschultypen hinweg zu eröffnen und einen strukturierten Wechsel zwischen Universität und Hochschule zu ermöglichen. Aus der ersten Förderphase ist bereits ein kooperativer Pilotstudiengang hervorgegangen. Der Bachelorstudiengang „Business Information Systems“ der Ernst-Abbe-Hochschule wurde so gestaltet, daß die Studierenden einen umfangreichen Teil ihres Studiums an der Universität absolvieren.

„Wir freuen uns sehr über die Weiterförderung“, so Prof. Dr. Alexander Richter, Prorektor für Studium, Lehre und Weiterbildung der EAH Jena. „Wir sehen die FSU und die EAH mit dem gemeinsamen Projekt auf einem richtigen Weg und sind sicher, daß durch unsere kooperativen Lehr- und Studienmodelle zahlreiche Studierende die Chance auf einen höheren Studienerfolg haben.“

In der 2017 beginnenden zweiten Phase des gemeinsamen Projektes wollen Hochschule und Universität die erprobten kooperativen Studienmodelle auf weitere Handlungsfelder, zum Beispiel Gesundheit und Pflege, ausweiten sowie in den bereits beteiligten Fachbereichen auf die Masterebene übertragen.

DR. UTE SCHÖNFELDER, SIGRID NEEF

 

11.11.2015


11.11.2015: Sanierungsstau abbauen

Thüringer Programm zur Sanierung von Studentenwohnheimen gestartet: Grundsteinlegung für Wohnanlage an der TU Ilmenau.

Mit der offiziellen Grundsteinlegung haben am 9. November die Arbeiten zur Sanierung des Studentenwohnheims Am Helmholtzring 3 (Haus N) in Ilmenau begonnen. Mit einer Investition von insgesamt 3,3 Millionen Euro – davon eine Million Euro vom Land, 2,3 Millionen Euro vom Studentenwerk Thüringen als Träger der Wohnanlage – soll das Gebäude bis zum Ende kommenden Jahres von Grund auf saniert werden. Mit den Bauarbeiten startet zugleich die Umsetzung des Wohnheim-Sanierungsprogramms, das das Thüringer Wissenschaftsministerium in diesem Jahr aufgelegt hatte.

„Die Attraktivität Thüringens als Hochschulstandort hängt unmittelbar davon ab, ob wir den Studierenden zeitgemäßen Wohnraum zu bezahlbaren Preisen anbieten können“, sagte Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) während der Grundsteinlegung. Gerade bei den Studentenwohnheimen in Thüringen gebe es einen enormen Sanierungsbedarf. Das Wissenschaftsministerium hat deshalb ein Sanierungsprogramm für die Studentenwohnheime in Thüringen aufgelegt. Das Programm umfaßt rund 15 Millionen Euro aus Mitteln des „Hochschulpakts 2020“ von Bund und Ländern und freiwerdenden Bafög-Mitteln und hat eine Laufzeit bis zum Jahr 2019. Damit können rund 1000 moderne Wohnheimplätze geschaffen werden.

Mit Unterstützung aus diesem Programm entsteht in Ilmenau nach einem teilweisen Rückbau des Gebäudes Am Helmholtzweg 3 nunmehr eine moderne Wohnanlage mit insgesamt 133 Wohnheimplätzen, überwiegend in Einzelappartments sowie einigen Zweier-Wohngemeinschaften. Bereits mit Beginn des Wintersemesters 2016/2017 sollen die ersten Studierenden in das Wohnheim einziehen können. Mit dem sanierten Haus N bewirtschaftet das Studentenwerk Thüringen künftig in Ilmenau 13 Wohnanlagen mit zusammen rund 1630 Plätzen.

Nach Schätzungen des Studentenwerks beläuft sich der Sanierungsbedarf an Studentenwohnheimen in Thüringen mittelfristig auf bis zu 40 Millionen Euro. „Gemeinsam mit dem Studentenwerk wollen wir dafür sorgen, den Sanierungsstau bei den Wohnheimen abzubauen und moderne Studentenunterkünfte schaffen.“ Das sei auch ein wesentlicher Beitrag, um die sich aus dem Hochschulpakt 2020 ergebenden Studienanfängerzahlen zu erreichen.

Das Studentenwerk wird selbst ebenfalls Mittel zur Wohnraumsanierung bereitstellen. Auf diese Weise können nahezu alle renovierungsbedürftigen Wohnheime nach und nach saniert und modernisiert werden. Dazu zählen neben dem Wohnheim Am Helmholtzring in Ilmenau beispielsweise das Jenaer Wohnheim in der Schlegelstraße, in Weimar die Wohnheime in der Merketalstraße und am Jakobsplan sowie in Nordhausen das Wohnheim im Weinberghof. Insgesamt umfaßt die Prioritätenliste zehn sanierungsbedürftige Wohnheime. Ein neues Projekt ist dabei der Umbau der ehemaligen Zahnklinik in Erfurt zu einem Studentenwohnheim.

STEPHAN KRAUSS

 

11.11.2015


10.11.2015: Ehrung

Glocken und Glockenspielen im Kreise der wunderbaren Instrumente: Ehrung mit „Straße der Musik“ für musikhistorische Stätte in Apolda.

Bis 1988 wurden in Apolda Glocken und Glockenspiele hergestellt. Insgesamt wurden in Apolda etwa 20.000 Glocken gefertigt. Sie erklangen und erklingen in Kirchen und an Gebäuden auf fünf Kontinenten. Welch erhabener, mahnender, fröhlicher und rufender Klang. Die Menschen in Köln verhalten schweigend, wenn die St. Petersglocke, der Decke Pitter, die größte am geraden Joch freischwingende Glocke der Welt, erklingt. Auch dieses „Musikinstrument“ kam durch Meisterhand aus Apolda. War es nicht längst Zeit, die Geburtsstätte dieser Glocken für die „Straße der Musik“ zu gewinnen? 1722 begann die Tradition des Glockengießens in Apolda mit der Gründung der Glockengießerei von J. Ch. Rose. Diese Gießerei übernahm 1759 J. G. Ulrich aus Laucha/Unstrut. In Apolda ließ sich 1826 eine weitere Glockengießerei nieder (C. F. Ulrich), die sich bis zum Ende des 19. Jahrhunderts zu einer der führenden Glockengießereien Deutschlands entwickelte.

In diesen Tagen wurde die Ehre der altehrwürdigen Glockengießerei in Apolda zuteil. Am 7. November 2015, fand um 10 Uhr im Gelben Salon des Apoldaer Glocken- und Heimatmuseums der festliche Akt zur Übergabe der Plakette „Straße der Musik" im Beisein des Beigeordneten der Stadt Apolda, Volker Heerdegen, und der Leiterin des Museums, Rena Erfurt, statt. Margarete Schilling freute sich über die Ehrung, die schließlich auch der Stadt Apolda, der Stadt der Glocken, gebührt.

Die Plaketten werden an der Villa Schilling, an der alten Glockengießerei Robert-Koch-Straße, im Glockenmuseum und am Glockenspiel Stadthaus Apolda Brauhof sichtbar angebracht. Volker Heerdegen betonte, daß Apolda mit seiner Tradition beim Glockenguß wesentlich dazu beigetragen hat, weltweit klingende Instrumente - die Glocken nämlich - herzustellen. Dies zu unterstreichen, wird ein Rundgang zu den Punkten „Straße der Musik" ins Leben gerufen. Weiter sind bereits jetzt Anstrengungen im Gange, 2017, dem Jahr der Landesgartenschau in Apolda, das nächste Weltglockengeläut zu einem großartigen Erlebnis werden zu lassen. Ganz sicher könnte dann auch in Apolda eine Übersichtstafel zu sehen sein, wo sich Orte der „Straße der Musik" in Thüringen und darüber hinaus befinden.

Der Verein „Straße der Musik“ wurde 2009 in Halle (Saale) gegründet. Er hat sich zur Aufgabe gemacht, das musikhistorisch reiche Mitteldeutschland sichtbar und erlebbar werden zu lassen. Die bisher recherchierten Komponisten seit Martin Luther machen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen einzigartig in der Welt.

Der Verein, so eine entsprechende Information vom Vorsitzenden Daniel Schad, bündelt die Informationen und will Mittler sein für alle musikhistorisch bedeutsamen Orte und Akteure. Vorhandene Spuren können vernetzt - und nicht mehr vorhandene - wieder sichtbar gemacht werden.

