Nachrichten aus dem Freistaat Dezember 2016

Dezember 2016

30.12.2016: Verringerte Gesamtanbaufläche

Mehr Winterraps auf Thüringens Feldern: Erste Anbauprognose auf Basis der Herbstaussaat 2016.

Rund 436.700 Hektar Ackerland wurden im Freistaat mit Winterfeldfrüchten bestellt. Das teilte das Thüringer Landesamt für Statistik mit und bezog sich dabei auf erste Meldungen der Ernte- und Betriebsberichterstatter zur Herbstaussaat 2016.

Die Gesamtanbaufläche verringerte sich gegenüber dem Vorjahr um 2100 Hektar und damit um 0,5 Prozent. Winterweizen ist mit einem Anbauumfang von 219.200 Hektar die anbaustärkste Getreideart. Jedoch verringerte sich die Aussaatfläche gegenüber dem Vorjahr um rund 1800 Hektar, was einem Rückgang von 0,8 Prozent entspricht. Als Grund nannten einige Landwirte unter anderem die schlechte Befahrbarkeit der Böden in den Monaten Oktober/November und die dadurch teilweise unterlassene Weizenaussaat.

Die Aussaatfläche von Wintergerste ging gegenüber dem vergangenen Jahr 2016 um 1000 Hektar (- 1,4 Prozent) auf insgesamt 71.100 Hektar zurück.

Der Anbau von Winterroggen und Wintermenggetreide verliert in Thüringen weiter an Bedeutung. Wurden im vergangenen Jahr noch 7400 Hektar ausgedrillt, so meldeten die Landwirte für die diesjährige Herbstaussaat noch zirka 6200 Hektar. Gegenüber dem Jahr 2016 ist somit ein weiterer Rückgang um 1200 Hektar (-15,9 Prozent) zu verzeichnen.

Die Aussaatfläche von Triticale, eine Kreuzung zwischen Winterweizen und Roggen, verringerte sich ebenfalls. Im Jahr 2017 wird die Getreideart nach ersten Berechnungen noch auf rund 11.900 Hektar wachsen. Die Aussaatfläche sank gegenüber dem Jahr 2016 um 1100 Hektar (-8,3 Prozent). Dies ist der geringste Anbauumfang von Triticale in Thüringen seit 1995 (10.600 Hektar).

Winterraps wurde nach Angaben der Statistiker auf einer Fläche von 122.700 Hektar ausgedrillt, was einem Zuwachs von 4000 Hektar gegenüber dem Vorjahr entspricht (+ 3,4 Prozent). Viele Landwirte meldeten eine schwache Herbstentwicklung der Rapsbestände. Bei ungünstigem weiterem Witterungsverlauf ist im Frühjahr eventuell mit Auswinterungsschäden und damit verbundenen Flächenumbrüchen bei dieser Kultur zu rechnen.

Wie das Landesamt für Statistik mitteilt, sind die Herbstaussaatflächen für die Ernte 2017 Ergebnisse einer ersten Hochrechnung und nur als Anbautendenzen zu werten. Der tatsächliche Anbau ist abhängig von den weiteren Witterungsverhältnissen. Nähere Aussagen zum Anbau von Winterfeldfrüchten können im Mai 2017 getroffen werden.

PM-TLS

 

30.12.2016


29.12.2016: Resonanz

Besucherrekord auf der Wasserburg Kapellendorf.

2016 ist für die Wasserburg Kapellendorf das besucherstärkste Jahr seit zehn Jahren. Bis Ende Oktober wurden bereits über 20.000 Besucher auf der Veste gezählt.

In den letzten Jahren sind es verstärkt Familien, die Burg und Museum besuchen. Zudem ist die Nachfrage bei den Schulklassen wieder leicht gestiegen. Die positive Entwicklung ist zum einen den beginnenden Instandsetzungsarbeiten durch die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten zu verdanken. Zum anderen wurden seit 2010 fünf Sonderausstellungen zur Burggeschichte und mehrere Kunstexpositionen gezeigt. Durch die Ausstellungen konnte die abwechslungsreiche Burggeschichte aufgearbeitet werden. Dazu entstand das Begleitheft „Mythos und Wirklichkeit".

Auf der Burg tut sich etwas! So wurde bereits der Kaminzug der historischen Küche ertüchtigt, diverse Bruchsteinmauern wurden wieder ausgefugt, das Wasser- und Abwassersystem wurde erneuert und das Dach des Verliesturmes abgedichtet. In den letzten Monaten konnten die Arbeiten an den Sanitäranlagen abgeschlossen und die Sanierung der Fassade des Justiz- und Rentamtes begonnen werden. Zwei Gebäudeteile der Burg erstrahlen in neuem Glanz. Pflegemaßnahmen an den Dächern und am Baumbestand um die Burg halfen, größere Schäden zu vermeiden.

Die Besucher und Veranstalter mußten zum Teil Einschränkungen in Kauf nehmen, bis die Sanitäranlagen im Torhaus erneuert und die Gerüste abgebaut waren. Dennoch waren insbesondere die Veranstaltungen in den letzten Jahren besonders gut besucht. Das jährliche Kabarett der Kurz- und Kleinkunstbühne aus Jena im Burghof, die Märkte, das Ritterlager, die Museumsnacht oder das historische Biwak waren Besuchermagneten. Themenführungen mit dem ortsansässigen Kabarett „Fettnäppchen" fanden positive Resonanz. Für das kommende Jahr ist eine neue Sonderausstellung geplant sowie die Fortführung der Sanierungsarbeiten an der Burg vorgesehen.

PM-LHE

 

29.12.2016


28.12.2016: Leben in Familie

Die Hälfte der jungen Erwachsenen lebt noch bei den Eltern.

Genau die Hälfte der 115.000 jungen Erwachsenen in Thüringen lebte im Durchschnitt des Jahr 2015 als ledige Kinder mit ihren Eltern oder einem Elternteil zusammen in einem Haushalt. Das teilte das Thüringer Landesamt für Statistik am 28. Dezember 2016 mit.

Im Vergleich zu 2006 habe sich der Anteil der noch in der Familie lebenden 18- bis 24jährigen deutlich verringert (2006: 63 Prozent).

Aus den Ergebnissen des Mikrozensus, der jährlichen repräsentativen Haushaltsbefragung, geht weiter hervor, daß besonders junge Männer das Leben in der Familie schätzen und den elterlichen Haushalt später verlassen als ihre Altersgenossinnen. Während im Jahr 2015 von den 18- bis 24jährigen Männern 57 Prozent bei ihren Eltern lebten, waren es bei den gleichaltrigen Frauen 43 Prozent.

Neun Jahre zuvor teilten die 18- bis 24 jährigen Männer mit 71 Prozent deutlich häufiger den Haushalt mit ihren Eltern. Für die Frauen im Alter von 18 bis 24 Jahren traf dies zu 56 Prozent zu.

SILKE SOMMER

 

28.12.2016


27.12.2016: „Großer Beratungsbedarf“

Internet-Kriminellen gemeinsam das Handwerk legen: Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger (SPD) würdigt Arbeit der Cybercrime-Spezialisten des Landeskriminalamtes beim Schutz der Thüringer Wirtschaft.

Die Informationsangebote der Thüringer Polizei zur Cybercrime-Problematik intensiv zu nutzen, ist nach Auffassung des Thüringer Innenministers Dr. Holger Poppenhäger (SPD) für die Verantwortlichen in der Wirtschaft dringender denn je. „Es gibt hier offensichtlich einen großen Beratungsbedarf“, sagte der Minister am 27. Dezember 2016 in Erfurt und würdigte dabei die Arbeit der Cybercrime-Spezialisten im Landeskriminalamt (LKA).

Das Landeskriminalamt betreibt eine Zentrale Ansprechstelle Cybercrime (ZAC). Diese sieht es selbst als ihre Aufgabe an, Kontakte zur Wirtschaft zu initiieren, nachhaltig zu gestalten und Unternehmen und Privatpersonen zu beraten. In diesem Zusammenhang werden auch Schulungsmaßnahmen für Wirtschaftsunternehmen und andere Institutionen wie Kammern oder Verbände durchgeführt, um die Sicherheit dieser Adressatengruppen im Umgang mit digitalen Medien und Technologien kontinuierlich zu verbessern. Die Internet-Polizisten waren zum Beispiel bei Veranstaltungen des Thüringer Kompetenzzentrums Wirtschaft 4.0 (ThEx), der Handwerkskammer Ostthüringen (IT-Sicherheitsforum Ostthüringen 2016) und der Q-Soft GmbH Erfurt (Security-Day 2016 auf der Messe Erfurt) mit eigenen Angeboten vor Ort.

Minister Poppenhäger mahnt in diesem Zusammenhang dazu, Attacken auf die IT der Unternehmen möglichst schnell und umfassend zur Anzeige zu bringen. Von Cyberangriffen betroffene Unternehmen werden im Rahmen der Ermittlungsverfahren nicht nur als Geschädigte oder Zeugen befragt, sondern auch hinsichtlich Problemlösung und Prävention beraten. Die Rückmeldungen der Unternehmen gestalten sich dabei durchweg positiv.

„Das Dezernat Cybercrime im Landeskriminalamt tritt einschlägigen Kriminalitätsformen wirkungsvoll und konsequent entgegentreten“, sagte Poppenhäger. Während die Kriminalpolizeiinspektionen für die Aufnahme von Anzeigen und die Sachbearbeitung von Cybercrime-Delikten in einfach gelagerten Fällen zuständig sind, kümmert sich das LKA um die Bekämpfung von Cybercrime im engeren Sinne oder von schwerwiegenden Fällen.

Um die Personalsituation im Dezernat Cybercrime weiter zu verbessern, wird aktuell die Ausschreibung und Besetzung eines Dienstpostens im gehobenen Polizeivollzugsdienst vorbereitet. Zwei weitere Dienstposten sollen im Jahr 2017 besetzt werden.

Auch bei der Beweissicherung unterstützen LKA-Spezialisten der sogenannten Forensischen IuK die regionalen Beweissicherungseinheiten in qualifizierten Fällen bei der Sicherung und Auswertung von EDV-Spuren und -Beweismitteln im Strafverfahren.

TORSTEN STAHLBERG

 

27.12.2016


24.12.2016: Größtes Geschenk

Geburtsstation statt Weihnachtsbaum: „Christkinder“ in Thüringen 2015.

Ob geplant oder nicht, aber 2015 tauschten die Eltern von 92 Kindern den Weihnachtsbaum mit der Geburtsstation. Statt einem besinnlichen und ruhigen Weihnachtsfest erlebten diese Eltern aufregende Tage und bekamen Nachwuchs an den Weihnachtsfeiertagen. Wie das Thüringer Landesamt für Statistik mitteilt, wurden 2015 an Heiligabend 37 Kinder in Thüringen geboren. Am 1. Weihnachtsfeiertag erblickten 27 und am 2. Weihnachtsfeiertag weitere 28 Babys das Licht der Welt.

Die meisten Geburten gab es am Heiligen Abend des Jahres 2007 mit 49 Lebendgeborenen, die wenigstens 2002 mit 23 Lebendgeborenen. Im Durchschnitt der Jahre 1991 bis 2015 wurden in Thüringen pro Jahr 34 Kinder am 24. Dezember zur Welt gebracht. Das Jahr 2015 liegt somit leicht über dem Schnitt. Ein besonderes Fest erlebte zudem eine Familie in Thüringen: Sie bekam am 2. Weihnachtsfeiertag Zwillinge und hat sich somit gleich doppelt beschenkt.

Inwieweit das für die Kinder „eine schöne Bescherung“ wird, wenn Weihnachts- und Geburtstagsgeschenke am selben Tag überreicht werden, läßt sich nur erahnen. Die Eltern und zugehörige Familienmitglieder aber haben an diesem Tag sicherlich das größte Geschenk bekommen und eine ganz eigene Geschichte für ihren Heiligen Abend gewonnen.

ALEXANDER KUHNT

 

24.12.2016


23.12.2016: Anziehungspunkt

Die einzigartige Altstadt, der Dom und St. Severi boten ideale Kulisse für eine stimmungsvolle Vorweihnachtszeit: Bilanz des 166. Erfurter Weihnachtsmarkts.

Der 166. Erfurter Weihnachtsmarkt, der am 22. November 2016 seine Pforten geöffnet und bis zum 22. Dezember 2016 täglich ab 10 Uhr zum Besuch eingeladen hatte, zählte zu den schönsten Weihnachtsmärkten Deutschlands.

Besondere Attraktionen waren die zirka 20 Meter hohe, festlich beleuchtete Weihnachtstanne - die übrigens noch bis zum 9. Januar 2017 auf dem Domplatz stehen wird, die Oberammergauer Weihnachtskrippe mit 14 handgeschnitzten, fast lebensgroßen Holzfiguren, der Märchenwald mit den Märchenfiguren der Erfurter Künstler Hannelore Reichenbach und Kurt Buchspieß, die inzwischen durch die jungen Künstler Astrid und Holger Franz liebevoll arrangiert werden, die speziell für Erfurt angefertigte Original Erzgebirgische Weihnachtspyramide, die Ökokinderbackstube und der fünf Meter hohe Adventskranz auf den Domstufen. Krippe, Märchenwald, Weihnachtspyramide, Ökokinderbackstube und Adventskranz sind Unikate, die so auf keinem anderen Weihnachtsmarkt zu finden sind.

Der Märchenwald ist noch bis zum 26. Dezember 2016 täglich von 8.00 Uhr bis 20.00 Uhr zu bewundern. Auch steht die Weihnachtspyramide noch bis zum 26. Dezember 2016 auf dem Domplatz. Beide werden am 27. Dezember abgebaut.

Zur Weihnachtsmarkteröffnung wurde vom Theater Erfurt in einer für diesen Anlaß speziellen Inszenierung das Märchen „Das Feuerzeug" aufgeführt und anschließend stieg Sankt Nikolaus die „Himmelsleiter" (Domstufen) herab, um die offiziellen Eröffnungsworte zu sprechen. Diese eindrucksvolle Inszenierung zog bereits am Eröffnungstag tausende Gäste an.

Zahlreiche Künstler sorgten mit ihren Unterhaltungsprogrammen auf der Weihnachtsmarktbühne Domplatz täglich für eine stimmungsvolle vorweihnachtliche Atmosphäre.