Bisher wurden folgende Städte beziehungsweise Kirchen und Gedenkstätten in Städten in die „Straße der Musik“ aufgenommen: Löbejün mit dem Carl-Loewe-Haus, Langenbogen mit St.Magdalenen, Halle mit der Marktkirche, Leipzig mit dem Mendelssohn-Haus, Dresden mit dem Carl-Maria-von-Weber-Museum, Leipzig mit dem Richard-Wagner-Verband, Weißenfels mit dem Heinrich-Schütz-Haus, Teuchern mit der Reinhard-Keiser-Gedenkstätte, Halle mit der Oper, Hettstedt mit der Gangolfkirche, Eisleben mit dem Kloster Helfta, Ermlitz mit dem Rittergut, Sondershausen mit dem Carl-Schroeder-Konservatorium, Ballenstedt mit dem Schloßtheater, Magdeburg mit dem Theater, Sondershausen mit dem Max-Bruch-Wohnhaus, Leipzig mit der Grieg-Begegnungsstätte, Bad Frankenhausen mit der Unterkirche und nun Apolda mit der Glockengießerei, Villa Schilling,

Demnächst folgen: Erfurt mit dem Bartholomäusturm, Panitzsch mit der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde, Torgau mit dem Schloß Hartenfels, Ostrau mit dem Schloß und Zittau mit der Kirche zum Heiligen Kreuz.

Diese großartige Initiative wird nun auch von Apolda unterstützt.

HARTWIG MÄHLER

 

10.11.2015

 

 

Freude über Ehrung: Festlicher Akt zur Übergabe der Plakette „Straße der Musik" in Apolda.

Foto: HARTWIG MÄHLER


09.11.2015: Nicht akzeptabel

Thüringen läßt sozial Schwache und Flüchtlinge im Regen stehen: Thüringer Immobilienwirtschaft und Mieterbund fordern kommunales Investitionsprogramm.

Einhellig verlangen Mieterbund und die Thüringer Immobilienverbände BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen Mitteldeutschland, Haus und Grund Thüringen, IVD Mitte und der Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft eine Neuausrichtung der Thüringer Wohnungs- und Förderpolitik. Andernfalls würden erhebliche Probleme bei der Bereitstellung von Wohnraum für finanziell und sozial Schwache und Flüchtlinge drohen. „Wir werden die Versorgung von Menschen mit niedrigem Einkommen und die Integration von Flüchtlingen nicht schaffen, wenn der Freistaat nicht schnell mit einer angemessenen Politik reagiert“, betont Frank Warnecke, Landesgeschäftsführer des Deutschen Mieterbundes.

Kern der Kritik ist der Umgang mit dem Thüringer Wohnungsbauvermögen sowie den bereitgestellten Bundesmitteln für den Wohnungsbau. Sabine Anhöck, Vorstand des BFW Mitteldeutschland, unterstreicht: „Von der im Koalitionsvertrag angekündigten Förderung des sozialen Wohnungsbaus ist nirgends etwas zu spüren. Im Gegenteil – die bisherige Förderpraxis und Vergabe von Mitteln aus dem Wohnungsbauvermögen des Freistaates geht an den Marktgegebenheiten vorbei und wird aktuell und wahrscheinlich auch zukünftig nicht oder kaum genutzt. Alle Hinweise und Angebote der Immobilienwirtschaft bleiben bei zuständigen Regierungsstellen unberücksichtigt.“

Im Ergebnis könnten die Fördermittel wegen realitätsfremder Auflagen und vielfältiger bürokratischer Hemmnisse durch die Wohnungsunternehmen nicht abgerufen werden. Dies nutze die Landesregierung wiederum, um 28,2 Millionen Euro von zweckgebundenen Bundesmitteln für sozialen Wohnungsbau (aus den sogenannten Entflechtungsmitteln) aus dem Thüringer Wohnungsbauvermögen für andere Investitionsmaßnahmen abzuzweigen. Mehr noch: Zwischen 2016 und 2019 würden vermutlich jährlich 28 Millionen Euro der zusätzlichen Sonderzuweisungen des Bundes für Zwecke der sozialen Wohnraumförderung blockiert sein – wenn sie nach denselben unwirksamen Mechanismen wie bisher verteilt werden würden.

Die Thüringer Immobilienverbände und der Thüringer Mieterbund fordern deshalb ein sofortiges kommunales Investitionsprogramm auf Zuschußbasis – bei gleichzeitiger Vereinfachung der Verfahrenswege. Die Höhe der Zuschüsse müsse sich an der Wirtschaftlichkeit und an den Zielgruppen der Förderung bemessen. Es sei nicht akzeptabel, daß die schnelle Hilfe vom Bund auf Landesebene nicht weitergereicht und gleichzeitig noch das Wohnungsbauvermögen angetastet werde.

„Wohnungs- und Bauunternehmen sowie Kommunen können die Herausforderungen von nötigem sozialem Wohnungsbau, Flüchtlingsunterbringung und zweiter Leerstandswelle auf dem Land nur bewältigen, wenn Landesregierung, Immobilienwirtschaft und Mietervertreter sofort auf Augenhöhe zusammenarbeiten. Andernfalls wird es eng“, so die Thüringer Wohnungswirtschaftsverbands-Vorsitzende Constanze Victor, „Länder wie Bayern oder Nordrhein-Westfalen liefern den Beweis, daß es mit koordiniertem Vorgehen und Investitionsprogrammen auch anders geht“.

SWENIA TEICHMANN

 

09.11.2015

 


09.11.2015: Überzeugende Mobilitätskonzepte

Elektromobilität in Thüringen wird weiter ausgebaut: Thüringer Wirtschaftsministerium unterstützt sieben Unternehmen aus „Förderprogramm Elektromobilität“.

Aus dem Förderprogramm Elektromobilität unterstützt das Thüringer Wirtschaftsministerium in diesem Jahr sieben Unternehmen bei der Anschaffung von Elektrofahrzeugen und Ladestationen. Im Rahmen eines Wettbewerbes wurden diese sieben aus neun Wettbewerbsbeiträgen aufgrund ihrer besonders überzeugenden Mobilitätskonzepte ausgewählt.

„Das Thema Elektromobilität ist leider noch nicht in der Breite der deutschen Automobilindustrie angekommen“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am 8. November in Erfurt. „Aber: Weltweit bleibt die Wachstumsrate beim Ausbau der Elektromobilität nach Branchenschätzungen sehr hoch. Mit dem Förderprogramm Elektromobilität und dem Thüringer Innovationszentrum Mobilität unterstützen wir gezielt diese Entwicklung im Freistaat.“ Insgesamt werden 32 Elektrofahrzeuge und 29 Ladestationen mit einer Fördersumme von rund 600.000 Euro gefördert. Die Projektausgaben betragen zusammen rund eine Million Euro.

Zu den sieben Unternehmen, die sich in dem Wettbewerb durchgesetzt haben, zählen die Lebenshilfe Erfurt Service gGmbH, die Awo AJS gGmbH aus Erfurt, Ilmenau und Altenburg, die Born Senf und Feinkost GmbH aus Erfurt, die Volkssolidarität Thüringen gGmbH, die Dako Systemtechnik und Service GmbH und Co. KG aus Jena, die Sushifreunde Erfurt GmbH und Co. KG aus Erfurt und Jena sowie die FCT Ingenieurkeramik GmbH aus Frankenblick und Sonneberg.

Die Einreicher der Projektskizzen werden sich aktiv am vom Bund geförderten Netzwerk E-MobilityCity beteiligen und gleichzeitig unterschiedliche Forschungs- und Entwicklungs-Projekte flankieren, zum Beispiel SmartCityLogistik und S-Mobility:Com.

Die Konzepte der beiden bestplazierten Unternehmen – der Lebenshilfe Erfurt und der Awo AJS aus Erfurt, Altenburg und Ilmenau – sind besonders innovativ: Die Lebenshilfe wird in Zukunft ihre ambulanten Dienstleistungen mit Hilfe von Elektrofahrzeugen durchführen. Geplant ist auch die Vermietung der Fahrzeuge an Gäste und Einwohner des Stadtteils Brühl. Ein Kühlmitteltransporter soll zum Lebensmitteltransport für ein Cateringsystem der verschiedenen Küchenstandorte genutzt werden. Die Lebenshilfe hat bereits vier Elektrofahrzeuge im Fuhrparkbestand. Die zu 100 Prozent mit Ökostrom geladenen Elektroautos können ihre Stärken in der Innenstadt voll ausspielen: geringe Verbrauchskosten, schnelle Beschleunigung, keine Emissionen.

Die Awo AJS gGmbH aus Erfurt, Altenburg und Ilmenau will sechs E-Fahrzeuge für die häusliche Pflege anschaffen. Ein Fahrzeug soll als Kurierfahrzeug zwischen den Standorten genutzt werden. Je zwei Ladesäulen sollen in Altenburg, Ilmenau und Erfurt entstehen. In Altenburg ist zudem eine Solaranlage mit Pufferspeicher geplant.