Die Thüringer Landeshauptstadt mit ihrem 166.  Erfurter Weihnachtsmarkt 2016, der 31 Tage lang dauerte und damit einer der Märkte mit der längsten Veranstaltungsdauer war, wurde von fast zwei Millionen Besucher aus ganz Deutschland sowie dem Ausland besucht. Speziell  am letzten Tag haben sich die Erfurter und deren Gäste sehr zahlreich von ihrem Weihnachtsmarkt verabschiedet, indem noch einmal zirka 65.000 Besucher auf den Domplatz strömten.

Neben der individuellen Anreise mit dem Pkw kamen viele Besucher mit Bussen und der Bahn nach Erfurt. So konnten insgesamt 1584 Busse - aus allen Bundesländern Deutschlands sowie dem Ausland - gezählt werden.

SYBILLE GLAUBRECHT

 

23.12.2016


23.12.2016: Entsorgung

Versenkantrag von Salzabwässern aus der Kaliproduktion des Werkes Werra mit Einschränkungen genehmigt: Während sich die K+S AG erleichtert zeigte, bewertete der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland die erteilte Erlaubnis als einen skandalösen Rechtsverstoß.

Das Regierungspräsidium Kassel hat die Fortführung der Versenkung von Salzabwässern aus der Kaliproduktion des Werkes Werra am 23. Dezember 2016 genehmigt. Die wasserrechtliche Erlaubnis gilt vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2021 und ermöglicht eine jährliche Versenkmenge von 1,5 Millionen Kubikmetern – beantragt waren zwei Millionen Kubikmeter im Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2021. Die Erlaubnis enthält darüber hinaus eine Reihe von Nebenbestimmungen. Im Falle eines hydrologischen Normaljahres 2017 dürfte damit nach Angaben der K+S AG eine Vollproduktion am Werk Werra annähernd möglich sein. Ab dem Jahr 2018 werde sich die Inbetriebnahme der neuen Aufbereitungsanlage KKF positiv auf die Entsorgungssituation auswirken.

„Die Mitarbeiter des Werkes Werra und unser gesamtes Unternehmen haben eine monatelange Phase der Unsicherheit durchgestanden. Wir alle sind froh, daß uns dieser wichtige Entsorgungsweg ab Januar weiterhin zur Verfügung stehen wird, wenn auch nicht in dem von uns beantragten und aus unserer Sicht genehmigungsfähigen Umfang. Unser Ziel ist eine gleichmäßig durchlaufende Vollproduktion an allen Standorten. Dies – insbesondere 2017 – auch in Niedrigwasserperioden zu ermöglichen, wird eine große Herausforderung bleiben“, sagt Norbert Steiner, Vorstandsvorsitzender der K+S Aktiengesellschaft. Die Fortdauer des derzeit niedrigen Pegels könnte dazu führen, daß die Aufnahme der vollen Produktion am Standort Hattorf trotz der erteilten Genehmigung zunächst nicht möglich ist.

Um Produktionseinschränkungen zu vermeiden, arbeitet K+S nach eigenen Angaben intensiv an der Realisierung zusätzlicher Maßnahmen zur Abwasserentsorgung. Für die Einstapelung von Salzlösungen im Grubenfeld Springen (Bergwerk Merkers) sowie zur Einleitung von Haldenwasser in das stillgelegte K+S-Bergwerk Bergmannssegen-Hugo (Region Hannover) liegen Genehmigungen vor. Hinzu komme der Ausbau von Beckenkapazitäten vor Ort, der die Flexibilität des Abwassermanagements weiter erhöhe. Die Umsetzung der zur Zeit geprüften weiteren Maßnahmen bedürfe aus heutiger Sicht aber noch einiger Zeit. Es seien technische Fragen zu klären, Genehmigungen einzuholen sowie danach infrastrukturelle Anpassungen vorzunehmen. Vor diesem Hintergrund bleibe die Versenkung ein unverzichtbarer Entsorgungsweg.

„Wir werden konsequent daran arbeiten, die mit der Rohstoffgewinnung verbundenen Eingriffe in die Umwelt – wo möglich – weiter zu reduzieren und hierfür Lösungen zu entwickeln“, betont Steiner.

Die neue Aufbereitungsanlage (KKF) befinde sich bereits im Bau. K+S investiere allein in dieses Vorhaben weitere rund 180 Millionen Euro. Durch die Inbetriebnahme im Jahr 2018 werde die Abwassermenge noch einmal um 20 Prozent reduziert.

Daneben liefen die von K+S mit Blick auf den Bewirtschaftungsplan Salz der Flußgebietsgemeinschaft Weser zugesagten Untersuchungen zur Haldenabdeckung und zur Verbringung (Einstapelung) von Salzabwässern in nicht mehr genutzte Bergwerksbereiche intensiv weiter; das Raumordnungsverfahren für eine Fernleitung an die Oberweser sei im Gange. Die Verwirklichung all dieser Projekte werde weitere hohe Investitionen erfordern. „Unser Ziel ist die langfristig wirtschaftliche Fortführung der Kaliproduktion in Deutschland unter den im internationalen Vergleich hohen Umweltstandards“, so Steiner.

Eine maßgebliche Frage bei der Entscheidung über den im April 2015 gestellten Antrag sei laut Unternehmen gewesen, ob bei Fortsetzung der Versenkung eine Gefährdung des Trinkwassers ausgeschlossen werden könne. Dazu habe der Düngemittelkonzern zusätzlich zu den bereits vorhandenen Überwachungsinstrumenten – in Zusammenarbeit mit renommierten Fachbüros – ein numerisches 3-D-Grundwassermodell entwickelt, mit dem Aussagen über den Verbleib des Salzwassers im Untergrund sowie Prognosen bis zum Jahr 2060 möglich seien. Die Ergebnisse zeigten, daß „nachteilige Auswirkungen der Versenkung auf das Trinkwasser ausgeschlossen werden können“

Als einen skandalösen Rechtsverstoß bewertet der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland („Bund“) die vom Regierungspräsidium Kassel erteilte Erlaubnis „zur weiteren Verpressung riesiger Mengen salzhaltiger Abwässer in den Untergrund“. Jörg Nitsch, stellvertretender Bundesvorsitzender des „Bund“ ist überzeugt: „Jeder Tropfen Salzwasser, der in den Untergrund verpreßt wird, gefährdet die Trinkwasserversorgung und ist deshalb ein Tropfen zuviel. K+S hat heute eine weitere Hilfestellung der Hessischen Landesregierung bekommen, die sich sehr zum Schaden der Umwelt auswirkt.“ Der „Bund“ werde seine Klagemöglichkeiten prüfen und hoffe, den Schutz der Umwelt vor Gericht durchsetzen zu können.

Es sei nicht mehr strittig, da0 in den Boden verpreßtes Salzwasser aufsteige und die Gefahr einer Verschmutzung des Grundwassers und einer Gefährdung der Trinkwasserversorgung auslöse. Selbst bei einem sofortigen Stopp der Versenkung werde es zu einem weiteren Anstieg der Salzkonzentration im Grundwasser kommen. „Schon in der Vergangenheit mußten Trinkwasserbrunnen in der Werra-Region stillgelegt werden. Diese Entwicklung wird sich weiter fortsetzen“, teilte der „Bund“ in einer am 23. Dezember verbreiteten Presseerklärung mit.

Die erteilte Erlaubnis widerspreche eklatant der früheren Zusage der Landesregierung, daß die Verpressung des Salzwassers aus Gründen des Grundwasserschutzes im Jahr 2015 beendet werde. „Mit der heutigen Entscheidung wird K+S für seine umweltpolitische Ignoranz belohnt,“ kritisiert Jörg Nitsch.

Der „Bund“ wirft der Hessischen Umweltministerin Priska Hinz (Bündnisgrüne) Wortbruch vor. Immer wieder habe sie bekräftigt, daß K+S nur dann eine Verpressungserlaubnis erhalten würde, wenn das Unternehmen mit einem dreidimensionalen Modell, dem sogenannten 3D-Modell, die Unbedenklichkeit der Verpressung nachweisen könne. Nun wurde die Erlaubnis erteilt, obwohl es an einem strengen Unbedenklichkeitsnachweis fehle. Die zuständigen Fachbehörden in Hessen und Thüringen hätten im Erlaubnisverfahren immer wieder auf die Mängel des Modells hingewiesen. Doch statt die Mängel zu beheben, sei es immer weiter vereinfacht worden.

Für Jörg Nitsch ist nicht nachvollziehbar, wie das Regierungspräsidium Kassel in dieser Situation die Erlaubnis zur weiteren Verpressung erteilen konnte. Die Entscheidung verstoße eindeutig gegen den sogenannten „Besorgnisgrundsatz“ im Wasserrecht. Dieser verlange, daß Erlaubnisse nur erteilt werden dürfen, wenn die Verunreinigung von Trink- und Grundwasser sicher ausgeschlossen sei.

PM-KS-BH

 

23.12.2016


23.12.2016: Hochpräzise Verteilung

Jenaer Unternehmen entwickelt neuartige Energiefiltertechnologie: mi2-factory GmbH öffnet neue Türen für die Entwicklung hocheffizienter Bauelementkonzepte.

Die am Technologie- und Innovationspark Jena ansässige mi2-factory GmbH öffnet neue Türen für die Entwicklung hocheffizienter Bauelementkonzepte: Das Unternehmen sorgt mit seiner einzigartigen, selbstentwickelten „Energiefiltertechnologie für Ionenimplantation“ für Aufsehen. Der Weg für eine weltweite Etablierung ist geebnet.

Die mi2-factory GmbH wuchs aus einem Gründungsprojekt der Ernst-Abbe-Hochschule Jena: Constantin Csato, Florian Krippendorf und Benjamin Tom entwickelten das neue Verfahren gemeinsam mit dem Mentor Prof. Dr. Michael Rüb aus dem Fachbereich SciTec.

Ziel der Ingenieure war es, elektronische Halbleiter-Leistungsschalter zu verbessern. Konventionelle Halbleiter aus Silizium geraten immer mehr an ihre materialbedingten Grenzen. Eine sehr viel effizientere Alternative bietet Siliziumcarbid. Dieses Halbleitermaterial verfügt über physikalische Eigenschaften, die insbesondere für die Anwendung in der Hochleistungselektronik vorteilhaft sind. Bislang konnten jedoch diese attraktiven Aspekte des Siliciumcarbids noch nicht vollständig ausgeschöpft werden.

Dies hat das Unternehmen mit einer neuartigen Energiefiltertechnologie nun geschafft. Aus einer mikrostrukturierten Membran wurde ein Werkzeug gefertigt, das paßgenau Ionen implantiert und die gewünschte hochpräzise Verteilung von Fremdatomen im Halbleiter bewerkstelligt. Die neue Technologie kann kundenspezifisch angepaßt werden und erlaubt die Entwicklung neuer effizienter leistungselektronischer Lösungen.

Aktuell arbeitet das Unternehmen mit sechs Mitarbeitern. Diese Zahl soll sich schon bald möglichst verdoppeln.

Die Jury des wichtigsten Thüringer Wirtschaftspreises würdigte die Entwicklung des jungen Jenaer Unternehmens mit einer Nominierung in der Kategorie „Industrie und Material“ für den 19. Innovationspreis Thüringen 2016.

PM-EAH-NR

 

23.12.2016


22.12.2016: „Sehr unterschiedliche Herangehensweisen“

Ausgaben für ärztlich verordnete Behandlungen stark gestiegen: Thüringer bekommen für 55 Euro Physiotherapien.

Die Ausgaben für ärztlich verordnete Behandlungen wie Physio-, Ergo- oder Sprachtherapien sind in den vergangenen Jahren in Thüringen stark gestiegen. Allein bei der Barmer erhöhten sich die Ausgaben seit 2013 um rund 13 Prozent auf knapp 20 Millionen Euro. Auffällig sind dabei erhebliche regionale Unterschiede. Während beispielsweise im vergangenen Jahr in Bremen für Physiotherapien 46 Euro pro Versicherten ausgegeben wurden, waren es in Thüringen 55 Euro und in Berlin 84 Euro. „Diese enorme Spannweite läßt sich kaum medizinisch oder durch regionale Vergütungsunterschiede erklären. Offenbar gibt es sehr unterschiedliche Herangehensweisen der Ärzte bei der Verordnung“, erklärt Robert Büssow, Sprecher der Barmer in Thüringen. Es sei dringend erforderlich, die ärztlichen Leitlinien zu konkretisieren, die für eine Verordnung maßgeblich sind. Bisher werde in den Leitlinien der gezielte Gebrauch von Heilmitteln (das sind persönlich zu erbringende medizinische Leistungen) kaum thematisiert.

Physiotherapie besteht hauptsächlich aus Leistungen wie Krankengymnastik, Massagen, Thermo- und Elektrotherapie. Mehr als jeder zweite Patient leidet an einer Erkrankung der Wirbelsäule, rund 52 Prozent der verordneten Physiotherapien gehen auf Unfälle zurück. Die Zahl der Verordnungen steigt mit dem Alter: In der Generation 65plus hat im vergangenen Jahr jeder vierte Versicherte eine Physiotherapie erhalten. Nach Erhebungen der Barmer kommen in Thüringen auf 1000 Einwohner rund 1,05 Physiotherapeuten – das sind etwa 17 Prozent mehr als im Bundesdurchschnitt (0,898). Nur in Brandenburg, Hamburg und Berlin gibt es vergleichsweise mehr Physiotherapeuten.

Bemerkenswert sind auch die hohen Ausgaben für verordnete Hilfsmittel, also Prothesen, Inkontinenzhilfe, Schuhe oder Bandagen. Pro Versicherten wurden für diese Hilfsmittel in Thüringen 125 Euro ausgegeben – rund 15 Prozent mehr als im Bundesdurchschnitt. Hilfsmittel gewinnen in einer alternden Gesellschaft natürlich an Bedeutung. Auch der technische Fortschritt, darunter neue Werkstoffe und Herstellungsmethoden tragen dazu bei. „Davon profitieren unsere Versicherten in Thüringen natürlich. Dennoch ist es verwunderlich, warum die Ausgaben rund 30 Prozent höher sind als beispielsweise im Saarland oder in Baden-Württemberg. Der Bereich der Hilfsmittel ist zwar im Vergleich zu den Ausgaben für Krankenhäuser oder Arzneimittel deutlich kleiner, dennoch gilt auch hier der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit. Es handelt sich schließlich um das Geld aller Versicherten“, erinnert Büssow.

PM-BGEK-LVT

 

22.12.2016


21.12.2016: Graduiertenförderung

Qualifizierten Forschernachwuchs im Land halten: Thüringen verbessert Förderung von Doktoranden an Thüringer Hochschulen.

Das Thüringer Wissenschaftsministerium verbessert die Konditionen der Graduiertenförderung in Thüringen. Das teilte Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am 21. Dezember in Erfurt mit. So können Doktoranden Thüringer Hochschulen im Rahmen des Landesgraduiertenprogramms künftig ein Stipendium von 1350 Euro monatlich beantragen. Im Unterschied zur bisherigen Förderung handelt es sich dabei um einen Festbetrag, der pauschal gezahlt wird. Bisher konnten die Hochschulen die Höhe der Förderung bis zu einer Obergrenze von 1365 Euro variabel selbst festlegen, wodurch der Betrag in der Regel unterschritten wurde. Auch die Kinderzuschläge wurden erhöht: von bisher 180 auf 300 Euro für das erste Kind und von 90 auf 150 Euro für jedes weitere Kind. Die Änderungen treten zum 1. Januar 2017 in Kraft.

„Die Stipendien sollen dazu beitragen, wissenschaftlichen Nachwuchs gezielt bei seiner weiteren Qualifizierung zu unterstützen und in Thüringen zu halten“, sagte Tiefensee. „Gute Bedingungen in der Wissenschaft heißt für mich auch, daß man als Nachwuchswissenschaftler einigermaßen seinen Lebensunterhalt bestreiten kann.“ Deshalb sei das Stipendium attraktiver und zugleich familienfreundlicher ausgestaltet worden. Zudem sei eine Gleichstellungsklausel verankert worden, die bei entsprechender Bewerberlage eine paritätische Stipendienvergabe an Frauen und Männer vorsieht. Die Hochschulen haben zudem größeren Gestaltungsspielraum bei der Auswahl der Stipendiaten.

Das Graduiertenförderprogramm des Landes existiert bereits seit 1993 und richtet sich an besonders qualifizierte Hochschulabsolventen. Derzeit werden 96 Stipendiaten aus dem Programm unterstützt. Im laufenden Jahr stehen dafür 1,3 Millionen Euro zur Verfügung – im kommenden Jahr wird diese Summe leicht auf 1,35 Millionen Euro erhöht. Insgesamt arbeiten in Thüringen derzeit 2300 Nachwuchsforscher an einem Promotionsvorhaben.

Das Land vergibt Stipendien für Promotionsvorhaben und künstlerische Entwicklungsvorhaben an besonders qualifizierte Nachwuchswissenschaftler (nachgewiesen durch überdurchschnittliche Studien- und Prüfungsleistungen), die an einer Thüringer Hochschule zur Promotion zugelassen sind. Die Vergabe der Stipendien erfolgt nach wissenschaftlicher Eignung und mit Blick auf Forschungsschwerpunkte der Hochschulen beziehungsweise Fachgebiete mit Nachwuchsbedarf. Die Stipendien werden von den Hochschulen öffentlich ausgeschrieben; über die Vergabe entscheidet eine Vergabekommission. Die Förderung wird in der Regel für zwei, maximal für drei Jahre gewährt. Ein Rechtsanspruch auf ein Stipendium besteht nicht.

STEPHAN KRAUSS

 

21.12.2016


21.12.2016: „Im Heimatmarkt Stärke zeigen“

West-Ost-Markenstudie 2016: Vita Cola, Thüringer Waldquell und Köstritzer Bier sind die bekanntesten heimischen Marken in Thüringen.

Aus den ehemaligen Marken aus dem Osten sind starke, selbstbewußte regionale Marken geworden. Diese zentrale Erkenntnis der West-Ost-Markenstudie (WOM) 2016 wird beim Blick auf die Bekanntheitswerte der Marken in der Heimat untermauert. 19 der 67 untersuchten Marken kommen aus Thüringen und sind den Verbrauchern im eigenen Bundesland ein Begriff. „Vita Cola, Thüringer Waldquell und Köstritzer Bier kommen auf Bekanntheitswerte jenseits der 80 Prozentmarke. Sie haben es geschafft, den Kunden in der Heimat nachhaltig im Gedächtnis zu bleiben“, sagt Reinhard Hild, Verkaufschef der MDR-Werbung. Für die WOM 2016 wurden 3000 Verbraucher befragt, 2000 im Osten und 1000 im Westen. Die West-Ost-Markenstudie ist eine gemeinsame Untersuchung von MDR-Werbung und dem IMK Institut für angewandte Marketing- und Kommunikationsforschung.

Thüringer Waldquell ist ein sehr gutes Beispiel für den regionalen Erfolg von Marken. „Die Bekanntheit der Mineralwassermarke liegt im Westen bei acht Prozent. Im gesamten Osten kennt mehr als jeder Vierte die Marke. In ihrem Heimatmarkt aber ist die Thüringer Waldquelle sogar mehr als 82 Prozent der Befragten ein Begriff“, sagt IMK-Geschäftsführer Sören Schiller. Auch Born Senf und Feinkost, Osterland und Viba zeigen, daß die Konzentration auf den Heimatmarkt sehr erfolgversprechend ist, wenn es um die Bekanntheit geht.

Für die thüringischen Marken zieht MDRW-Verkaufschef Reinhard Hild aus den Erkenntnissen der WOM 2016 das Fazit: „Wer wachsen und expandieren will, muß im Heimatmarkt Stärke zeigen. Den meisten Marken aus Thüringen gelingt das bereits sehr gut.“ Zu beachten gilt allerdings außerdem: „Wer bekannt ist, der ist nicht immer auch automatisch erfolgreich“, sagt IMK-Geschäftsführer Sören Schiller.

Die MDR-Werbung GmbH (MDRW) ist eine 100prozentige Tochter des Dreiländersenders MDR. Ihre Kernkompetenz sieht die MDRW in der Vermarktung von Werbezeiten in Radio und TV. Hauptwerbeträger sind die Radioprogramme des Mitteldeutschen Rundfunks MDR Jump, MDR 1 Radio Sachsen, MDR Sachsen-Anhalt und MDR Thüringen.

Das IMK Institut für angewandte Marketing- und Kommunikationsforschung GmbH ist ein Full-Service-Marktforschungsinstitut mit Sitz in Erfurt. Das Institut ist auf die Schwerpunkte Servicemarktforschung, Begeisterungsforschung und Werbewirkungsforschung spezialisiert und zählt insbesondere marktführende Unternehmen in beratungsintensiven Branchen zu seinen Kunden.

PM-MDRW

 

21.12.2016


20.12.2016: Positive Zwischenbilanz

Thüringer Großhandel von Januar bis September 2016 im Umsatzplus. Dagegen sind die Vollzeitbeschäftigten-Zahlen rückläufig.

Die Thüringer Großhandelsunternehmen setzten in den ersten neun Monaten des Jahres nach vorläufigen Ergebnissen des Thüringer Landesamtes für Statistik real 2,4 Prozent mehr um als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Nominal (zu jeweiligen Preisen) lag der Umsatz nur um 0,4 Prozent höher. Die Beschäftigung im Thüringer Großhandel sank um 0,8 Prozent, wobei einem Rückgang der Zahl der Vollzeitbeschäftigten (- 1,4 Prozent) ein Anstieg der Zahl der Teilzeitbeschäftigten (+ 1,4 Prozent) gegenübersteht.

Bundesweit setzte der deutsche Großhandel nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes von Januar bis September 2016 real 0,2 Prozent und nominal 1,7 Prozent weniger um als im Vergleichszeitraum 2015.

Für die meisten Branchen kann der Thüringer Großhandel auch nach neun Monaten eine positive Zwischenbilanz ziehen. Insbesondere der „Großhandel mit Gebrauchs- und Verbrauchsgütern“, zu denen Schuhe, Uhren und Schmuck, Haushaltsgeräte und kosmetische Erzeugnisse zählen, erreichte im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum des Vorjahres höhere Umsatzwerte (real: + 4,3 Prozent, nominal: + 5,8 Prozent).

Eine positive reale Umsatzentwicklung verzeichnete auch der „Sonstige Großhandel“ als größter Bereich des Thüringer Großhandels. Dazu gehört unter anderem der Großhandel mit festen Brennstoffen und Mineralöl, Baustoffen und Anstrichmitteln. Das Plus lag hier bei 4,4 Prozent, wobei sich hier die ungünstige Preisentwicklung bemerkbar macht (nominal: - 1,3 Prozent). Eine ähnliche Entwicklung ist im „Großhandel mit landwirtschaftlichen Rohstoffen und lebenden Tieren“ zu beobachten (real: + 2,1 Prozent, nominal: - 3,2 Prozent).

Auf eine positive Entwicklung von Januar bis September 2016 kann der Bereich der Handelsvermittlung, also dieTätigkeiten von Handelsvertretern, Handelsmaklern und anderen Großhändler, die im Namen und auf Rechnung anderer Handel betreiben, verweisen (real: + 15,2 Prozent, nominal. + 17,1 Prozent). Die Handelsvermittlung spielt allerdings mit einem Anteil von 1,3 Prozent am Gesamtumsatz des Thüringer Großhandels nur eine untergeordnete Rolle.

PM-TLS

 

20.12.2016


19.12.2016: Deutlich über dem Trend

Erfurter Touristiker steuern Rekordergebnis an: Weiter steigende Buchungszahlen in der Thüringer Landeshauptstadt.

In den ersten drei Quartalen 2016 stieg die Zahl der Gästeübernachtungen in Erfurt im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund neun Prozent. Mit einer Gesamtzahl von 631.300 Übernachtungen von Januar bis September 2016 ist Erfurt damit im thüringenweiten Vergleich auch weiterhin die übernachtungsstärkste Stadt und liegt mit ihren Zuwachsraten deutlich über dem Thüringen-Trend. In Erfurt war es das beste Ergebnis, welches jemals in einem Jahr bis zum September überhaupt erreicht werden konnte. Aufgrund der positiven Entwicklung auch im letzten Quartal erwartet die Erfurter Tourismuswirtschaft ein Rekordergebnis für das gesamte Jahr 2016.

Die Lage in den Erfurter Hotels und Pensionen ist erfreulich. Laut Thüringer Landesamt für Statistik konnten in den Erfurter Hotels und Pensionen bis zum Ende September fast neun Prozent mehr Gäste begrüßt werden, die Anzahl der Übernachtungen stieg um den gleichen Prozentsatz. Der Zuwachs des Inlandstourismus ist in Erfurt deutlich zu spüren. Die Anzahl der Übernachtungen von inländischen Gästen wuchs in der Stadt bis zum September um elf Prozent. Wie den Erfurtern beim Stadtbummel aktuell verstärkt auffällt, haben auch die Tagesgäste aus dem In- und Ausland spürbar zugenommen.

Dr. Carmen Hildebrandt, Geschäftsführerin der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH (ETMG), zu dieser Zwischenbilanz: „Erfurt ist weiterhin auf Erfolgskurs. In diesem Jahr konnten wir Teilnehmer vieler Großveranstaltungen in Erfurt begrüßen, wie zum Beispiel den Deutschen Landfrauentag mit 5000 Gästen oder auch die Olympiade der Köche. Aber auch das Reformationsjubiläum 2017 wirft seine Schatten voraus. Der Tourismus ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für unsere Stadt, für viele Erfurter Bürger sichert er den Arbeitsplatz.“

Das positive Ergebnis bis zum dritten Quartal 2016 bestätigt, daß Erfurt im In- und Ausland immer stärker wahrgenommen wird. Vor allem die langfristigen Marketingaktivitäten der ETMG zu den Themen Luther und Reformationsjubiläum sind hier ein Schwerpunkt. Besonders die Übernachtungen von US-amerikanischen Gästen sind bis zum September 2016 um 21 Prozent auf 6200 Übernachtungen gestiegen, die USA ist somit aktuell der wichtigste Auslandsmarkt für Erfurt. Im Vorfeld des Reformationsjubiläums 2017 ist hier bereits eine deutliche Dynamik spürbar. Weitere wichtige Auslandsmärkte, die auch mit dem Reformationsthema eng verbunden sind, wie die Schweiz (plus 16 Prozent auf 5000 Übernachtungen) und Dänemark (plus 22 Prozent auf 2200 Übernachtungen) verzeichnen ebenfalls eine positive Entwicklung. Diese erfreuliche Tendenz läßt sich auch in den Erfurter Lutherstätten, vor allem dem Augustinerkloster, bestätigen.

Die Erfurt Tourismus und Marketing GmbH ist die offizielle Organisation zur Tourismusförderung in der 210.000 Einwohner zählenden Landeshauptstadt Erfurt. Zu den Aufgaben zählen sowohl die Organisation von Stadtführungen und Reiseleitungen, Reservierung von Zimmern in Hotels, Pensionen und bei Privatvermietern, Pauschalangebote, Gruppenreisen, Ticketverkauf als auch Arrangements für Kongresse, Incentives und Rahmenprogramme einschließlich Hotelkontingentverwaltung. In Erfurt befindet sich auch die Geschäftsstelle der kulturtouristischen Initiative „Wege zu Luther“ e. V.

PM-ETMG

 

19.12.2016


17.12.2016: Gleichauf mit London

Zweitbestes neues Bundesland: Thüringen im Innovationsindex der EU-Regionen auf Platz 39 von 80.

Thüringen belegte nach Angaben einer Analyse des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg im Innovationsindex der Europäischen Union Platz 39. Damit ist Thüringen nach Sachsen das am zweitbesten plazierte neue Bundesland. Ganz vorne liegen in der 80 Plätze umfassenden Rangliste der EU-Länder und Regionen Baden-Württemberg, Bayern und die französische Hauptstadtregion Ile de France. Der Freistaat Thüringen liegt etwa gleichauf mit London. Hinter Thüringen liegen unter anderem Nordirland, Schottland und Portugal. In drei spanischen Regionen, der italienischen Region Isole (Sizilien und Sardinien) und den Ländern Zypern und Rumänien ist die Innovationskraft am geringsten.