Von den sieben geförderten Projekten profitiert auch das Thüringer Forschungskonsortium S-MobiliTy:Com. Die Forscher und Entwickler des Konsortiums werden mit Hilfe der geförderten Elektrofahrzeuge neu entwickelte Applikationen in den Bereichen intelligentes Laden und intelligente Verkehrssteuerung testen und weiterentwickeln. So leistet das Wirtschaftsministerium mit Hilfe des Förderprogramms einen Beitrag zu Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt Forschungen und Aktivitäten auf dem Gebiet der Elektromobilität seit 2013 mit einem eigenen Förderprogramm. Gefördert werden innovative und nachhaltige Konzepte zur Einführung oder Erprobung elektromobiler Lösungen in Thüringen. In den ausgewählten Projekten bezuschußt das Land dann die Anschaffung der notwendigen Fahrzeuge und Ladeinfrastruktur. Seit dem Start des Programms im Jahr 2013 ist – die aktuell ausgewählten Projekte noch nicht eingerechnet – mit Fördermitteln in Höhe von insgesamt 1,26 Millionen Euro die Anschaffung von insgesamt 64 Elektrofahrzeugen (46 Pkw, 18 leichte Nutzfahrzeuge) sowie 49 Ladepunkten (19 davon öffentlich zugänglich) unterstützt worden. Dabei konnten Entwicklungsvorhaben von drei Thüringer Forschungskonsortien auf dem Gebiet der Elektromobilität – S-MobiliTy, E-Motif und SmartCityLogistik – flankiert werden.

Zur Unterstützung der Thüringer Automobilbranche hat das Land zudem bereits im April 2011 an der TU Ilmenau das „Thüringer Innovationszentrum Mobilität“ (ThIMo) eingerichtet. Insgesamt 29 Millionen Euro wurden dafür investiert, erst im letzten Jahr war das neue Hauptgebäude fertiggestellt worden. Aufgabe des ThIMO ist unter anderem die Entwicklung von neuen, effizienteren Antriebstechnologien, gearbeitet wird aber auch an Projekten zur Digitalisierung im Fahrzeug. So geht es unter dem Begriff der „virtuellen Straße“ (Vista) um eine engere Vernetzung von Fahrzeugen und Verkehrsinfrastrukturen.

STEPHAN KRAUSS

 

09.11.2015

 


09.11.2015: Gutes Ergebnis

Thüringer erneut im CDA-Bundesvorstand vertreten: Thadäus König wiedergewählt.

Der Landesvorsitzende der CDA Thüringen, Thadäus König, ist auf der 36. Bundestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft am 7. und 8. November 2015 in Berlin erneut als Beisitzer in den Bundesvorstand der Christlich-Sozialen in der CDU gewählt geworden. Gestärkt durch eines der besten Beisitzerergebnisse vertritt der 33jährige Eichsfelder in den kommenden zwei Jahren die Interessen Thüringens im höchsten Gremium des CDU-Sozialflügels.

König sieht sein gutes Ergebnis als Anerkennung für die Arbeit der CDA in Thüringen. In den vergangenen zwei Jahren war es in Thüringen unter anderem gelungen, einen neuen Kreisverband zu gründen und den Landesvorstand deutlich zu verjüngen.

Neben der Wahl des Bundesvorstands stand die Verabschiedung eines neuen Grundsatzprogramms im Mittelpunkt des bundesweiten Treffens. Nach zweijähriger Erarbeitung und intensiver Diskussion verabschiedeten die 350 Delegierten schließlich den unter dem Motto „nachhaltig christlich-sozial" stehenden Grundsatzprogramm-Entwurf des Bundesvorstandes.

EG

 

09.11.2015

 


09.11.2015: Passierhilfe

Dem Fischotter den Weg bereiten: Brückenumbau in Gera gelungen.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) feiert den erfolgreichen Abschluß einer Fischotterschutzmaßnahme in Gera. Am 9. November 2015 laden die Deutsche Umwelthilfe und das Museum für Naturkunde Gera Schülerinnen und Schüler der 5. Klasse der Otto-Dix-Schule zu einem Fischottererlebnisnachmittag in den Barocksaal des Museums ein. Anlaß ist die Installation einer Passierhilfe für den Fischotter – einer sogenannten Berme – in Gera-Tinz. Anwesend sind auch die Förderer Heinz-Sielmann-Stiftung und Archer Daniels Midland.

Der Fischotter galt in Thüringen lange Zeit als ausgestorben. Inzwischen ist er in seinen früheren Lebensraum zurückgekehrt und kommt in allen größeren Flußeinzugsgebieten Thüringens wieder vor. Doch das seltene und streng geschützte Tier wird häufig Opfer des Straßenverkehrs. Dagegen helfen Passierhilfen unter Brücken. Eine solche Berme hat die DUH an der Brahme in Gera-Tinz installiert.

Nur 2,5 Kilometer weiter war 2011 ein überfahrenes Tier tot aufgefunden worden. Dieser Fischotter steht jetzt als fachkundig hergerichtetes Präparat in der Kabinettsausstellung des Museums für Naturkunde. Zum Erlebnisnachmittag dient er den Schulkindern als Anschauungsobjekt für die Biologie des Otters und für seinen Schutz: Warum ist der Otter wie gemacht für ein Leben am Fluß? In welchen Flußlandschaften fühlt er sich zuhause? Und warum braucht er unter manchen Brücken einen „Laufsteg“? Diese und weitere Fragen werden mit dem Projektfilm „Bermeologie“ und mit zwei Lernstationen beantwortet.

DANIEL HUFEISEN

 

09.11.2015

 


08.11.2015: Ungutes Gefühl

IWT-Umfrage sieht Eintrübung der Erwartungen: Aufträge bleiben wegen unsicherer wirtschaftlicher Lage außerhalb Europas aus.

Drei Viertel der Thüringer Unternehmen rechnen zum Jahresabschluß mit guten oder wenigstens befriedigenden Geschäften, doch im Juni waren es noch 86 Prozent, elf Prozent mehr als in der jüngsten Analyse des Instituts der Wirtschaft Thüringens (IWT). Das Winterhalbjahr ist traditionell etwas verhaltener, das würden auch die Ergebnisse der jüngsten IWT-Konjunkturumfrage bestätigen, resümiert Geschäftsführerin Roswitha Weitz. Die Unternehmen sehen jedoch vor allem die anhaltend unsichere wirtschaftliche Lage außerhalb Europas als Ursache für die zähe Auftragsentwicklung. So sei auch der Umstand zu erklären, warum selbst im gut ausgelasteten produktiven Gewerbe fast ausschließlich nur Aufträge für die nächsten bis zu sechs Monate gesichert seien.

Diese geringe Auftragsreichweite von deutlich unter einem halben Jahr sieht Weitz als Folge der Griechenland- und der Krise an den chinesischen Finanzmärkten sowie des VW-Abgas-Skandals. Das alles bleibe nicht ohne Wirkung. „Auch wenn sich das noch nicht in harten Zahlen in den Unternehmen niederschlägt, gibt es zumindest schon ein ungutes Gefühl.“ So habe sich die Zahl derer, die mit fallenden Exporten rechnete, von 5,6 auf 16,7 Prozent der Befragten mehr als verdreifacht.

Die IWT-Umfrage bestätigt bezüglich des Jahresergebnis-Trends auch die Auswertungen der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt. Die Kammer kam im September zu dem Schluß, daß ihre Mitgliedsunternehmen in einer guten konjunkturellen Verfassung seien, weil 84 Prozent der Betriebe das Jahr mit Gewinn oder zumindest kostendeckend abschließen würden.

FRANK FRIEDRICH

 

08.11.2015

 


07.11.2015: „Wir bleiben dran“

Bundesrat: Thüringer Antrag für vollständige Abschaffung der Störerhaftung zunächst ohne Mehrheit.