Die zugrunde gelegten Innovationsindikatoren waren die Ausgaben der Regionen für Forschung und Entwicklung bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt, das Personal in Forschung und Entwicklung bezogen auf die Erwerbspersonen insgesamt, der Anteil der Erwerbstätigen in industriellen Hochtechnologiebranchen sowie in wissensintensiven Dienstleistungsbranchen, der Anteil der Erwerbstätigen in wissenschaftlich-technischen Berufen gemessen an der Beschäftigtenzahl insgesamt und die Zahl der Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt je eine Million Einwohner.

Den 76. Rang von insgesamt 80 im EU-Ranking belegt Thüringen im Teilindex „Dynamik“. Der Dynamikindex umfaßt die jahresdurchschnittlichen Veränderungsraten der Innovationsindikatoren und spiegelt die mittelfristige Entwicklung der Innovationsfähigkeit wider. Hier liegt Baden-Württemberg auf Platz 54, Bayern auf Platz 42 und die französische Hauptstadtregion Ile de France auf Platz 71. Von den deutschen Bundesländern schneidet in punkto Dynamik im Vergleich zu Thüringen nur die Hansestadt Bremen mit Rang 79 ungünstiger ab.

Bezogen auf den Teilindex Niveau (technologischer Ist-Zustand der untersuchten Gebiete) belegt Thüringen Rang 32 von 80. Sachsen kommt hier auf Platz 23, Brandenburg auf 47, Mecklenburg-Vorpommern auf 52 und Sachsen-Anhalt auf 54.

Der Innovationsindex setzt sich aus den beiden Teilindizes „Dynamik“ und „Niveau“ zusammen. Er wurde für 80 europäische Regionen berechnet. Für Deutschland wurden vom Statistischen Landesamt Baden-Württemberg Ergebnisse für alle Bundesländer bereitgestellt. Im deutschlandweiten Vergleich nimmt Thüringen dabei den 13. Rang ein.

HARALD HAGN

 

17.12.2016


16.12.2016: „Damit wird der Standort nachhaltig gestärkt“

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) begrüßt neue Weichenstellungen bei Adam Opel AG: Eisenach produziert künftig „Flaggschiff“ Mokka X.

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat die Entscheidung der Adam Opel AG, im Werk Eisenach künftig den „Opel Mokka X“ zu fertigen, begrüßt. „Der Opel Mokka ist ein Erfolgsmodell, dessen Produktion in Eisenach zu einer langfristigen Sicherung des Standorts, bei den erwartet guten Absatzzahlen künftig sogar zu einem weiteren Ausbau beitragen wird“, sagte Tiefensee. Nach dem Konzept, über das Opel die Landesregierung informiert hatte, sollen dafür die Nachfolger der Marken „Corsa“ und „Adam“ künftig im Opelwerk im spanischen Saragossa vom Band laufen.

Natürlich bedaure er, daß die Produktion des „Adam“ von Eisenach abgezogen werde, sagte Tiefensee weiter. „Immerhin hat der ,Adam‘ von Eisenach aus die Straßen erobert, und das Herz der Eisenacher Opelwerker hängt natürlich an diesem Modell. Zudem gilt es, die Übergangsphase bis zum neuen Produktionsstart zu meistern. Die Thüringer Landesregierung sagt hierfür alle Unterstützung zu.“ Nichtsdestotrotz sei die Neustrukturierung, die auch mit Betriebsrat und IG Metall abgestimmt worden war, betriebswirtschaftlich nachvollziehbar, weil Produktionsstrukturen und Logistik mit der klaren Zuordnung von einzelnen Modellen zu jeweils einem Standort insgesamt effizienter würden. Für Eisenach sei diese Neuaufstellung unter dem Strich positiv: „Mit dem ,Mokka X‘ steht Eisenach künftig für eines der Flaggschiffe des Opel-Konzerns“, sagte der Wirtschaftsminister. „Damit wird der Standort nachhaltig gestärkt.“

Das sei auch ein Erfolg für die rund 1600 Eisenacher Opel-Beschäftigten, deren jahrelange hervorragende und engagierte Arbeit damit letztlich honoriert werde. „Außerdem zahlt es sich jetzt aus, daß die Landesregierung in guten wie in schwierigen Zeiten stets den Schulterschluß mit dem Unternehmen gesucht und es in den zurückliegenden Jahren mit den zur Verfügung stehenden Unterstützungsmöglichkeiten eng begleitet hat“, sagte Tiefensee. Das sei nicht zuletzt auch Grundlage gewesen für Folgeinvestitionen wie zuletzt die für „Corsa“ und „Adam“ und anstehende Investitionen für die Produktion des künftigen „Mokka X“. „Das wird sich auch positiv auf die Zulieferer in der Region auswirken.“

STEPHAN KRAUSS

 

16.12.2016


16.12.2016: Verärgerung

„Sinn und Nutzen völlig offen“: Thüringer Wirtschaft fühlt sich von Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern schlecht vertreten.

„Mit Erstaunen und Verärgerung haben wir die Stellungnahme der Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern zu der geplanten Gebietsreform zur Kenntnis genommen", stellt Gerd Albrecht fest. Der Landesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU spricht ausdrücklich auch im Namen des Landesvorsitzenden des Wirtschaftsrats der CDU, Mihajlo Kolakovic.

Der Vorschlag der Thüringer Wirtschaftskammern und der Bundesagentur für Arbeit zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Freistaat Thüringen war dem Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) im Beisein von Pressevertretern am 14. Dezember im Rahmen einer Präsentation vorgestellt worden.

Alle belastbaren Studien, die die Ergebnisse vergangener Gebietsreformen in Deutschland und Europa untersuchen, seien zu dem Schluß gekommen, daß diese keinerlei Einspareffekte gebracht, dafür aber großen politischen Schaden angerichtet haben, erteilt Gerd Albrecht Plänen einer Reform eine grundsätzliche Abfuhr. „Was einem der gesunde Menschenverstand bisher schon sagte, ist, daß Einspareffekte ausbleiben werden und durch sinkendes Interesse an politischer Teilhabe unsere Demokratie gefährdet und rechter sowie linker Populismus befeuert wird. Dies belegt auch die jüngste Studie des Ifo-Instituts, die ausschließlich die wirklichen Effekte nationaler und internationaler Gebietsreformen nach ihrer Umsetzung vergleicht und zusammenfaßt."

Eine Gebietsreform könne per se kaum Geld einsparen. Schließlich seien es gerade einmal die Personalausgaben, also nur etwa ein Fünftel eines Landkreishaushalts, in dem sich Einspareffekte einstellen könnten. Die theoretischen Einsparungen vom Gesamthaushalt würden höchstens zwei Prozent betragen und seien in den untersuchten Gebietsreformen nie erreicht worden. Ein Effizienzgewinn sei rein theoretischer Natur, denn die Anzahl der zu bearbeiteten Bauanträge werde ja durch eine Gebietsreform nicht verändert.

Aufgabenkritik, eine Funktionalreform und interkommunale Zusammenarbeit wären notwendig und nicht eine Gebietsreform, die Wege verlängert und Kommunalpolitik vom Bürger entfremdet. Gemeinsame Leitstellen oder Zweckverbände böten die nötige Flexibilität und würden Aktionsbereiche von optimaler Größe ermöglichen. So ließen sich zum Beispiel Effizienzsteigerungen auch ohne Gebietsreform erzielen.

Das Festhalten der Thüringer Landesregierung an der geplanten Gebietsreform wider besseren Wissens bleibt dem Mitglied im Bundesvorstand des Wirtschaftsrates Deutschland und Unternehmer Kolakovic ein Rätsel: „Niemand von uns würde auf die Idee kommen, viel Geld in die Hand zu nehmen, um sein Unternehmen umzustrukturieren, ohne ein klares, von vornherein feststehendes Ziel zu haben und dies auch sowohl quantitativ wie qualitativ beschreiben zu können", und er formuliert die Haltung der Unternehmer des Thüringer Wirtschaftsrates: „Dreimal Nein zu dieser Gebietsreform, deren Sinn und Nutzen völlig offen sind! Erstes Nein, nicht ohne vorige Aufgabenkritik, denn unnötiger Ballast in der Verwaltung muß weg! Zweites Nein, nicht ohne vorherige Verwaltungs- beziehungsweise unktionalreform! Drittes Nein, keinesfalls so wie vorgeschlagen, denn neue Strukturen müssen bürgernah und mit historischem Feingefühl und nicht stur nach Zahlen geschaffen werden." Bestenfalls hier, an der dritten Stelle, könnten die Überlegungen der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern zum Tragen kommen, aber von einer Unterstützung  „der“  Wirtschaft zum Thema Gebietsreform auf breiter Front könne keinesfalls die Rede sein!

KARSTEN SEIFERT

 

16.12.2016


15.12.2016: „Ich habe von Anfang an auf die Wirtschaft gesetzt“

Ramelow lobt Thüringer Unternehmer für ihren Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise: Thüringens Ministerpräsident bezeichnet im Wirtschaftsmagazin „Capital“ die Wirtschaft als Schlüssel zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat die Rolle der Unternehmen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise in seinem Bundesland gelobt: „Das Geheimnis dieses Erfolges war ganz wesentlich die Wirtschaft – waren engagierte Unternehmer und Arbeitgeber“, sagte der Regierungschef ein Jahr nach dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise dem Wirtschaftsmagazin „Capital“ (Ausgabe 1/2017). Bisher waren Arbeitgeber meist kritisiert worden, ihr Engagement reiche nicht aus. Ramelow sieht das anders: „Ich habe von Anfang an auf die Wirtschaft gesetzt, weil nur die Wirtschaft die Menschen noch in der Fläche erreicht.“

Ramelow führt seit zwei Jahren als erster Ministerpräsident der Linkspartei eine rot-rot-grüne Koalition in Erfurt an. Die Sorgen vieler Wirtschaftsvertreter über eine Gängelung der Unternehmen wischte er gegenüber „Capital“ beiseite: Die Linke sei „nicht gegen die Wirtschaft“, so Ramelow. „Meine Botschaft war bei allen Terminen, daß die Unternehmer mich als Partner haben.“ Berichte von Unternehmen, die gelegentlich per SMS Ramelow ihre Sorgen schildern, bezeichnete er als „Frühwarnsystem“. „Über die SMS der Unternehmer lerne ich Probleme kennen. Ich erfahre auf diese Weise, wenn wir an Reglementierungen zu scheitern drohen, die teilweise so unsinnig sind, daß man sie sich vorher gar nicht vorstellen konnte.“

Sogar sein Verhältnis zum Online-Händler Zalando, den er vor seinem Amtsantritt noch als „Ausbeuter“ bezeichnet hatte, hat sich offenbar gewandelt: „Unser Verhältnis ist sehr entspannt“, sagte er. „Durch das neue Management hat sich vieles zum Positiven gewandelt.“ Er habe aber vor gemeinsamen Gesprächen darauf bestanden, daß der Versandhändler – der in Thüringen 4000 Menschen beschäftigt – erst einen Betriebsrat zulasse.

Die erste rot-rot-grüne Landesregierung gilt für viele Strategen in den Berliner Parteizentralen auch als Testlabor für den Bund. Ramelow gab sich zurückhaltend: „Wir zeigen hier, das Rot-Rot-Grün funktioniert, nicht weniger, aber auch nicht mehr.“ Für ein Ministeramt in Berlin 2017 stehe er nicht zur Verfügung.

PM-PKKG

 

15.12.2016


14.12.2016: „Klageabsichten aufgeben“

Junge Union Thüringen begrüßt Zulassung des Volksbegehrens gegen die geplante Gebietsreform durch den Landtagspräsidenten.

Die Junge Union Thüringen begrüßt die Entscheidung von Landtagspräsident Christian Carius (CDU), das Volksbegehren gegen die Gebietsreform zuzulassen.

„Das ist eine gute Entscheidung im Interesse der Bürger und ein klares Signal an die Initiatoren des Volksbegehrens, ihren Weg konsequent fortzusetzen. Der Landtagspräsident stärkt mit dieser Entscheidung das bürgerschaftliche Engagement und die Demokratie im Land", sagte der Landesvorsitzende der Jungen Union und Landtagsabgeordnete Stefan Gruhner am 14. Dezember in Erfurt.

Der JU-Chef forderte die Landesregierung erneut auf, ihre Klageabsichten gegen das Volksbegehren aufzugeben. Zugleich verwies er auf die Zerstrittenheit der Koalition in dieser Frage. „Die Landesregierung sollte noch vor Weihnachten Klarheit schaffen und ihren Widerstand gegen das Volksbegehren aufgeben. Wer gegen das Volksbegehren klagt, verklagt 47.000 Bürger vor dem Verfassungsgerichtshof. Wer sein eigenes Volk verklagt, agiert wie das Politbüro. Wenn selbst der grüne Justizminister und der grüne Fraktionschef eine Klage gegen das Volksbegehren kritisch sehen, zeigt das die Zerstrittenheit der Koalition in dieser Frage. Der Ministerpräsident scheint für sein Ansinnen selbst im eigenen Laden keine Einigkeit erzielen zu können. Ein guter Grund von einer unsinnigen Klage abzusehen", sagte Stefan Gruhner.

PM-JUT

 

14.12.2016


14.12.2016: „Reine Momentaufnahme“

Den ersten Platz im Länderranking um Mobilität belegte Thüringen  im „Bundesländerindex Mobilität und Umwelt 2016“. Insbesondere in der Luftreinhaltung hebt sich Thüringen von den anderen Bundesländern ab. Aber aus Sicht des „Bund“ Thüringen fehlen nach wie vor Maßnahmen zur nachhaltigen Reduktion des CO2-Aufkommens und Flächenverbrauchs beim Verkehr.

Thüringen konnte beim Länderranking „Mobilität und Umwelt 2016“ die besten Ergebnisse bei Luftreinhaltung und Flächenverbrauch erzielen. Der „Bundesländerindex Mobilität und Umwelt 2016“ wurde am 14. Dezember veröffentlicht. Vor allem mit ambitionierten Zielen und Maßnahmen zur Reduktion des Feinstaubaufkommens punktete der Freistaat. Zu diesem Ergebnis kommt ein wissenschaftlicher Ländervergleich im Auftrag der Allianz pro Schiene, des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. und des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVS). Bewertet wurden die politischen Weichenstellungen der Bundesländer für die Jahre 2015 und 2016 in den Bereichen Verkehrssicherheit, Lärmminderung, Flächenverbrauch, Klimaschutz und Luftqualität.

Für Dr. Burkhard Vogel, Landesgeschäftsführer des „Bund“ Thüringen ist die Studie eine reine Momentaufnahme: „Wir sind von einer zukunftsfähigen Verkehrspolitik noch weit entfernt. Das Ergebnis des Rankings berücksichtigt nicht die aktuelle Entwicklung. Im Freistaat ist der Verkehr immer noch Klimakiller Nummer eins. Auch der rückläufige Flächenverbrauch ist eine reine Momentaufnahme. Bei 60 geplanten Verkehrsprojekten in Thüringen wird sich der Trend schnell wieder umkehren.“

Der „Bund“ mahnt die Politik, sich auf diesem Ergebnis nicht auszuruhen. „Wir fordern ein grundsätzliches Umdenken. Der Fokus der Verkehrspolitik liegt nach wie vor auf überteuerten Straßenbauprojekten. In Thüringen sind derzeit 60 solcher Vorhaben mit Millioneninvestitionen geplant. Dies verhindert letztlich die Erschließung der Fläche mit klimaschonendem Schienenverkehr“, so Vogel.

Deshalb fordert der „Bund“ ein alternatives Verkehrskonzept mit Fokus auf den Schienenverkehr. Vogel: „Thüringen muß jetzt die Verkehrsplanung des 21. Jahrhundert auf den Weg bringen. Die Politik muß auf Klimaschutz und Verkehrsvermeidung setzen, statt auf überflüssige Straßenbauprojekte auf Kosten der Steuerzahler.“

PM-BT

 

14.12.2016


13.12.2016: „Auf Luthers Straßen“

Aktion für mehr Aufmerksamkeit: Eisenacher Stadtbusse werben für das Jubiläumsjahr 2017.

Zwei Stadtbusse der Kommunalen Verkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG) werben jetzt für das Reformationsjubiläum und den 117. Deutschen Wandertag im kommenden Jahr. An beiden Bussen sind großformatige Bildfolien an den Seiten und am Heck befestigt. Die linke Seite in Fahrtrichtung wirbt mit einem eindrucksvollen Bild für den 117. Deutschen Wandertag unter dem Motto „Wir fahren auf Luthers Straßen“. Die rechte Seite weist mit einem Bild der Wartburg auf den Anlaß des Jubiläumsjahres „500 Jahre Reformation“ hin. Passend dazu wirbt die Wartburg auf dem Heck für die Nationale Sonderausstellung zum Thema „Luther und die Deutschen“.

„Mit der Aktion erhoffen wir uns noch mehr Aufmerksamkeit für das Jubiläumsjahr hier in der Stadt“, sagt Dr. Reinhold Brunner von der Eisenacher Stadtverwaltung. Heidi Günther von der Eisenach Wartburgregion Touristik GmbH ergänzt: „Es ist einfach notwendig, auch die Bevölkerung für die beiden Großereignisse im nächsten Jahr zu sensibilisieren, um den Gästen und Touristen ein perfekter Gastgeber zu sein.“ Beide hoffen, daß dies auch abseits der touristischen Leistungsträger auf jeden einzelnen Bürger der Stadt und der Wartburgregion ausstrahlt.

PM-SVE

 

13.12.2016


13.12.2016: Warenwerte

Thüringer Außenhandel erneut mit Steigerungen.

Der Warenwert der Thüringer Exporte erreichte nach vorläufigen Ergebnissen des Thüringer Landesamtes für Statistik im dritten Vierteljahr 2016 ein Volumen von 3,7 Milliarden Euro und lag damit um 9,7 Prozent über dem Wert für das dritte Vierteljahr 2015.

Thüringens Importe erreichten im dritten Vierteljahr 2016 ein Volumen von 2,5 Milliarden Euro und stiegen gegenüber dem dritten Vierteljahr 2015 im Warenwert um 5,1 Prozent.

In den ersten drei Vierteljahren des Jahres 2016 erreichte der Warenwert der Thüringer Exporte nach vorläufigen Angaben ein Volumen von 10,8 Milliarden Euro und lag damit um 6,5 Prozent über dem Wert des entsprechenden Vorjahreszeitraumes. Die Thüringer Importe betrugen in diesem Zeitraum 7,4 Milliarden Euro und stiegen gegenüber den ersten drei Vierteljahren 2015 im Warenwert um 6,2 Prozent.

PM-TLS

 

13.12.2016


12.12.2016: Neue Struktur

Kein Wechsel an den Wartburgkreis: Arge Rhön-Vorsitz bleibt beim Landkreis Kissingen.

Der Vorsitz der Regionalen Arbeitsgemeinschaft (Arge) Rhön verbleibt beim Landkreis Bad Kissingen und wechselt nicht zum 1. Januar 2017 an den Wartburgkreis. Grund dafür ist der Aufbau der neuen Tourismus-Struktur für die Rhön, der kontinuierlich weitergeführt werden soll. Die neue „Rhön GmbH“, die dann alle touristischen Institutionen und die Dachmarke Rhön vereint, soll zum 1. Februar kommenden Jahres starten.

Auch die Arge Rhön wird es ab kommenden Jahr nicht mehr in der Form geben wie bisher, sagte Geschäftsführer Jürgen Metz. Das länderübergreifende Gremium, das die fünf Rhönlandkreise Bad Kissingen, Fulda, Rhön-Grabfeld, Schmalkalden-Meiningen und Wartburgkreis sowie das Rhönforum e.V., den Verein Natur- und Lebensraum Rhön e.V. und den Verein Naturpark und Biosphärenreservat Bayerische Rhön e.V. vereint, wird in die neue Rhön GmbH integriert. Dort soll es jedoch eine Steuerungsgruppe geben, in der auch die fünf Landräte vertreten sind. „Unsere Projekte werden fortgeführt, allen voran das Projekt zum Schutz des Rotmilans in der Rhön“, betonte Metz. Es würden keine Aufgaben ad acta gelegt – das habe die Arge Rhön beschlossen.

Neben den bisherigen touristischen Institutionen in Bayern, Hessen und Thüringen wird auch die Dachmarke Rhön wesentlicher Bestandteil der neuen Struktur sein. Auf der Mitgliederversammlung des länderübergreifenden Vereins Dachmarke Rhön e.V. im November war die Entscheidung gefallen, die Dachmarke Rhön GmbH in „Rhön GmbH“ umzubenennen. Damit wurde der Weg für den Start der neuen Tourismusstruktur in der Rhön ab 1. Februar 2017 offiziell geebnet.

CARSTEN KALLENBACH

 

12.12.2016


11.12.2016: Regelmäßig aufeinander zugehen

„Medien und Religion“ :Praxisseminar der Thüringer Landesmedienanstalt für islamische Gemeinden in Thüringen.

Repräsentanten islamischer Gemeinden und Medienexperten sprachen sich bei dem von Vertretern der Kirchen mitinitiierten Praxisseminar „Medien und Religion“ der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) am 10. Dezember 2016 für einen regelmäßigen Austausch zwischen Journalisten und Vertretern der Religionsgemeinschaften vor Ort aus.

Vertreter islamischer Gemeinden aus ganz Thüringen diskutierten dazu in Erfurt beim Praxisseminar der TLM  mit Medienexperten über die Darstellung der Religion in den Medien. Im Zentrum der Veranstaltung stand die Frage, wie Islam und Muslime in den deutschen Medien dargestellt werden. Dabei ging es insbesondere um die Berichterstattung zu Terrorismus und Gewalt, die nicht selten zu undifferenziert auf islamische Gemeinden und Muslime übertragen wird.

Die Beauftragte des Freistaats Thüringen für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, der Islambeauftragte des Bistums Erfurt, Hubertus Staudacher, sowie Johannes Haak, Superintendent und Vorsitzender der TLM-Versammlung, appellierten zusammen mit den Vertretern der islamischen Gemeinden in Thüringen an die Verantwortung jedes einzelnen Journalisten, gründlich zu recherchieren und bei der Erstellung eines Beitrags stets dessen enorme Wirkung, die er entfalten kann, zu berücksichtigen. Dies erfordere aber auch Wissen und Verständnis um die tatsächlichen religiösen Hintergründe eines Ereignisses, über das berichtet werden soll.

Jochen Fasco, Direktor der TLM, verdeutlichte, „daß deutsche Medien, egal ob zum Beispiel Bürgerradio, Lokal-TV, Tageszeitung oder bundesweiter Fernsehveranstalter, grundsätzlich frei darin sind, ob sie über ein Ereignis berichten und wie sie es einordnen. Die Richtigstellung von Falschinformationen kann verlangt werden. Im übrigen ergibt sich das Bild einer Religionsgemeinschaft aus der Gesamtschau der Vielzahl der medial geäußerten Meinungen.“

Im Rahmen des Praxisseminars gaben die Presseverantwortlichen des Bistums Erfurt und der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, Peter Weidemann und Ralf-Uwe Beck, Tips und Hinweise für die eigene Öffentlichkeitsarbeit islamischer Gemeinden.

Boris Lochthofen, Landesfunkhausdirektor des Mitteldeutschen Rundfunks in Erfurt, ermutigte dazu, regelmäßig auf Journalisten zuzugehen und so die Grundlage für eine professionelle Arbeitsbeziehung zwischen den Gemeinden und der medialen Öffentlichkeit zu schaffen.

Die TLM erklärte, sich daher weiterhin für einen Austausch zwischen Religions- und Medienvertretern in Thüringen einzusetzen.

PM-TLM

 

11.12.2016


10.12.2016: „Die Natur fällt hinten runter“

„Wildkatzen-Symposium 2016“ in Erfurt: Konzept für einen Waldverbund-Korridor vorgestellt.

Sein Konzept für einen Waldverbund-Korridor mit einer Gesamtlänge von 20.000 Kilometern stellte der „Bund“ beim „Wildkatzen-Symposium 2016“ am 8. Dezember in Erfurt vor. Der bereits 2007 entwickelte „Wildkatzenwegeplan“ soll die Wiederausbreitung der Wildkatze in ganz Deutschland ermöglichen. Der Verband fordert die Politik auf, den Plan auf allen Ebenen in die Raumplanung zu integrieren und ein darauf basierendes Bundeskonzept „Biotopverbund“ zu entwickeln. Mit einem Planfeststellungsverfahren plädiert der „Bund“ darüber hinaus auf ein rechtliches Instrument zur Umsetzung seines „Wildkatzenwegeplans“ ein.

Dr. Burkhard Vogel, Landesgeschäftsführer des Bund Thüringen, erklärte: „Wir brauchen endlich eine grüne Infrastruktur anstatt einer grauen. Das Straßennetz in Deutschland wird immer weiter ausgebaut und die Natur fällt immer wieder hinten runter. Die Vernetzung von Waldbiotopen ist längst überfällig. Wenn wir jetzt nicht handeln, sterben noch weitere Arten aus.“

Die größte Hürde für die Ausbreitung der Wildkatze stellt aus Sicht des Verbandes der hohe Flächendruck durch Land- und Energiewirtschaft sowie Siedlungs- oder Verkehrswegebau dar. „Der bereits im Jahr 2007 entwickelte Wildkatzenwegeplan muß als Konzept ‚Biotopverbund‘ endlich Bestandteil der regionalen Raumplanung werden. Nur ein damit verbundenes Planfeststellungsverfahren sichert die Interessen des Naturschutzes auch rechtlich ab“, forderte Vogel.

Dr. Carsten Nowak von der Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung, die als wissenschaftlicher Partner das Rettungsnetz Wildkatze des „Bund“ seit vielen Jahren begleitet, sagte: „Wir können anhand eines weltweit einzigartigen Genscreenings zeigen, daß sich die Wildkatze in einigen Regionen ausbreitet und neue Lebensräume erobert. An vielen weiteren Stellen stößt die Art bisher auf unüberwindbare Hürden. Auch aus wissenschaftlicher Sicht ist die Vernetzung von Biotopen eine der wichtigsten Stellschrauben für den Schutz gefährdeter Arten wie der Wildkatze.“

Dr. Burkhard Vogel stellte klar: „Am Anfang unserer Arbeit für die Wildkatze stand eine Vision: Die Vision, daß Wildkatzen wieder frei durch deutsche Wälder streifen würden. Unabhängig von Modeerscheinungen, von Fördertöpfen und Förderprioritäten arbeitet der ,Bund‘ seit mehr als 30 Jahren an der Umsetzung. Der große Zuspruch beim ‚Wildkatzen-Symposium‘ zeigt uns sowohl das Interesse am Projekt ‚Biotopverbund‘ als auch den dringenden Bedarf nach einer rechtsverbindlichen Festlegung auf.“

STEFANIE HAUPT

 

10.12.2016


09.12.2016: Regionales Produkt

Ein edler Tropfen pünktlich zum Fest: Verkaufsstart für „Rhöner Gradierbrand“ der Dachmarke Rhön aus Bad Salzungen.

Pünktlich zum bevorstehenden Weihnachtsfest hat jetzt der Verkauf des mit Silber prämiierten „Rhöner Gradierbrandes“ aus Bad Salzungen begonnen. Der Marillenbrand ist bereits der dritte „Rhöner Gradierbrand“ der Dachmarke Rhön, der im Gradierwerk von Bad Salzungen in solehaltiger Luft reifte.

Gemeinsam mit Andrea Kürschner und Katrin Knüpfer vom Kur- und Touristikunternehmen Bad Salzungen stieß die stellvertretende Geschäftsführerin der Dachmarke Rhön, Hannelore Rundell, auf den offiziellen Verkaufsstart für den Rhöner Gradierbrand an. Auch bei diesem Gardierbrand habe die starke Salzluft im Gradierwerk in Verbindung mit dem Eichenholz für eine schöne bernsteinfarbene Färbung gesorgt. Hannelore Rundell freute sich, daß der inzwischen schon 3. Bad Salzunger Gradierbrand wohl die in ihn gesetzten Erwartungen erfüllen werde.