Thüringen hat sich mit seiner Initiative zur vollständigen Abschaffung der Störerhaftung im Bundesrat vorerst nicht durchsetzen können. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) bedauerte die fehlende Unterstützung der Länderkammer, sieht aber weiter gute Chancen für die Thüringer Position. „Das war erst das Hinspiel, wir bleiben dran“, sagte Tiefensee am 6. November im Anschluß an die Bundesratssitzung in Berlin, wo er selbst zum Thema gesprochen hatte. „Das Thema ist zu wichtig, um jetzt einfach die Flinte ins Korn zu werfen.“ Der Diskussionsprozeß sei noch nicht abgeschlossen. „Letztlich ist entscheidend, wie sich nun der Bundestag positioniert. Deshalb werden wir jetzt weiter kräftig Überzeugungsarbeit leisten.“

Immerhin sei mit der Annahme des nordrhein-westfälischen Änderungsantrags am 6. November zumindest ein Schritt in die richtige Richtung gemacht worden, sagte Tiefensee weiter. „Leider bleibt der Vorschlag aber auf halbem Wege stehen.“ Kritisch sind aus Thüringer Sicht vor allem die Einführung neuer, unklarer Rechtsbegriffe sowie die Tatsache, daß W-Lan-Anbieter nach wie vor nicht vollständig mit „leitungsgebundenen“ Anbietern von Internetzugängen gleichgestellt werden. „Der NRW-Antrag führt hier zu neuen rechtlichen Unsicherheiten für die W-Lan-Betreiber, die wir vermeiden müssen.“ Dennoch stimmte auch Thüringen im Bundesrat zunächst dieser Lösung zu, um das grundsätzliche Votum der Länderkammer für eine Änderung der Störerhaftung zu verstärken.

Er habe allerdings Zweifel, daß der Formulierungsvorschlag aus Nordrhein-Westfalen im weiteren Verfahren letztlich die notwendige Berücksichtigung finden werde, gab Wirtschaftsminister Tiefensee zu bedenken. Immerhin war ein im wesentlichen inhaltsgleicher Textentwurf im Bundestag bereits zweimal – in den Jahren 2012 und 2014 – von Linkspartei und Grünen eingebracht worden und gescheitert. „Was wir brauchen, ist eine klare und eindeutige Position, die W-Lan-Anbieter ohne Wenn und Aber von Haftungsfragen freistellt“, sagte Tiefensee. „Thüringen bietet genau eine solche Lösung an.“

Aufgrund der derzeitigen Regelung im Telemediengesetz können die Betreiber von Drahtlosnetzen jederzeit für rechtswidrige Handlungen ihrer Kunden – zum Beispiel den illegalen Download von geschützten Werken – in Haftung genommen werden. Dadurch wird der Ausbau frei zugänglicher mobiler Internetzugänge massiv behindert. Tiefensee: „Das ist ungefähr so, als müßte ein Landkreis oder eine Kommune als Eigentümerin einer Straße für die Geschwindigkeitsüberschreitungen der Autofahrer geradestehen. Wir wollen erreichen, daß diese Klausel ohne Hintertür und Einschränkungen aufgehoben wird.“

Den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes hält er in diesem Punkt deshalb für unzureichend. „Der Gesetzentwurf des Bundes arbeitet mit unbestimmten Rechtsbegriffen und unklaren neuen Haftungstatbeständen“, sagte der Wirtschaftsminister, der in Thüringen für Fragen der Digitalisierung zuständig ist. So soll etwa die Haftung für sogenannten „gefahrgeneigte“ Dienste verschärft werden. Ein weiterer Hauptkritikpunkt Thüringens ist auch die Forderung des Bundes, daß der Betreiber sein W-Lan-Netz durch „geeignete“ Sicherheitseinrichtungen gegen fremde Zugriffe sichern und von den Nutzern eine Erklärung über rechtmäßiges Verhalten fordern solle – ohne ihn damit allerdings aus der Verantwortung zu entlassen.

„Solche Regelungen bringen keine Verbesserung, sondern schaffen im Gegenteil neue Hürden“, sagte der Minister. „Damit wird die Klärung, was erlaubt ist und was nicht, letztlich wieder nur den Gerichten überlassen.“ Für Rechtsbrüche wie zum Beispiel illegale Downloads müßten diejenigen geradestehen, die sie begehen – nicht die Netzbetreiber. Die digitale Gesellschaft brauche grundsätzlich frei zugängliche Internetzugänge – ob per Kabel oder drahtlosem Funk. Thüringen dringt deshalb auf eine vollständige Abschaffung der Störerhaftung.

STEPHAN KRAUSS

 

07.11.2015


07.11.2015: Anregungen zu Visionen

Weichenstellung für auch zukünftig starken Standort Deutschland jetzt: Junger Wirtschaftstag tagt am 7. November in Erfurt zu Gründungskultur und zukünftigen Arbeitswelten als Wachstumsfaktoren.

Etwa 100 Jungunternehmer sowie Führungsnachwuchs aus Wirtschaft und Politik tauschen sich am 7. November auf dem 12. bundesweiten Jungen Wirtschaftstag in Erfurt und erstmals in Thüringen zu Innovation und Wachstum aus. „Bewußt stellen wir die Themen Digitalisierung, im Detail Gründung und Start-ups sowie Energieintelligenz und die Zukunft der Arbeitswelten in den Mittelpunkt unserer Podiumsdiskussionen und Workshops“, so Dr. Alexander Bode, Bundesvorsitzender des Jungen Wirtschaftsrates der CDU e. V. Unbedingt müsse die Digitale Agenda der Bundesregierung mit dem Abschluß der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet umgesetzt werden. Und in der aktuellen Flüchtlingsfrage sei jetzt endlich maßvolles Managen gefragt. Davon dürften Zukunftsfragen nicht aus dem Fokus verdrängt werden.

In de Podien und insbesondere in den Arbeitsgruppendiskussionen sollen Anregungen zu Visionen und Wegen herausgearbeitet werden, wie mit der Umsetzung der Zukunftstrends Digitalisierung die soziale Marktwirtschaft als Gesellschaftsmodell nachhaltig gestärkt werden könne.

Der Junge Wirtschaftsrat vereint aktuell etwa 700 Mitglieder bis zu einem Alter von 35 Jahren bundesweit.

PM-KS

 

07.11.2015 


07.11.2015: Beschäftigung mit Veränderung

Rituelle Praktiken im Judentum im Blickpunkt: Neue Forschergruppe an der Universität Erfurt nimmt ihre Arbeit auf.

Am Max-Weber-Kolleg für sozial- und kulturwissenschaftliche Studien der Universität Erfurt nimmt in diesen Wochen ein neues Research Centre, das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung finanziert und in Kooperation von Max-Weber-Kolleg, Theologischem Forschungskolleg und Forschungszentrum Gotha betrieben wird, seine Arbeit auf.

Die Arbeitsgruppe um den Projektleiter Prof. Benedikt Kranemann, den stellvertretenden Sprecher Prof. Jörg Rüpke, die Professoren Martin Mulsow und Jascha Nemtzow (Hochschule für Musik „Franz Liszt“ Weimar), sowie die Projektkoordinatorin Dr. Claudia Bergmann wird sich mit der Veränderung ritueller Praxen im Judentum und ihren Beschreibungen, Historisierungen und Deutungen beschäftigen. Dabei nimmt sie jüdische Rituale ab der Zerstörung des Zweiten Jerusalemer Tempels (70 nach Christus) bis in die Neuzeit in den Blick. Besondere Aufmerksamkeit liegt dabei auf den „Ritualisierungen“ nach der Tempelzerstörung und dem Bar-Kochba-Aufstand (132 bis 135 nach Christus), den „Intellektualisierungen“ in Verbindung mit den Verflechtungen jüdischer, christlicher und islamischer Gelehrsamkeit im 17. und 18. Jahrhundert und „Übersetzungen und Tradierungen“ im Hinblick auf Liturgie und Musik unter den Bedingungen von Migration und Globalisierungsprozessen im 18. bis 21. Jahrhundert.

Das Research Centre plant Tagungen, Workshops und Gastvorlesungen, zu denen Gastwissenschaftler aus aller Welt eingeladen werden. Im Beirat befinden sich namhafte Forscher wie Prof. Dr. Judith Frishman (Universität Leiden), Prof. Tessa Rajak (University of Reading), Prof. Gerard Rouwhorst (Universität Tilburg) und der emer. O. Univ.-Prof. Günter Stemberger (Universität Wien). Das Research Centre plant darüber hinaus eine enge Zusammenarbeit mit der Stadt Erfurt und den dort Verantwortlichen für die jüdischen Stätten aus Mittelalter und Neuzeit.

Gegenwärtig werden noch zwei wissenschaftliche Mitarbeiter gesucht, die im Rahmen des Research Centre promovieren möchten.

CARMEN VOIGT

 

07.11.2015 


06.11.2015: Blendende Erscheinung

„Gala“ ist die „Thüringer Kartoffel des Jahres 2015“.

Am 4. November 2015 fand in Friemar zum Kartoffeltag die letzte Verkostung und damit die Entscheidung zur „Thüringer Kartoffel des Jahres 2015“ statt. Sieger mit den meisten Verbraucherpunkten ist die Sorte „Gala“. Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Birgit Keller (Die Linke) nahm die Krönung persönlich vor.