Die Idee, einen Brand in einem Gradierwerk reifen zu lassen, stamme ursprünglich vom Geschäftsführer der Tourismus GmbH Bayrische Rhön, Michael Pfaff, erläuterte Rundell. Gerne habe die Dachmarke Rhön diese Idee aufgegriffen, um ihre Partnerbetriebe neue Wege beschreiten zu lassen und damit zu fördern. Die Prämiierung sei durch das Genußmagazin „Selection“ erfolgt, und der neue Marillenbrand habe das „Silber“-Siegel erhalten.

Die neue Spirituosenspezialität kann ausschließlich im Shop der an das Gradierwerk angrenzenden „Solewelt“ in 0,35 Liter fassenden Flaschen erworben werden. Es sei ein perfektes Geschenk für Weihnachten, denn es sei in der Region handwerklich erzeugt und verfüge über eine hohe Qualität.

Der nächste Bad Salzunger Gradierbrand, der schon angesetzt worden ist, wird ein Apfelbrand sein. Der Dinkelbrand, ein Vorgänger des jetzigen Marillenbrandes, sei inzwischen ausverkauft, und vom Bierbrand, der ebenfalls im Gradierwerk von Bad Salzungen reifte, gebe es nur noch eine kleine Restmenge, sagte Andrea Kürschner. „Das beweist, daß das regionale Produkt sowohl bei Einheimischen als auch Gästen gut ankommt.“

CARSTEN KALLENBACH

 

09.12.2016


08.12.2016: Nachfolge

Birgit Dziuk wird Landesgeschäftsführerin der Barmer in Thüringen.

Zum 1. Januar 2017 übernimmt Birgit Dziuk die Leitung der Barmer-Landesvertretung in Thüringen. Die 51jährige tritt die Nachfolge von Landesgeschäftsführer Hermann Schmitt an, der nach über 40 Dienstjahren bei der Barmer GEK zum 31. Dezember in den Ruhestand geht. Birgit Dziuk leitete seit 2008 die strategische und politische Stabsstelle beim Vorstandsvorsitzenden und verantwortet seit 2015 den Geschäftsbereich „Strategie, Politik, Presse und Selbstverwaltung“ bei der Deutschen BKK in Wolfsburg. Beide Krankenkassen fusionieren zum Jahreswechsel unter dem gemeinsamen und neuen Namen Barmer mit über neun Millionen Versicherten, davon eine Million aus der Deutschen BKK. Die Barmer ist mit rund 240.000 Versicherten die größte Ersatzkasse in Thüringen.

„Mir ist es wichtig, im Wettbewerb um Qualität an der Spitze zu stehen und in Thüringen für die Barmer mit Partnern Aktivitäten voranzubringen, die den Versicherten nutzen“, erklärt Birgit Dziuk ihre neue Aufgabe.

Seit 2003 war die gebürtige Duisburgerin bei der Deutschen BKK in mehreren leitenden Positionen tätig, darunter im Management für die ambulante und sektorenübergreifende Versorgung. Von 1995 bis 2002 koordinierte sie bei der Volkswagen-BKK Projekte von der Gesundheitsförderung bis zur Rehabilitation und führte das Kompetenzcenter Ärzte/Zahnärzte. Für Dziuk wird der Zugang zu hochwertigen Leistungen weiterhin ein Schwerpunkt ihrer Tätigkeit bleiben: „Wie können wir in der Gesundheitsversorgung die Zusammenarbeit verbessern und ein zukunftsfähiges Niveau sichern? Diese Frage beschäftigt mich seit vielen Jahren. Insbesondere in ländlichen Gebieten, von denen Thüringen geprägt ist, müssen wir innovativ denken und gemeinsam über Grenzen hinweg nach bedarfsgerechten Lösungen suchen.“

Dziuk bedankte sich zur Staffelstabübergabe bei Schmitt für dessen Verdienste bei der Barmer und für die Versicherten. Der gebürtige Trierer kam kurz nach der Wiedervereinigung nach Thüringen und baute damals als Bezirksgeschäftsführer den Standort Jena mit auf. In den Jahren 1997 bis 2003 führte Schmitt erstmals die Landesgeschäftsstelle. Nach neun Jahren als Landesgeschäftsführer in Berlin und Brandenburg übernahm er im März 2013 die neueröffnete Landesvertretung in Erfurt. Seit über 20 Jahren wohnt Schmitt mit seiner Familie in Magdala im Weimarer Land.

„Als ich 1990 nach Thüringen kam und die Filiale in Jena mit aufgebaut habe, beeindruckte mich am meisten die Tatkraft der Menschen und die Fähigkeit zur Improvisation. Ein Vierteljahrhundert später läßt sich feststellen: Bei allen Problemen, die es vor allem in den Anfangsjahren auch gab, haben die gesetzlichen Krankenkassen einen wichtigen Beitrag für die Wiedervereinigung und den sozialen Frieden geleistet“, bilanziert Hermann Schmitt.

RB-PMB

 

08.12.2016


07.12.2016: Sendebetrieb

Vier-Jahres-Lizenz für experimentelles Radio an die Bauhaus-Universität.

Die Bauhaus-Universität Weimar kann für weitere vier Jahre bis zum 31. Dezember 2020 das universitäre Hörfunkspartenprogramm „Bauhaus.fm“ als Einrichtungsrundfunk betreiben. Das teilte die Thüringer Landesmedienanstalt mit. Auch die Zuweisung der bisher zur Verbreitung des Programms genutzten terrestrischen Übertragungskapazität auf der Weimarer Bürgerrundfunkfrequenz 106,6 MHz gelte weiter.

1999 hat die Bauhaus-Universität als erste Thüringer Universität die Zulassung zur Veranstaltung von Hochschulradio erhalten. Nach Etablierung eines ständigen Sendebetriebs für das experimentelle Radio wurde ein Studierendenradio gegründet, das heutige „Bauhaus.fm“, das als Ausbildungs- und Produktionsstätte und darüber hinaus als Studierendenradio dient. Mit journalistischem Anspruch werden hier insbesondere innerhalb eines wöchentlichen Magazins Angelegenheiten der Weimarer Studierenden thematisiert.

PM-TLM

 

07.12.2016


07.12.2016: Zustimmung

Wahlrecht soll grundlegend reformiert werden: Antrag der Thüringer CDU bei Bundesparteitag der Christdemokraten beschlossen.

Auf dem 29. Bundesparteitag der CDU in Essen haben die Delegierten aus ganz Deutschland für den Antrag der CDU Thüringen für eine Wahlrechtsreform gestimmt. „Damit ist der Grundstein für eine umfassende Wahlrechtsänderung gelegt, die sicherstellt, in einem ersten Schritt zu diskutieren, daß bei der kommenden Bundestagswahl die Zahl der Sitze des Bundestages nicht wesentlich über die gesetzliche Anzahl von 598 Mitgliedern hinausgeht“, teilte der Landesverband der CDU Thüringen mit.

In einem zweiten Schritt sollen nach der Bundestagswahl wesentliche Elemente des geltenden Wahlrechts, wie der Grundsatz der personalisierten Verhältniswahl und die Fünf-Prozent-Klausel, im Grundgesetz verankert und die Dauer der Wahlperiode auf fünf Jahre verlängert werden. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert sprach sich auf dem Bundesparteitag für den Thüringer Antrag aus und der Parteitag stimmte mit übergroßer Mehrheit zu.

Erfolgreich verliefen die Vorstandswahlen für den Thüringer Landesverband. Der Landesvorsitzende Mike Mohring und Prof. Dr. Dagmar Schipanksi wurden mit starken Ergebnissen in den Bundesvorstand der CDU Deutschlands gewählt.

„Das ist ein großer Erfolg für unseren Landesverband und unterstützt uns bei unserer Oppositionsarbeit in Thüringen in der Auseinandersetzung mit Rot-Rot-Grün. Wir sehen das als eine große Chance, die Interessen Thüringens auf Bundesebene einzubringen“ ,sagte Mike Mohring am Rande des Parteitages.

PM-CDUT

 

07.12.2016


06.12.2016: Kontinuierlich gewachsen

„Kleinteiligkeit bleibt zentrale Herausforderung der Wirtschaftspolitik“: „Mittelstandsbericht“ für Thüringen vorgestellt.

Thüringens Wirtschaft ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gewachsen. „Getragen wird diese positive Entwicklung von den mehr als 75.000 mittelständischen Unternehmen im Land, die sich immer wieder erfolgreich am Markt behaupten“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am 6. Dezember bei der Vorstellung des „Mittelstandsberichts Thüringen“, der die wirtschaftliche Entwicklung des Freistaats von 2010 bis 2015 analysiert. Bei vielen Indikatoren schneidet Thüringen dabei auch im Bundesvergleich gut ab. Zentrale Herausforderung bleibt die Kleinteiligkeit der Wirtschaft, die eine wesentliche Ursache für unterdurchschnittliche Forschungs- oder Exportaktivitäten ist.

Tiefensee zeigte sich optimistisch für die weitere wirtschaftliche Entwicklung im Freistaat, verweis aber zugleich auf zukünftig schwierigere weltweite Rahmenbedingungen, etwa durch den Brexit, den steigenden Ölpreis, mögliche Veränderungen der EZB-Zinsstrategie, das Verfassungsreferendum in Italien und die unklare Entwicklung auf den wichtigen Exportmärkten Rußland und USA. Auch sei absehbar, daß die Fördertöpfe spätestens ab 2020 nicht mehr so gut gefüllt sein werden wie noch derzeit – allein die EU-Förderung könne um bis zu zwei Drittel gegenüber der laufenden Förderperiode zurückgehen.

„Angesichts dieser Herausforderungen kommt es für den Mittelstand darauf an, jetzt zu investieren und die aktuell gute Situation zu nutzen, um sich für die künftigen Herausforderungen fit zu machen“, sagte der Wirtschaftsminister. Das Land werde die Unternehmen mit seinen Förderinstrumenten unterstützen, etwa mit Investitionszuschüssen und der Unterstützung von Forschungsverbünden, aber auch durch Investitionen in flächendeckende Breitbandnetze oder in die Forschungsinfrastruktur. Bereits seit dem Frühjahr 2016 konzentriere sich die Förderung deshalb auch auf die Steigerung der Innovationsfähigkeit und der Produktivität.

Das Thüringer Bruttoinlandsprodukt ist laut dem vorgestellten Mittelstandsbericht im betrachteten Zeitraum von 48 auf 57 Milliarden Euro gewachsen, was einem preisbereinigten Anstieg von acht Prozent entsprach (Deutschland: +7,9 Prozent). Die Produktivität legte um 10,1 Prozent und damit deutlich über Bundesschnitt (vier Prozent) zu. Die Exportquote stieg von 29,5 auf 31,5 Prozent, das Exportvolumen um drei Milliarden Euro auf insgesamt 13,5 Milliarden Euro im Jahr 2015.

Positiv hat sich auch der Arbeitsmarkt entwickelt: Die Arbeitslosenquote sank zwischen 2010 und 2015 im Jahresdurchschnitt von 9,8 auf 7,4 Prozent, die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten stieg im selben Zeitraum um 36.600 Personen. Erfreulich sei auch die Entwicklung bei den Löhnen und Gehältern: Hier seien die Arbeitnehmerentgelte in Thüringen um überdurchschnittliche 19,4 Prozent und damit deutlich über dem Bundesschnitt (13,8 Prozent) gewachsen.

Die kleinbetriebliche Unternehmensstruktur bleibt nach der Analyse des Mittelstandsberichts allerdings eine zentrale Herausforderung für die Wirtschaftspolitik.

Während in Deutschland gut 40 Prozent der Industriebeschäftigten in Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern arbeiten, sind es Thüringen knapp 17 Prozent. Deutschlandweit entfällt der größte Beschäftigungsanteil in der Industrie mit gut 28 Prozent auf Unternehmen mit mehr als 1000 Beschäftigten; in Thüringen liegt dieser Anteil nur bei 5,5 Prozent. Allerdings hat sich auch diese Größenstruktur im betrachteten Zeitraum in Richtung eines größeren Mittelstands verändert: So ist der Beschäftigungsanteil der Thüringer Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern von gut 30 auf über 38 Prozent gestiegen.

Darüber hinaus liefert der Bericht eine Reihe weiterer interessanter Befunde:

Bestätigt werden zwar die strukturbedingten Probleme des Thüringer Mittelstands im Innovationsbereich. Positiv ist allerdings die überdurchschnittliche Bereitschaft Thüringer Unternehmen, Kooperationen mit Forschungseinrichtungen und anderen Unternehmen einzugehen.

Thüringer Industrieunternehmen verfügen über hochqualifizierte Beschäftigte und sind gerade bei Weiterqualifizierung und Kompetenzentwicklung deutlich aktiver als KMU in anderen Bundesländern.

Beim Thema „Industrie 4.0“ steht Thüringen gleichauf mit den anderen Bundesländern. So ist der Thüringer Mittelstand bei der Nutzung von Automatisierungstechnologien und sogenannten cyber-physischen Systemen (softwareintensive, mechatronische Produktionssysteme, die meist von modernen Informations- und Kommunikationstechnologien unterstützt werden) gut positioniert. Die Tragweite der mit der Digitalisierung verbundenen Veränderungen werde allerdings in der Breite noch nicht in allen Wirtschaftsbereichen erkannt. Das gelte gerade für kleine Unternehmen.

„Der Bericht bestätigt die Mittelstandspolitik der Landesregierung“, sagte Tiefensee. Die vorhandenen Förderinstrumente hätten einen wichtigen Beitrag zu der insgesamt positiven Wirtschaftsentwicklung in Thüringen geleistet. Die Befunde zur Digitalisierung unterstrichen zudem, daß die Digitalisierungsstrategie des Landes, die gerade auch auf eine Sensibilisierung kleiner Unternehmen für die Bedeutung der bevorstehenden Veränderungsprozesse setzt, richtig sei. „Unser zentrales wirtschaftspolitisches Ziel bleibt es, durch neue Formen kooperativer Wertschöpfung die Nachteile der kleinteiligen Unternehmensstruktur auszugleichen und unsere mittelständische Wirtschaft gut für die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten“, so der Wirtschaftsminister.