„Gala“ konnte sich mit 36 Prozent der Gesamtpunktzahl knapp vor „Ballerina“ ( 31 Prozent) , gefolgt von „Concordia“ (18 Prozent) und „Belmonda“ (15 Prozent) durchsetzen. „Es war ein knapper Sieg , aber .Gala‘ ist ein würdiger Gewinner“, meint Dietmar Barthel. Der Geschäftsführer des Erzeugerverbands Thüringer Qualitätskartoffeln Thükav e.V. mit Sitz in Heichelheim bei Weimar gerät geradezu ins Schwärmen: „Gala“ sei seitens ihrer Kocheigenschaft vorwiegend festkochend eingestuft, zeichne sich durch eine blendende äußere Erscheinung aus, habe einen feinen, kartoffligen Geschmack, liege nach dem Kochen saftig gelb auf dem Teller und ließe sich aufgrund ihrer flachen Augen wunderbar leicht schälen.

Die „Gala“ hat in Thüringen bereits eine große Fangemeinde. Sorteninhaber ist die Firma Norika Großlüsewitz, eine der großen deutschen Züchterhäuser. „Gala“ wird in Thüringen auf einer Gesamtfläche von 230 Hektar angebaut und ist bei vielen Kartoffelliebhabern , Direktvermarktern und Kleingärtnern beliebt. Besonders in Hofläden, auf Wochenmärkten und direkt beim Landwirt ist sie zu finden, aber auch in den Supermärkten ist sie aufgrund ihrer positiven Eigenschaften und ihrer hohen Bekanntheit breit im Angebot.

Das Interesse der Besucher und Kartoffeltester war enorm. Über 1000 fachkundige Kartoffelfreunde haben an insgesamt 16 Verkostungstagen zu verschiedenen Events im September und Oktober in ganz Thüringen die „Kandidatinnen“ auf ihre äußeren und inneren Qualitäten geprüft

Die „Thüringentour“ war umfangreich und von vielen Episoden begleitet, es gab überall lustige Geschichten und fundamentale Fachgespräche, beginnend in Heichelheim, wo Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) die Verkostung startete, danach in Erfurt -Mittelhausen , in Elxleben zum Bauernmarkt, in Burkersdorf , in Isserstedt , in Eisenach und in Weimar.

Die Krönung der „Thüringer Kartoffel des Jahres 2015“soll dazu beitragen, den Bekanntheitsgrad der Thüringer Kartoffel zu erhöhen und deren regionale Herkunft öffentlichkeitswirksam zu präsentieren. Dabei wird die besondere Qualität der Kartoffel hervorgehoben und die hohe Bedeutung der Kartoffel für die Thüringer Landwirtschaft dargestellt. Ein weiteres Ziel ist eine intensive Verbraucheraufklärung zum Thema Kartoffeln sowie deren Verfügbarkeit und die Darstellung der verschiedenen Vertriebswege , unter Einbeziehung der Medien. Die begehrteste Thüringer Kartoffelsorte stärkt das Image und zeigt die Vielseitigkeit der beliebten Knollenfrucht.

PM-TEV

 

06.11.2015

 


05.11.2015: „Weit unter Mindestlohnniveau abgespeist“

Junge Union Thüringen: „Rot-Rot-Grün greift jungen Rechtsreferendaren in die Tasche."

Der Thüringer Landtag hat am 5. November einen von Rot-Rot-Grün initiierten Gesetzentwurf zur Änderung der Rechtsverhältnisse im juristischen Vorbereitungsdienst bearbeitet. Damit soll die Verbeamtung von Rechtsreferendaren auf Widerruf abgeschafft, das Grundgehalt auf 1100 Euro reduziert werden. Somit seien Einsparungen von 6825 Euro pro Rechtsreferendar möglich.

„Damit würden Rechtsreferendare weit unter Mindestlohnniveau abgespeist - und dies nach einem mehr als vierjährigen, als schwierig geltenden akademischen Studium. Das ist ein Angriff auf junge und leistungsbereite Menschen “, stellte der Landesvorsitzende der Jungen Union Thüringen, Stefan Gruhner, dazu fest. Das neue Gesetz würde Juristen auch im Vergleich zum Vorbereitungsdienst für die Lehrämter schlechterstellen. Lehrämter erhalten für die Dauer des Vorbereitungsdienstes, je nach Schulart, einen Anwärtergrundbetrag in Höhe von gegenwärtig 1239,34 Euro bis 1309,97 Euro.

„Die Verbeamtung auf Widerruf hat Thüringen für junge Juristen attraktiv gemacht und zum Hierbleiben bewegt. Ohne die Verbeamtung und die damit einhergehende Attraktivität wären viele Studierende bereits für das Referendariat aus Thüringen weggegangen. Immerhin locken Nordrhein-Westfalen, Hessen oder Bayern mit großen Kanzleistandorten wie Düsseldorf, Frankfurt und München“, so Gruhner weiter. Weiterhin befürchtet er als Folge auch Auswirkungen auf die Studierendenzahlen an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

In der Vergangenheit wurde zudem vom Thüringer Richterbund beharrlich auf die Überalterung in der Justiz hingewiesen sowie die Erforderlichkeit von Neueinstellungen deutlich gemacht. „Indem noch weniger Rechtsreferendare den Weg nach Thüringen finden oder das Land nach dem Studium verlassen, sinkt auch die Zahl potentieller und vor allem fachlich geeigneter Absolventen für die Justiz und die Verwaltung im Freistaat. Langfristig wird das Land Schwierigkeiten haben, geeignete Bewerber zu finden. Dies gilt gerade für Gerichtsstandorte wie Altenburg oder Nordhausen. Rot-Rot-Grün gefährdet damit die Zukunft der Justiz im Freistaat. Was heute eventuell eingespart wird, muß morgen ausgegeben werden, um Juristen aus anderen Bundesländern für Thüringen zu gewinnen. Eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung geht anders “, kritisierte Gruhner. Die Junge Union spreche sich daher für die Beibehaltung der Verbeamtung von Rechtsreferendaren aus.

PM-JUT

 

05.11.2015

 


05.11.2015: Paradoxe Situation

Dehoga-Konjunkturumfrage: Niedrige Umsätze und Gewinne bremsen Investitionen.

Niedrige Umsätze und Gewinne bremsen Investitionen und notwendige Umstrukturierungen im Thüringer Hotel- und Gaststättengewerbe. Das sagte der freistaatliche Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) mit Blick auf die am 5. November vorgelegte Konjunkturumfrage des Dehoga Thüringen. Bei einem durchschnittlichen Umsatz von 182.000 Euro pro Unternehmen liegt die Thüringer Branche deutlich um zirka 140.000 Euro unter dem gesamtdeutschen Durchschnitt – und auf dem letzten Platz aller Bundesländer. An dieser Tatsache hat sich seit 1998 – der ersten derartigen Konjunkturerhebung – wenig geändert.

„Die Situation ist paradox“, sagte Tiefensee. Umsätze und Gewinne im Tourismus schrumpfen seit Jahren – trotz steigender Gäste- und Übernachtungszahlen. „Über ganz Thüringen gesehen ist die Nachfrage also da, aber die Unternehmen können davon nicht ausreichend profitieren“, so der Minister. „Das hat vor allem damit zu tun, daß außerhalb der großen Städte und bekannten Tourismusmagneten die Nachfrage zurückgeht.“ Die Hauptursachen sieht der Wirtschaftsminister vor allem in der Kleinteiligkeit der Thüringer Branche – oft kleine Familienbetriebe mit zwei bis drei Beschäftigten –, dem Bevölkerungsrückgang gerade im ländlichen Raum Thüringens sowie einem geänderten Konsum- und Mobilitätsverhalten.