STEPHAN KRAUSS

 

06.12.2016


06.12.2016: Aufbauarbeit fortsetzen

Dr. Tina Bode ist neue Netzwerkkoordinatorin des Jüdischen Lebens in Erfurt.

Mit dem 1. Dezember hat Dr. Tina Bode ihre neue Stelle als Koordinatorin „Netzwerkarbeit Stadtgeschichte/Netzwerk Jüdisches Leben Erfurt“ angetreten. Damit liegt das organisatorische Management der Alten und Kleinen Synagoge Erfurt mitsamt der Kontaktpflege zu wichtigen Kooperationspartnern, wie der Jüdischen Landesgemeinde und den Erfurter Unesco-Welterbe-Koordinatorinnen, ab sofort in ihren Händen.

Dr. Tina Bode wurde in Heiligenstadt geboren. Nach einem Studium der Mittelalterlichen und Neueren Geschichte sowie Germanistik in Jena wurde sie dort mit einer Arbeit zur mittelalterlichen Kirchenpolitik promoviert. Wissenschaftliche Auslandsaufenthalte und Museumspraktika führten die Thüringerin nach Rom, Cambridge und Magdeburg; ihr Volontariat absolvierte sie am Museum für Kunst- und Kulturgeschichte der Universität Marburg. Zudem erwarb sie an der Freien Universität Berlin ein Zertifikat in Museumsmanagement.

„Wir freuen uns sehr, daß wir diese wichtige Netzwerkstelle in unserer Abteilung mit einer kompetenten und vielseitig erfahrenen Kollegin nachbesetzen konnten und die erfolgreiche Aufbauarbeit im Netzwerk Jüdisches Leben Erfurt und rund um die Alte Synagoge tatkräftig fortgesetzt werden kann. Damit können wir zugleich die Erfurter Unesco-Welterbe-Bewerbung von musealer Seite aus weiterhin auf Augenhöhe unterstützen und vorantreiben", so Dr. Anselm Hartinger, der Direktor der Erfurter Geschichtsmuseen, zu denen die Stätten des mittelalterlichen jüdischen Erbes gehören.

SYBILLE GLAUBRECHT

 

06.12.2016


05.12.2016: Einsatz fürs Gemeinwesen

Ehrenamt ist für die Deutschlandstipendiatinnen und -stipendiaten der Hochschule Nordhausen Ehrensache.

Ob Naturschutz, Sport, Soziales oder politisches Engagement: Jährlich am 5. Dezember würdigt der „Internationale Tag des Ehrenamtes“ die Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer weltweit, die durch ihr Engagement in den verschiedensten Bereichen einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten. Für viele der 17 Deutschlandstipendiatinnen und Deutschlandstipendiaten der Hochschule Nordhausen ist ihr Ehrenamt Ehrensache: Die jungen Talente zählen nicht nur zu den Besten ihres Fachs, sondern sie setzen sich neben ihrem Studium auch für das Gemeinwesen ein.

Deutschlandstipendiatinnen und -stipendiaten geben in ihrer Freizeit Sprachunterricht für Geflüchtete, gestalten Ferienprogramme für Kinder oder organisieren Sportkurse. Sie rufen eigene Initiativen ins Leben oder sind für gemeinnützige Organisationen tätig. Mit ihrem Engagement übernehmen die Macherinnen und Vordenker von morgen schon heute Verantwortung und vollbringen auch außerhalb des Hörsaals Erstaunliches. Diese Leistung erkennen der Bund, private Förderer und die teilnehmenden Hochschulen gemeinsam mit dem Deutschlandstipendium an. Denn neben hervorragenden Noten wird bei der Vergabe auch der persönliche Einsatz berücksichtigt – wie etwa die Ausübung eines Ehrenamts. Eine Umfrage zeigt, daß sich 2014 bundesweit rund Dreiviertel aller Deutschlandstipendiatinnen und -stipendiaten engagierten. Neben der finanziellen Unterstützung eröffnet die Förderung den Studierenden Freiräume, die viele von ihnen nutzen, um sich für gesellschaftliche Belange einzusetzen.

So wie Vanessa Prack, die sich bei Schrankenlos e.V. für die Aufnahme und Integration geflüchteter Menschen engagiert und zusätzlich die anderen Ehrenamtlichen koordiniert, was sich für sie als Studentin des Sozialmanagements anbietet. Sie hat daran mitgewirkt, daß das Projekt „Integrationslotsen“ in Nordhausen umgesetzt werden kann.

Das Deutschlandstipendium ist das bis heute größte öffentlich-private Stipendienprogramm in Deutschland und fördert junge Talente an staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen. Studierende aller Fachbereiche erhalten einkommensunabhängig 300 Euro im Monat. Das Besondere: 150 Euro tragen private Förderer wie Unternehmen, Stiftungen und Privatpersonen. Die andere Hälfte steuert der Bund bei. Deutschlandstipendiatinnen und -stipendiaten zählen zu den Besten ihres Fachs, engagieren sich ehrenamtlich oder haben sich ihren Weg an die Hochschule erkämpft. 2015 konnten bundesweit 24.300 Studierende gefördert werden.

PM-DS

 

05.12.2016


04.12.2016: Auszahlungen

Ausgaben für Kinder- und Jugendhilfe im Jahr 2015 auf 886 Millionen Euro gestiegen.

Im Jahr 2015 wurden von den öffentlichen Haushalten in Thüringen 886,1 Millionen Euro für die Kinder- und Jugendhilfe ausgegeben. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 29,1 Millionen Euro beziehungsweise 3,4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.

Fast drei Viertel der Auszahlungen (658,1 Millionen Euro und damit 74,3 Prozent) wurden für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und weitere 228,0 Millionen Euro (25,7 Prozent) für Einzel- und Gruppenhilfen geleistet. Die Auszahlungen für Einrichtungen stiegen gegenüber dem Vorjahr um 11,9 Millionen Euro (1,2 Prozent) und die Auszahlungen für Einzel- und Gruppenhilfen um 17,3 Millionen Euro (8,2 Prozent).

Der Hauptanteil der Auszahlungen im Bereich der Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe fiel mit 596,5 Millionen Euro auf die Tageseinrichtungen für Kinder. Das entsprach einem Anteil von 90,6 Prozent. Im Jahr 2014 wurden dafür 585,8 Millionen Euro ausgegeben (90,7 Prozent). Weitere 19,3 Millionen Euro entfielen auf Einrichtungen der Jugendarbeit. Hier sanken die Ausgaben gegenüber 2014 um 0,3 Millionen Euro und somit 1,5 Prozent.

Ausgabenschwerpunkt im Bereich der Einzel- und Gruppenhilfen bildete, wie bereits in den vergangenen Jahren, die Hilfe zur Erziehung. Mit 119,5 Millionen Euro betrug der Anteil 52,4 Prozent. Ein Jahr zuvor waren es 111,1 Millionen Euro mit einem Anteil von 52,7 Prozent.

Den Auszahlungen standen Einzahlungen in Höhe von 73,8 Millionen Euro gegenüber. Somit betrugen im Jahr 2015 die reinen Auszahlungen 812,3 Millionen Euro. Das waren 33,9 Millionen Euro und damit 4,3 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.

Bezogen auf die Bevölkerung Thüringens wurden im Jahr 2015 je Einwohner durchschnittlich 375,42 Euro für die Kinder- und Jugendhilfe ausgegeben.

PM-TLS

 

04.12.2016


03.12.2016: Intensiver Diskussionsprozeß

16 Initiativen vorgestellt: „Zukunftskonferenz“ beriet über Maßnahmen zur Entwicklung des Thüringer Waldes.

In einem intensiven Diskussionsprozeß mit breiter Beteiligung haben Arbeitsgruppen des Projekts „Zukunft Thüringer Wald“ in den letzten beiden Monaten 16 Initiativen erarbeitet, mit denen die Region vorangebracht werden soll. Im Rahmen einer Zukunftskonferenz in Suhl wurden diese am 2. Dezember allen Beteiligten in einer Gesamtschau präsentiert und diskutiert. Die Ergebnisse der Konferenz wurden anschließend dem Lenkungsausschuß der Staatssekretäre vorgelegt, der Ende Dezember über die konkreten Maßnahmen entscheidet.

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), der die Konferenz eröffnete, lobte die Dynamik, die das Projekt seit dem Beginn seiner Arbeit im Sommer dieses Jahres entwickelt habe: „Neben der Zusammenarbeit mit anderen Ressorts waren uns vor allem die Ideen der Akteure in der Region wichtig. Deshalb freut es mich sehr, daß sich über 75 Akteure in den intensiven Diskussionsprozeß der letzten beiden Monate eingebracht haben. Die Zukunftsteams haben sehr konzentriert und kreativ gearbeitet und so ein beachtliches Ergebnis auf die Beine gestellt.“

Zu den 16 Initiativen wurden 65 Maßnahmen erarbeitet, die sich an den im September beschlossenen Handlungsfeldern orientieren: unter anderem (Aktiv-) Tourismus, der Natur und Kultur verbindet; Wachstum in Kernbranchen oder Verkehrsinfrastruktur und Mobilität. Die Leitung der Teams lag in den jeweils zuständigen Ressorts. So hat beispielsweise das Wirtschaftsministerium den Tourismus und das Wachstum in den Kernbranchen in den Blick genommen, während sich das Infrastrukturministerium dem Thema „Verkehrsinfrastruktur und Mobilität“ gewidmet hat.

Anhand einiger beispielhafter Initiativvorschläge wurde in Suhl deutlich, wie die Arbeit der kommenden Wochen und Monate weitergeführt werden soll: Mit dem Vorschlag „Neue Betten“ soll die Bettenkapazität im Thüringer Wald durch zielgruppenspezifische und attraktive Unterkünfte erhöht werden, während eine Initiative „Sternensprung für das Gastgewerbe“ dabei helfen soll, die Qualitätsstandards im Gastgewerbe zu steigen. Beide Initiativen zielen auf die Steigerung der Übernachtungszahlen im Thüringer Wald.

Die Vorschlag „Next Generation“ nimmt sich des Problems an, daß die Betreiber der gastronomischen Betriebe einen hohen Altersdurchschnitt haben, durch den ein Generationenwechsel in den nächsten Jahren ansteht. Dieser Wechsel soll als Chance begriffen und der Wandel in den Betrieben durch ein gezieltes Nachfolgeprogramm verbessert werden.

Der Vorschlag „Maschinenbau International“ hat das Ziel, die kleinen und mittelständischen Betriebe im Thüringer Wald durch gezielte Beratung bei der Steigerung ihrer Exportaktivitäten zu unterstützen.

Mitte Februar wurde das Strukturkonzept „Zukunft Thüringer Wald“ vom Thüringer Wirtschaftsministerium vorgelegt und im Kabinett beschlossen. Die interministerielle Projektgruppe, an der die Staatskanzlei sowie die zuständigen Ressorts für Finanzen, Sport, Infrastruktur, Umwelt und Kommunales beteiligt sind, wird vom Wirtschaftsministerium geleitet. Das Projekt verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz zur Weiterentwicklung der Region „Thüringer Wald“. Die Entwicklung der strategischen Eckpunkte wurde von der Projektgruppe im September abgeschlossen. Der Lenkungsausschuß hat die genannten Handlungsfelder bestätigt. Außerdem hat er Zukunftsteams als Arbeitsgruppen eingesetzt, die mögliche Initiativen mit konkreten Maßnahmen für das Projekt „Zukunft Thüringer Wald“ vorschlagen und mit einer Umsetzungsplanung versehen sollen.

Das Projekt steht unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und wird von Wirtschaftsstaatssekretär Georg Maier (SPD) geleitet. Der Regionalverbund Thüringer Wald e. V. sowie wichtige Unternehmerpersönlichkeiten im Ehrenamt der Industrie- und Handelskammer Südthüringen und der Handwerkskammer Südthüringen stehen als „Regionalbeirat“ zur Seite.

MI-TMWWDG

 

03.12.2016


02.12.2016: „Stimmungsmache“

„Focus“: Chef des Thüringer Verfassungsschutzes kritisiert Linkspartei scharf.

Thüringens Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer hat sein Amt gegen die massive Kritik der mitregierenden Linkspartei in Schutz genommen und seinen nach den NSU-Pannen eingeschlagenen Reformkurs verteidigt. Kramer sagte in einem Interview in der am 3. Dezember 2016 erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Focus“: „Im Thüringer Verfassungsschutz ist substanziell aufgeräumt worden. Alibi-Reformen oder bloße Kosmetik waren und sind keine Lösung.“ Kramer zufolge seien die Umbrüche in der Behörde so gravierend gewesen, daß die nachrichtendienstliche Arbeit lange Zeit gefährdet war. „Das Mißtrauen der anderen Landesämter war groß. Thüringen wurde von wichtigen Informationsflüssen abgeschnitten und stand bis vor wenigen Monaten weitgehend isoliert da“, sagte Kramer dem „Focus“. Grund war die Tatsache, daß die Erfurter Behörde alle NSU-Akten ohne Freigabeabstimmung sofort an die Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern geliefert hatte. Kramer: „Aus politischer Sicht war es richtig, alles weiterzugeben. Was die Zusammenarbeit innerhalb des Verfassungsschutzverbunds angeht, war es ein absolutes Desaster – ein Vertrauensbruch.“ Schließlich hätten die Akten auch Hinweise auf Quellen anderer Ämter enthalten. „Mittlerweile sind wir im Verbund wieder dabei“, so der Verfassungsschutz-Chef.