„Ein zentrales Problem sind die vielen kleinen Hotels und Restaurants in Thüringen, die sich mangels Nachfrage inzwischen kaum noch selbst tragen“, sagte der Minister. Teilweise würden hier Jahresgewinne von lediglich 7000 bis 18.000 Euro erzielt, von denen dann unter anderem Gehälter, Versicherungen, Kreditraten und Investitionen bezahlt werden müßten. Hier werde es ganz sicher gewisse Marktanpassungen und einen Konzentrationsprozeß geben, so Tiefensee: „Die öffentliche Hand kann nicht am Markt vorbei ein flächendeckendes Angebot an Dorfkneipen aufrechterhalten, wenn es – gerade im ländlichen Raum – die Nachfrage danach nicht mehr gibt“, sagte der Minister. Zum geänderten Konsumverhalten gehöre es, daß die Menschen weniger ausgingen, dann aber das besondere Erlebnis suchten und dafür auch längere Anfahrten in Kauf nehmen würden. „Das mag man bedauern, aber man darf die Augen nicht davor verschließen: Wie der Handel steht auch die gesamte Tourismusbranche heute vor einem tiefgreifenden strukturellen Wandel.“

„Das Thüringer Gastgewerbe muß mehr in sein Wachstum, in neue Angebote und in die Qualitätssicherung investieren, um diesen Wandel zu meistern“, zieht Wirtschaftsminister Tiefensee die Konsequenz aus den Dehoga-Zahlen. Er kündigte eine neue touristische Wachstums- und Investitionsoffensive an. Dabei gehe es vor allem um Investitionen in hochwertige Gastronomie und Hotellerie, aber auch um den Ausbau der touristischen Infrastruktur. Das Land stelle dafür allein in diesem Jahr rund 40 Millionen Euro für die Tourismusförderung bereit, bis 2020 rund 250 Millionen Euro. „Das ist ein tourismuspolitischer Hebel, den wir gezielt einsetzen werden“, sagte Minister Tiefensee. „Die Spirale ‚kleine Betriebe – geringe Umsätze – niedrige Investitionen‘ muß durchbrochen werden.“

Wichtig sei es darüber hinaus, die Profilierung von wichtigen Tourismusstandorten und -regionen voranzutreiben sowie Imagebildung und Marketing für das Reiseland Thüringen insgesamt zu verbessern. Dazu gehöre es, das Auslandsmarketing zu verstärken, so Tiefensee. Hierfür werde das Thüringer Wirtschaftsministerium deshalb bis 2020 jährlich rund eine Million Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre) zusätzlich bereitstellen.

Der Minister teilt die Auffassung des Dehoga Thüringen, daß steigende Betriebskosten, fehlende Fachkräfte und geringe Investitionsspielräume für die unbefriedigende Umsatz- und Wettbewerbssituation im Thüringer Gastgewerbe verantwortlich seien. Er widersprach aber der Annahme, die schwierige Gewinn- und Umsatzsituation des Gastgewerbes sei auf bürokratische Vorschriften – etwa bezüglich Kennzeichnung, Hygiene, Arbeitszeiterfassung, Arbeits- oder Datenschutz – und den Mindestlohn zurückzuführen. „Das schließe ich aus“, stellte der Wirtschaftsminister klar. Zum einen habe die Branche in ganz Deutschland mit denselben Vorschriften zu tun – und entwickele sich dennoch vielerorts hervorragend. Zum anderen sei seit der Einführung des Mindestlohns kein Trend zum Negativen erkennbar – im Gegenteil: Im Vergleich zum Januar 2014 war die Zahl der Betriebe lediglich noch um zwei Unternehmen zurückgegangen. Und: Erstmals seit 2005 waren im ersten Halbjahr 2015 die Umsätze wieder gestiegen – um 2,7 Prozent.

STEPHAN KRAUSS

 

05.11.2015

 


05.11.2015: Beim Weltmarktführer zu Besuch

Mit Vollgas in die Zukunft: Treffen der Auszubildenden hat bei TMP Bad Langensalza Tradition.

Einblicke beim Weltmarktführer: 19 Auszubildende besuchten mit Ausbildern und Betreuern für zwei Tage das Unternehmen Veka in Sendenhorst.

Teambildung, miteinander reden und sich so gegenseitig besser kennenlernen - das ist besonders für die neuen Auszubildenden wichtig, die im Herbst ihre Lehre begonnen haben. Nur so können sie sich besser in ihr zukünftiges Team integrieren, dort ihre Stärken einbringen, Schwächen erkennen und an deren Beseitigung arbeiten. Das hat auch die TMP Fenster + Türen GmbH erkannt. „Delphin Junior“ so heißt ein Treffen aller Auszubildenden, welches schon eine langjährige Tradition hat.

In diesem Jahr fuhren alle 19 Auszubildenden der Bad Langensalzaer Unternehmensgruppe Ende Oktober für zwei Tage nach Sendenhorst zum Unternehmen Veka – dem Weltmarktführer im Bereich der Kunststoffprofilherstellung, mit dem der Bad Langensalzaer Hersteller bereits seit fast 25 Jahren zusammenarbeitet. Neben einer Führung durch die Produktion gab es Einblicke in die dortige Ausbildung. „Wir sitzen alle in einem Boot – Erfolg ist Teamsache“ – mit diesem Vortrag motivierte anschließend der Experimentalarchäologe Dr. Dominique Görlitz. Auch der Spaß kam dabei nicht zu kurz. Beim gemeinsamen Kartfahren am Abend ließen sowohl die Azubis als auch die Ausbilder die Reifen ordentlich quietschen. Und im Hotel angekommen, wurde bis zum Morgen über Gott und die Welt geredet.

MICHAEL SCHLUTTER

 

05.11.2015

 

Fotos (3): PAF-ARCHIV

 

 

Teambildung ist wichtig: Das haben auch die zukünftigen Industriekauffrauen Sarah Köhler (1. Lehrjahr, links) und Sophie Kroneberg aus dem 2. Lehrjahr erkannt.

 

 

Auch Spaß muß sein. Beim abendlichen Kartrennen konnten die Auszubildenden Schnelligkeit und Konzentration miteinander vergleichen.


05.11.2015: Rückgang kompensiert

Dem demographischen Wandel zum Trotz: Universität Erfurt hält ihre Studierendenzahlen auch im Wintersemester 2015/16 konstant.

Trotz der demographisch bedingt rückläufigen Zahl der Hochschulzugangsberechtigten in Thüringen hat die Universität Erfurt die Zahl ihrer Studierenden im Wintersemester 2015/16 mit 5815 zum Stichtag 30. Oktober konstant halten können.

Auch die Zahl der Studienanfänger im ersten Hochschulsemester bewegt sich mit knapp 1161 auf dem hohen Niveau der Vorjahre. In der Rückschau auf die vergangenen Jahre hat sich jedoch die Zusammensetzung der Studienanfängerkohorte gewandelt: Der Rückgang der Studienanfänger aus den neuen Bundesländern, insbesondere Thüringens, wird durch den Anstieg von Studienanfängern aus den alten Bundesländern mit zirka 500 Studierenden im ersten Hochschulsemester kompensiert. Darüber hinaus haben mehr als 170 Studierende aus dem Ausland im aktuellen Wintersemester ihr Studium an der Universität Erfurt aufgenommen. Auf zirka 2000 leicht reduziert hat sich die Zahl der Immatrikulationen ins ersten Fachsemester, was nach Angaben der Universität allerdings auch mit einer geringeren Zahl von Studienfachwechslern aufgrund einer verbesserten Studienorientierung zusammenhängt.

„Unsere Attraktivität für Studierende aus den alten Bundesländern ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen“, sagt Carmen Voigt, Pressesprecherin der Universität Erfurt. „Und die Zahlen zeigen, daß wir die uns von der Politik gestellte Aufgabe, junge Leute im Land zu halten und ins Land zu holen, sehr gut erfüllen.“ Zugleich seien sie ein Beleg dafür, daß die Marketingmaßnahmen fruchten, die die Uni in den vergangenen Jahren ganz gezielt auch in den alten Bundesländern gestartet habe.

PSUE

 

05.11.2015

 


04.11.2015: „Attraktiver Investitionsstandort“

Zehn Thüringer Unternehmen auf Wirtschaftsreise in Weißrußland.

Eine Wirtschaftsdelegation aus dem Freistaat Thüringen besucht am 4. und 5. November die Republik Belarus. Dort sollen neue Geschäftspartner gefunden und die Zusammenarbeit mit weißrussischen Firmen vertieft werden. Im Mittelpunkt der von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt organisierten Reise steht die Durchführung einer Kontakt- und Kooperationsbörse in Minsk und Mogilev.

„Als EU-Anrainerstaat und Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion mit Rußland, Kasachstan, Armenien und Kirgistan bietet sich die Republik Belarus nicht nur als Ost-West-Drehscheibe und Wirtschaftspartner an, sondern entwickelt sich zunehmend auch zu einem attraktiven Investitionsstandort“, sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser. Derzeit würden bereits 122 Thüringer Betriebe Handelsbeziehungen mit dem osteuropäischen Staat unterhalten. Die Exportpalette reiche von pharmazeutischen Erzeugnissen, optischen sowie fotografischen Geräten über Maschinen, Fahrzeugteile und medizinische Produkte bis hin zu Waren aus Metall und Kunststoffen.

Zu den Teilnehmern der Geschäftsreise gehört auch die Eurocylinder Systems AG aus Apolda. Deren Vorsitzender Gregor Hänsch will die Gespräche nutzen, um den Markteinstieg und die Absatzmöglichkeiten für hochwertige Stahlflaschen zu erkunden und geeignete Handelspartner für den Aufbau eines landesweiten Vertriebsnetzes zu suchen. Das KHW Kunststoff- und Holzverarbeitungswerk aus Geschwenda setzt dagegen auf die Vertiefung schon bestehender Geschäftsbeziehungen:

„Mit unseren Winterprodukten haben wir auf dem weißrussischen Markt bereits Fuß gefaßt. Derzeit wird der Export eigener Sommer- und Gartenprodukte forciert. Wir erwarten eine gute Resonanz, wie schon auf den Fachmessen hier in Deutschland und sind dankbar für die Möglichkeit der erneuten Kontaktaufnahme“, berichtete Geschäftsführer Ralf Groteloh.

Auch zwischen den Wirtschaftskammern von Belarus und Thüringen existieren gute Verbindungen. „Seit 2011 besteht eine enge Partnerschaft der IHK Erfurt mit weißrussischen Kammern. Diese Kooperation ist darauf ausgerichtet, die dortigen Partner bei der Entwicklung von Dienstleistungen für kleine und mittelständische Unternehmen sowie beim Ausbau der bilateralen Wirtschaftskontakte zu unterstützen“, erklärte IHK-Chef Gerald Grusser. In den vergangenen fünf Jahren hätten Workshops und Seminare zur Qualifizierung der Kammermitarbeiter in Belarus stattgefunden. Themen seien das Messemanagement oder der Technologietransfer, aber auch die berufliche Aus- und Weiterbildung sowie die Wirtschaftsförderung gewesen. Zahlreiche Unternehmerreisen und Kooperationsbörsen hätten zu einer steigenden Zahl von Geschäftskontakten nach Weißrußland geführt.

PM-IHK

 

04.11.2015 


03.11.2015: Spürbare Auswirkungen

Land startet Umfrage bei Kommunen zu Klimawandel und Klimaanpassung.

Das Thüringer Umweltministerium unterstützt Thüringer Städte und Gemeinden bei Fragen des Klimawandels und der Klimaanpassung. Dazu wird am 4. November eine telefonische Umfrage gestartet. Die Auswirkungen des Klimawandels sind für viele Kommunen und Landkreise bereits jetzt deutlich spürbar: Extremwetterereignisse wie andauernde Hitze und Trockenheit oder Starkregen verursachen vielerorts Schäden und stellen die betroffenen Gebiete vor enorme Herausforderungen. Nicht nur der Klimaschutz, sondern auch die Folgen des Klimawandels rücken zunehmend in den Fokus der Öffentlichkeit und der politisch Verantwortlichen. „Klimawandel betrifft uns alle. Und Klimaanpassung gelingt nur gemeinsam“, sagte Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Bündnisgrüne) am 3. November zum Start der Umfrage. „Wir wollen die Thüringer Kommunen bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels unterstützen.“

Vor diesem Hintergrund wird im November 2015 eine telefonische Befragung unter Thüringer Kommunen und Landkreisen durchgeführt. Von besonderem Interesse ist, welche konkreten Erfahrungen in den kommunalen Verwaltungen zum Thema Klimawandel bereits gemacht wurden. Weitere Fragen beziehen sich darauf, welche Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung vor Ort schon geplant und umgesetzt wurden. Auf dieser Grundlage soll perspektivisch die zielgerichtete Unterstützung der Kommunen beim Thema Klimaanpassung erfolgen.

Gleichzeitig ist der Wissenstransfer im Bereich Klimawandel, Klimafolgen, Klimaschutz und Anpassung auf die regionale und kommunale Ebene ein Schwerpunkt der Beratungstätigkeit des Thüringer Klimarats, der am 3. November zu seiner 4. Sitzung mit der Umweltministerin zusammengekommen ist.

Damit ein repräsentatives Bild entsteht, werden alle Thüringer Kommunen und Landkreise in die zirka 15minütige Befragung einbezogen. Dabei sind die Auskünfte von Kommunalverwaltungen, bei denen das Thema (noch) keine Rolle spielt, ebenso wichtig wie die Einschätzung von jenen, die bereits über weitreichende Informationen und Erfahrungen zum Thema Klimawandel und Klimaanpassung verfügen.

Die Durchführung der Interviews und deren Auswertung übernimmt das renommierte Institut Aproxima aus Weimar. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß sowohl die Datenerhebung als auch die Datenauswertung professionell und unabhängig durchgeführt werden. Die Teilnahme am Interview ist freiwillig. Für ein repräsentatives Ergebnis sei es jedoch wichtig, daß sich möglichst viele Thüringer Körperschaften an der Studie beteiligen, teilte das Thüringer Umweltministerium in einer Medieninformation mit.

Das Thema Datenschutz werde dabei sehr ernst genommen. Die Befragung erfolge daher anonym. Auf diese Weise sei ausgeschlossen, daß Rückschlüsse auf die befragten Personen oder die Kommune möglich seien.

ANDREAS MARUSCHKE

 

03.11.2015 


03.11.2015: Logistikdrehscheibe Erfurt

Blick hinter die Kulissen: BNP Paribas Real Estate vermarktet Apfelstädt Logistics Centre.

Erfurt behauptet seine Rolle als national bedeutsame Logistikdrehscheibe innerhalb der Metropolregion Mitteldeutschland, indem es baureife, logistik- und industriefähige Grundstücke sowie eine Auswahl von bezugsfertigen Logistikzentren zur Verfügung stellt. „Innerhalb der Lieferkette fungiert Erfurt häufig als nationales sowie überregionales Verteilzentrum. Für diese Funktion sind Warehouses mit mehr als 50.000 Quadratmetern ebenso erforderlich wie Distributionshallen mit 10.000 bis 20.000 Quadratmetern Lagerfläche - beides kann Erfurt bieten“, erläutert Steffen Sauer von BNP Paribas Real Estate.

Um der Flächennachfrage gerecht zur werden und im nationalen sowie internationalen Wettbewerb mit anderen Standorten konkurrenzfähig zu bleiben, stehen im Raum Erfurt aktuell mehrere Projektentwicklungen sowie Bestandsimmobilien zur Verfügung.

„Erfurt ist im nationalen und internationalen Vergleich ein hoch interessanter und konkurrenzfähiger Logistikstandort“, erklärt Steffen Sauer und fügt hinzu: „In den vergangenen vier Jahren wurden etwa 500.000 Quadratmeter Lagerfläche umgesetzt. Positiv für den Standort ist dabei die Tatsache, daß aktuell auch größere, kurzfristig verfügbare Logistikflächen angeboten werden können. In der Vergangenheit konnten Neuansiedlungen oder Expansionen von Logistik- und Industrieunternehmen hauptsächlich in Neubauentwicklungen plaziert werden.“ So steht aktuell unter anderem das ehemalige Rossmann-Zentrallager in Apfelstädt westlich des Erfurter Kreuzes zur Verfügung mit dessen Vermarktung BNP Paribas Real Estate beauftragt ist. Das 22.000 Quadratmeter große, teils regalierte Logistikzentrum in Sichtlage zur A4 bietet Platz für bis zu 5000 Pallettenstellplätze und bietet ausreichend Blocklagerfläche. 20 Lkw-Docks, 10.000 Quadratmeter Verkehrs- und Rangierfläche sowie eine beschrankte Zufahrt sorgen zudem für eine optimale Verkehrsinfrastruktur.

Neben der Anbindung an die A4 sorgt die Nähe zur A71, den Bundesstraßen B 4 und B 7 sowie dem „Erfurter Ring" für ideale intermodale Voraussetzungen. Wichtige Infrastrukturprojekte wie der geplante ICE-Knoten Erfurt, der ein Schienenkreuz für den Hochleistungszugverkehr bildet, sowie das leistungsfähige Bahnterminal im Güterverkehrszentrum zur Abwicklung von kombiniertem Verkehr bieten hervorragende Bedingungen für den Personen- und Frachtverkehr.

Die Immobilie in Apfelstädt kann im Vorfeld des 1. Thüringer Immobilien- und Standortkongresses, der am 5. November in Erfurt stattfindet, besichtigt werden. Das Logistikzentrum in der Sülzenbrücker Straße 7 steht dafür Interessierten am Kongreßtag zwischen 9 und 11 Uhr offen. „Wir richten uns damit hauptsächlich an Logistik- und Industrieunternehmen aus der Region, ermöglichen aber auch gern Privatpersonen einen Blick hinter die Kulissen der aktuell leer stehenden Logistikanlage.“ Anschließend informieren der Eigentümer Goodman und die Gewerbeimmobilienberater von BNP Paribas Real Estate auf dem 1. Thüringer Immobilien- und Standortkongreß im CongreßCenter der Messe Erfurt über die Logistikregion Erfurt und deren Entwicklungspotentiale.

SWENIA TEICHMANN

 

03.11.2015

 


02.11.2015: Langjährige Erfahrung

Neuer Leiter des Siemens-Generatorenwerkes in Erfurt.