Kramer verwahrte sich im „Focus“ gegen die Dauerangriffe der in Thüringen mitregierenden Linkspartei und kritisierte die seiner Ansicht nach unwürdigen Umgangsformen einiger Politiker. „Daß Teile der Linkspartei nichts von uns halten, wußte ich bereits vor meinem Amtsantritt. Das ist Teil der Geschäftsgrundlage, und damit kann ich umgehen. Was mich jedoch enttäuscht, ist die Tatsache, daß einige Personen dieser Partei bis heute nicht einmal mit mir reden. Sie lehnen jedes Gespräch ab“, so Kramer im „Focus“. Teile der Linkspartei hätten kein Interesse, in einen kritischen Dialog mit der Sicherheitsbehörde einzutreten. „Stattdessen erleben wir nur Polemik und reflexhafte Mißbilligung: Der Verfassungsschutz sieht nix, macht nix, taugt nix.“ Kramer stellte im „Focus“ klar, daß er die pauschalen Vorverurteilungen nicht länger hinnehmen werde. „Bei der Kritik geht es nicht um Inhalte, sondern um Stimmungsmache. Doch so schnell geben wir nicht auf. Wir sind weder faul noch dämlich, noch überflüssig.“

In dem „Focus-Interview“ betonte Kramer, wie wichtig der Einsatz von V-Leuten zur Gefahrenabwehr sei. „Ohne V-Leute haben wir kaum eine Chance, in hochkonspirativ agierende Gruppen einzudringen. Wir können uns natürlich in die Tasche lügen und sagen: Okay, da gibt es abgeschottete Extremistenzirkel, die ziemlich sicher Schlimmes planen, aber da wollen wir nicht ran. Und wenn was passiert, haben wir Pech gehabt. Ich glaube, das ist nicht der Ansatz, den wir verfolgen sollten“, so Kramer. Zu dem von der rot-rot-grünen Landesregierung erschwerten Einsatz von V-Leuten in Thüringen sagte Kramer gegenüber dem Nachrichtenmagazin: „Es war richtig, die V-Leute-Regelung nach der NSU-Katastrophe neu zu überdenken und sämtliche alten Quellen abzuschalten. In Thüringen dürfen wir V-Leute heute nur im Zusammenhang mit der Aufklärung terroristischer Gefahren nutzen. Dem geht eine umfassende Prüfung der Personen und des Verfahrens voraus. Fakt ist, daß die Arbeit eines Dienstes dadurch nicht einfacher wird.“

ARNE SCHLEEF

 

02.12.2016


02.12.2016: „Wichtiger Faktor im Wettbewerb um die klügsten Köpfe“

Gute Studienbedingungen weiter verbessern: Hochschule Nordhausen erhält rund drei Millionen Euro Fördermittel vom Bund.

Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren große Anstrengungen unternommen, den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland zu stärken. Von neuen Fördermaßnahmen im Rahmen des „Qualitätspakts Lehre“ profitiert auch die Hochschule Nordhausen in Millionenhöhe. Dies teilte der Bundestagsabgeordnete Manfred Grund (CDU) mit.

„Gute Studienbedingungen sind eine entscheidende Voraussetzung für ein erfolgreiches Studium und ein wichtiger Faktor im Wettbewerb um die klügsten Köpfe“, sagte der Bundestagsabgeordnete für Nordthüringen. Die Attraktivität des Hochschulstandortes Nordhausen werde durch die Entscheidung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), bis 2020 rund drei Millionen Euro aus Mitteln des „Qualitätspakts Lehre“ zur weiteren Verbesserung der Studienbedingungen vor Ort bereitzustellen, weiter gestärkt.

Mit der Bewilligung neuer Fördermittel für die Hochschule Nordhausen honoriert der Bund die in den zurückliegenden Jahren von der Hochschulleitung geleisteten Bemühungen um eine qualitative Aufwertung der Lehr- und Studienbedingungen und erkennt zudem die herausragende Bedeutung des Hochschulstandorts für die Region an.

„Die Hochschule Nordhausen leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses in Thüringen und genießt großes Renommee über die Landesgrenzen hinaus“, betonte Manfred Grund. Die nun bewilligten Gelder könnten unter anderem dazu genutzt werden, zusätzliche Lehrveranstaltungen anzubieten, Servicezeiten der Bibliothek auszuweiten und eine noch bessere und individuelle Betreuung der Studierenden zu gewährleisten.

PI-BMG

 

02.12.2016


02.12.2016: Konstituierende Sitzung

Neuer Hochschulrat an der Universität Erfurt: Gremium wählt Jürgen Chr. Regge erneut zum Vorsitzenden.

Der neue Hochschulrat der Universität Erfurt hat sich am 1. Dezember 2016 zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Zugleich wählte das Gremium Jürgen Chr. Regge (Vorstand a.D. Fritz-Thyssen-Stiftung) erneut zu seinem Vorsitzenden.

Neben Regge und den anderen bisherigen Mitgliedern – Prof. Dr. Hedwig Röckelein (Georg-August-Universität Göttingen) und Ingrid Schmidt (Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts) – beraten als Hochschulräte künftig auch der Direktor des MDR-Landesfunkhauses Thüringen, Boris Lochthofen; der Geschäftsführer der Carl Zeiss Microscopy GmbH, Dr. Bernhard Ohnesorge, sowie Prof. Dr. Jan Philipp Reemtsma von der Hamburger Stiftung zur Förderung von Wissenschaft und Kultur, die Universität Erfurt. Als hochschulinterne Mitglieder komplettieren Prof. Dr. André Brodocz (Professor für Politische Theorie an der Staatswissenschaftliche Fakultät) und Prof. Dr. Iris Schröder (Professorin für Globalgeschichte des 19. Jahrhunderts in der Philosophischen Fakultät) das Gremium. Die Amtszeit der Mitglieder dauert jeweils vier Jahre.

Das Gremium gibt Empfehlungen zur Profilbildung der Universität und zur Schwerpunktsetzung in Forschung und Lehre sowie zur Weiterentwicklung des Studienangebotes. Es ist für die Wahl und Abwahl des Präsidenten und des Kanzlers zuständig. Die Grundordnung der Universität, die Struktur- und Entwicklungspläne sowie die Grundsätze für die Ausstattung der Mittelverteilung bedürfen seiner Beschlußfassung, unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Senats. Der Hochschulrat nimmt darüber hinaus Stellung vor dem Abschluß von Ziel- und Leistungsvereinbarungen der Universität mit dem Ministerium und zu verschiedenen Entscheidungen des Präsidiums.

CARMEN VOIGT

 

02.12.2016


01.12.2016: Nachhaltigkeitsstrategie

Thüringer Umwelttag 2016: Innovationstrategie des Landes setzt auf neue Materialien und innovative Verfahren.

Energie- und vor allem Ressourcenkosten bestimmen zunehmend über die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Das sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am 1. Dezember auf dem Thüringer Umwelttag in Erfurt. Nach einer Analyse des Statistischen Bundesamts sind 47 Prozent der Kosten von Industrieprodukten auf Materialkosten zurückzuführen. „Nicht Niedriglöhne, sondern die Senkung oder zumindest Stabilisierung von Energie- und Ressourcenkosten muß deshalb die Antwort auf den zunehmenden globalen Wettbewerbsdruck sein“, sagte Tiefensee. „Innovative, kostengünstige Werkstoffe und Verfahren sind deshalb ein Wachstumsmarkt der Zukunft.“ Thüringen habe gute Chancen, von dieser Entwicklung zu profitieren.

Tiefensee verwies auf die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie, in deren Rahmen sich Thüringen das Ziel gestellt hat, zwischen 2010 und 2020 eine Steigerung der Rohstoffproduktivität um 60 Prozent zu erreichen. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde „Nachhaltige Energie- und Ressourcenverwendung“ als ein eigenes Schwerpunktthema in die Thüringer Innovationsstrategie aufgenommen. Thüringen hat sich hier unter anderem die Ziele gesetzt, Innovationsführer im Bereich nachhaltiger und effizienter Energieversorgungssysteme und -komponenten, bei der Energieeffizienz in Gebäuden und industriellen Infrastrukturen sowie im Bereich neuer Materialien, Technologien und Verfahren für die Steigerung der Ressourceneffizienz, geschlossene Stoffkreisläufe und nachhaltiges Design zu werden. Nach Schätzungen der Deutschen Material Effizienz Agentur (Demea) entspricht eine Steigerung der Materialeffizienz in der deutschen Industrie um 20 Prozent einem Einsparvolumen von rund 100 Milliarden Euro.

Gerade Thüringen sei aus Sicht des Wirtschaftsministers gut aufgestellt im Bereich der Werkstofforschung. Schwerpunkte liegen hier in den Bereichen Glas, Glaskeramik, Funktionswerkstoffe für die optische Industrie; organische Funktionswerkstoffe; ressourcenschonende Produktionsverfahren, insbesondere Verfahren zur Grenz- und Oberflächenfunktionalisierung; Mikro- und Nanotechnologien sowie Verbund- und Schichtwerkstoffe. Zur Thüringer Forschungslandschaft auf diesem Gebiet gehören die TU Ilmenau, die Universität Jena, die Fachhochschulen in Jena, Schmalkalden und Nordhausen, die Materialforschungs- und -prüfanstalt an der Bauhaus-Universität Weimar, aber auch der Innovent e.V. Jena, das Institut für Photonische Technologien (IPHT), das Fraunhofer-Institut für Keramische Technologien und Systeme (IKTS) oder das Thüringische Institut für Textil- und Kunststoffforschung (TITK) in Rudolstadt-Schwarza.

Die effiziente Nutzung von Ressourcen stand auch im Fokus des Thüringer Umwelttages 2016. Die gemeinsame Veranstaltung der drei Thüringer Industrie- und Handelskammern, des Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen (NAT) und des Enterprise Europe Network Thüringen bot interessierten Unternehmen einen Überblick über wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen und Informationen über Technologien, Verfahren und neue Ansätze im Bereich der Ressourcenschonung und Materialeffizienz. Am Nachmittag wurden zudem weitere Unternehmen in das NAT aufgenommen. Derzeit beteiligen sich damit rund 400 Unternehmen an diesem freiwilligen Abkommen zur Verbesserung von Klima- und Umweltschutz, Ressourceneffizienz und Energieeinsparung.

MI-TMWWDG

 

01.12.2016


01.12.2016: „Wir dürfen nicht zu lange warten“

2. Thüringer Immobilien- und Standortkongreß: Infrastrukturministerin Birgit Keller (Die Linke) präsentiert Vier-Säulen-Modell für Thüringens Wohnungsmarkt.

Vor über 200 Gästen fand am 30. November der 2. Thüringer Immobilien- und Standortkongreß in Erfurt statt. Gudrun Gießler, Vorstandsvorsitzende „Wir für Erfurt“, eröffnete das größte Branchentreffen des Freistaates mit den Worten: „Es gibt viel zu tun. Thüringens Städte müssen inzwischen nicht nur für die eigene Bevölkerung, sondern auch für das ländliche Umland infrastrukturelle Angebote vorhalten. Im Gegenzug wird es immer schwieriger, Städte zu verdichten, um diese Angebote zu schaffen. Die Baukosten steigen von Jahr zu Jahr ebenso wie die gesetzlichen Anforderungen an Neubau und Sanierung. Viele Verwaltungen sind an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit“.

Birgit Keller (Die Linke), Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, bestätigte den Trend in die Stadt mit einer Übersicht zu Kaufpreisen: „In bewegten Zeiten wie diesen entwickeln sich die Preise nach oben. Zwischen 2006 und 2015 stiegen die Preise für Einfamilienhäuser um 21 Prozent für Eigentumswohnungen um 63 Prozent und für unbebaute Flächen um 111 Prozent“, so die Ministerin. Die andere Seite der Medaille zeigt sich dem, der ins ländliche Umland schaut. Im Altenburger Land steht beispielsweise schon jetzt fast ein Fünftel aller Wohnungen leer. Birgit Keller dazu: „Wir müssen günstigen Wohnraum schaffen, Mietsteigerungen eindämmen und den ländlichen Raum stärken. Dafür haben wir ein Vier-Säulen-Modell entwickelt, das Mietpreisbremse, sozialen Wohnungsbau, Wohngeld und Förderprogramme enthält“.

Frank Krätzschmar, Geschäftsführer der LEG Thüringen und Mitausrichter des Kongresses, bewertete in seinem Eröffnungsstatement die Veranstaltung als wichtiges Instrument, um Thüringens Immobilienwirtschaft eine Stimme zu geben. Am Beispiel der Umwandlung des Erfurter Brühsl von einer ehemaligen maroden Industriebrache hin zu einem urbanen, modernen Stadtquartier zeigte er, welche Möglichkeiten für die Entwicklung der Städte in einem guten Miteinander von Wirtschaft und Verwaltung liegen.

Daß im ländlichen Raum besondere Anreize nötig sind, erklärte Thomas Schütze Mitglied des Vorstandes Sparkasse Jena-Saale-Holzland, Jena. „Die große Frage ist, wie wir schaffen es, daß die jungen Menschen hier nicht wegziehen. Wir müssen mehr Anreize bieten und dürfen damit nicht zu lange warten“, warnte der Experte. Wie sich der Markt hier konkret abbildet, zeigt das Beispiel Nordhausen. Landrat Matthias Jendricke (SPD) wies darauf hin, daß innerhalb der Stadt Nordhausen das Angebot an Immobilien sinkt, während das Umland stärker ausblutet. „Fördermittel für den Wohnungsbau werden hier nicht viel bringen. Die wahren Gründe für den Wegzug liegen in der attraktiven Infrastruktur der Städte“, betonte er. Das Resümee: Schnelle und gute Verbindungen zwischen Stadt und Land sind eine der letzten Chancen, um Wohnen im Umland attraktiv zu machen.

In weiteren Gesprächsrunden diskutierten Vertreter von Wirtschaft und Verwaltung die lokalen Wohn-, Einzelhandels-, Büro- und Logistikmärkte im Detail. Schnell wurde deutlich: Der Boom der Wohnungsmärkte in den Städten läßt sich (noch) nicht 1:1 auf den gesamten Gewerbeimmobilienmarkt übertragen. Allerdings ist auch hier der Markt in Bewegung, wie das Beispiel der OFB-Projektentwicklung zeigt, die in Erfurt in der Bahnhofstraße ein leerstehendes Bankgebäude auf mehreren tausend Quadratmetern neu belebt.

SWENIA TEICHMANN

 

„Wir müssen günstigen Wohnraum schaffen, Mietsteigerungen eindämmen und den ländlichen Raum stärken“: Thüringens Infrastrukturministerin Birgit Keller (Die Linke) hielt den Eröffnungsvortrag des 2. Thüringer Immobilien- und Standortkongresses in Erfurt.

Foto: AXEL CLEMENS

 

01.12.2016

Thüringen aktuell

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Die Ausgabe 4/2017 berichtet über das geplante bayerisch-thüringische Oberzentrum.

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