Albrecht Bock ist neuer Leiter des Siemens-Generatorenwerks Erfurt. Er folgt auf Dr. Peter Hillmer, der in den Ruhestand gehen wird.

Der 52jährige Albrecht Bock ist Diplom-Ingenieur (FH) Kunststofftechnik und verfügt über langjährige Erfahrung im Generatorbau. Er war in unterschiedlichen Management-Funktionen bei namhaften Unternehmen im Bereich rotierende elektrische Maschinen sowie zugehörige Isolationssysteme tätig und ist seit August 2015 bei Siemens in Erfurt.

PM-EF

Seit August 2015 bei Siemens in Erfurt: Albrecht Bock ist neuer Leiter des Siemens-Generatorenwerks und löst damit Dr. Peter Hillmer ab, der in den Ruhestand gehen wird.

Foto: SAG-ARCHIV

02.11.2015


02.11.2015: Große Resonanz

Erfurt aktiv: Messedoppel begeisterte erneut über 30.000 Besucher.

Am 1. November 2015 gingen auf dem Erfurter Messegelände die Veranstaltungen „Reisen und Caravan“ sowie „sport.aktiv“ erfolgreich zu Ende. Das Komplettangebot von 350 Ausstellern auf rund 25.000 Quadratmetern Fläche zu den Schwerpunkten Touristik, Reisen, Wohnmobile, Freizeit- und Profisport überzeugte über 30.000 Besucher aus ganz Mitteldeutschland von einem Messebesuch.

„Die große Resonanz auf die beiden Freizeitmessen beweist, aktiv sein ist in, Trendsportarten werden immer beliebter und fit sein, ist schick“, sagt Erfurts Messegeschäftsführer Wieland Kniffka. „Das Konzept der sport.aktiv mit der Kombination aus Verkauf, professioneller Beratung und Test-Aktionen hat Publikum aus allen Altersschichten angezogen.“

Die Themenwelt Fahrrad spiegelt die gute Altersmischung wider – die Teststrecke im Außengelände zog vor allem erwachsene Besucher an, während sich die jüngeren Gäste im Kinderfahrrad-Parcours in der Kinderwelt im Foyer austoben konnten. Die gesamte „Fahrrad-Welt“ sponserte der Premiumpartner AOK Plus, der mit seinem Looping-Bike auch in der Halle viele Wagemutige anlockte.

Am 31. Oktober und 1. November 2015 präsentierten 78 Hersteller, Handelsorganisationen und Vereine auf Mitteldeutschlands großer Sportmesse das Neueste an Trends, Produkten und Dienstleistungen rund um die Themen Freizeit, Sport und Outdoor. Auf rund 10.000 Quadratmetern wurde alles Wissenswerte rund um die Themenwelten Trendsport, Fahrrad, Outdoor, Winter und Kindersport. gezeigt. Erfolgreiche Premiere feierte unter anderem der Pump-Track-Contest in den Kategorien BMX und Mountainbike (MTB), ausgerichtet von „Fahrrad Eberhardt“ aus Gotha.

Besonderer Beliebtheit in der Kinderwelt erfreute sich das Kinder-Zumba mit dem LSB-Muskelkater und Jolinchen von der AOK Plus. Auch die Echtschnee-Loipe im Außengelände war stets mit vielen jungen Messegästen gefüllt.

270 Aussteller machten auf der parallelen „Reisen und Caravan“ (29. Oktober bis 1. November) Lust auf Traumziele im In- und Ausland sowie auf die neusten Caravaning-Modelle.

Die sport.aktiv 2016 findet am 29.10. und 30.10. wieder parallel zur nächsten Reisen und Caravan statt, die vom 27. Bis 30.10.2016 ihre Türen öffnet.

JUDITH KIESSLING

 

02.11.2015

 


01.11.2015: Uneingeschränkte Netzneutralität garantieren

EU muß bei Netz-Regeln nachbessern: Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) übt Kritik an der Telekom-Absicht, Unternehmen für Internet-Spezialdienste zur Kasse zu bitten.

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat die Ankündigung der Deutschen Telekom kritisiert, Unternehmen und Start-ups für sogenannte „Spezialdienste“ im Internet zur Kasse zu bitten. „Wenn es eines Beweises bedurfte, daß die EU-Regeln zur Netzneutralität nicht taugen – hier ist er“, sagte Tiefensee am 30. Oktober in Erfurt. Er erneuerte seine Forderung (nti-online.net berichtete am 28.10.2015.), die am 27. Oktober vom EU-Parlament verabschiedete Verordnung zur elektronischen Kommunikation nachzubessern. „Wir brauchen die uneingeschränkte Netzneutralität in Europa", sagte der Minister, der in Thüringen auch für Fragen der Digitalisierung zuständig ist. „Die EU-Verordnung ist in der vorliegenden Form mittelstands- und gründerfeindlich." Nach übereinstimmenden Medienberichten hat die Telekom angekündigt, für Unternehmen und Neugründungen mit einem Bedarf an schnellem Breitband-Internet besondere, kostenpflichtige Spezialdienste anzubieten. Konkret sollen diese Unternehmen die Telekom für solche Angebote an ihren Umsätzen beteiligen.

Netzneutralität bedeutet, daß Internetanbieter alle Daten gleichberechtigt weiterleiten, egal woher sie stammen oder welchen Inhalt sie haben. Die EU hatte deshalb im Grundsatz auch beschlossen, daß sich niemand die Vorfahrt im Internet erkaufen kann. Allerdings läßt die Verordnung eine Reihe von Hintertürchen zu – vor allem sogenannte „Spezialdienste“, die von den Internetanbietern bevorzugt werden können. Bei solchen Spezialdiensten kann es sich im Prinzip um alle Angebote handeln, die über einen unmittelbaren Internetzugang hinausgehen – von Videokonferenzen bis hin zu Online-Spielen. Durch solche Sonderrechte werde das Internet-Grundprinzip der Netzneutralität unterlaufen, sagte Minister Tiefensee: „Damit entsteht die Gefahr, daß auf den Datenautobahnen Überholspuren für einige wenige privilegierte Nutzer geschaffen werden, während für die anderen nur der Randstreifen bleibt." Verschlimmert werde diese Situation zusätzlich durch die Verwendung von unklaren Bestimmungen und Rechtsbegriffen - so sollen die Provider den Datenverkehr „angemessen“ regeln, die „Integrität“ des Netzes bewahren und Überlastung verhindern.

„Eine Diskriminierung von Daten nach Herkunft und Inhalt darf es nicht geben", sagte Tiefensee. Ziel müsse es sein, die vollständige Netzneutralität im Internet zu garantieren. Notwendig sei daneben aber auch ein zügiger Ausbau des schnellen Internets, so der Wirtschaftsminister. Statt eine Zwei-Klassen-Gesellschaft im Netz zu schaffen, müsse die EU in den kommenden Jahren massiv in den Breitbandausbau investieren. „Nur auf diese Weise lassen sich Einschränkungen und Engpässe im Netz wirklich vermeiden", betonte der Minister. Wenn es nicht gelinge, den Ausbau deutlich zu beschleunigen, drohe Europa im internationalen Wettbewerb den Anschluß zu verlieren.

Grundsätzlich sei es zu begrüßen, daß mit der Verordnung erstmals überhaupt europaweite Regeln für den Internetzugang und die Internetnutzung gelten sollen, sagte Tiefensee. Auch der Wegfall der Roaming-Gebühren sei längst überfällig gewesen – „deshalb hätte ich erwartet, daß dieser Schritt schneller und konsequenter gegangen wird".Das Gesetzespaket sieht vor, daß die Gebühren für Anrufe, SMS und Internet im EU-Ausland allmählich sinken und ab Mitte 2017 ganz abgeschafft werden. „Das dauert zu lange, und es gibt auch hier zu viele Hintertürchen", so Tiefensee. Sein Fazit: „Die neue Verordnung schafft den versprochenen Binnenmarkt noch nicht. Die EU muß dringend nacharbeiten."

Die vom EU-Parlament verabschiedete Verordnung basiert auf einer Vorlage der EU-Kommission aus dem Jahr 2013. Ziel ist die Schaffung eines einheitlichen europäischen Binnenmarkts für elektronische Kommunikationsdienste. Der Rat der Europäischen Union muß dem Gesetzespaket formal noch zustimmen. Es soll am 30 April.2016 in Kraft treten.

STEPHAN KRAUSS

 

01.11.2015

Thüringen aktuell

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Die Ausgabe 2/2017 berichtet über die Herausforderung, wachsende Städte und schrumpfende Regionen im Freistaat gemeinsam zu entwickeln.

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