„Rückkehr nicht völlig ausgeschlossen“

„Wir waren Anfänger. Alle.“, Thüringer Landtagsabgeordneter der ersten Stunde Olaf Möller (Bündnis 90/ Die Grünen). (FOTO WST-ARCHIV)Olaf Möller (Bündnis 90/Die Grünen) gehörte in den bewegten Jahren der friedlichen Revolution zu den ersten SED-Mitgliedern, die der Partei den Rücken kehrten. Im November 1989 war er Mitbegründer der Grünen Partei der DDR und wurde ein knappes Jahr später in den Thüringer Landtag gewählt, in dem er sich mit engagierten Redebeiträgen einen Namen machte. Was ist aus ihm geworden? Wie denkt er heute über seine Sturm-und-Drang-Zeit als Parlamentarier?

Er war das Enfant terrible im ersten Thüringer Landtag nach der friedlichen Revolution in der DDR: streitbar, originell und hin und wieder auch zu Späßen aufgelegt, die den Sitzungen im alten Plenar- saal unter Erfurts erstem Hochhaus Farbe verliehen und ihm den einen oder anderen Ordnungsruf einbrachten. Politisch bewegt hat Olaf Möller mit seiner kleinen bündnisgrünen Fraktion wenig. In mancher Hinsicht aber sollte er, wie sich später zeigte, recht behalten.

NTI: Herr Möller, wie geht es Ihnen? Was machen Sie jetzt?

MÖLLER: Mir geht es gut, sehr gut sogar. Die Arbeit in der Waldorf­Pädagogik Ostthüringen ist vielseitig. Ich bin hier zwar der Kaufmann, besitze aber eine Unterrichtsberechtigung, von der ich gelegentlich auch Gebrauch machen darf. Was darüber hinaus  an Freizeit bleibt, wird vor allem in unseren kleinen Bauernhof investiert, den ich mit meiner lieben Frau betreibe. Wir reden nicht nur von ökologischer Landwirtschaft; wir praktizieren sie. Tag für Tag. Und mit Erfolg.

NTI: Wie politisch sind Sie noch?

MÖLLER: Ich bin im Saale­Holzland­Kreis Mitglied der gemeinsamen Kreistags­ Fraktion von Bündnisgrünen und Die Linke und von daher eng in die Kommu nalpolitik eingebunden. Gleichzeitig beobachte ich natürlich, was auf Landesebene passiert, wie sich meine Partei dort schlägt und bin im Rahmen meiner Zeit dabei, wenn ich gerufen werde.

NTI: Sie kandidierten unlängst für das Amt des Landrates im Saale­Holzland­Kreis – ein Vorhaben, das von vornherein aussichtslos war. Sie sind dann auch kläglich gescheitert. Warum haben Sie sich das angetan?

MÖLLER: Um grüne Flagge zu zeigen. Im Vorfeld von Wahlen tut sich stets sehr viel: Foren, Wahlveranstaltungen, Medienberichte. Da wollten wir dabei­ sein, den Wählerinnen und Wählern deutlich machen, wir sind da und wir haben für den Saale­Holzland­Kreis alternative Politikangebote. Das ist uns weitgehend gelungen.

NTI: 1989, als alles begann, waren Sie Mitglied der SED und das immerhin seit fünf Jahren. Warum sind Sie eingetreten?

MÖLLER: Ich bin nicht ’reingeprügelt und auch nicht überredet  worden, sondern bewußt eingetreten, weil ich mitgestalten wollte. Die DDR war meine Heimat. Auch heute sind soziale Gerechtigkeit, gleiche Bildungschancen für alle und Antifaschismus für mich zentrale Werte. Natürlich habe ich gesehen, daß damals Dinge falsch gelaufen sind, daß Fehler gemacht wurden, die zu weit­ reichenden Verwerfungen führten. Aber ich war überzeugt, daß aus der Partei heraus Veränderungen durchgesetzt werden können. Dazu wollte ich bei­ tragen. Ich wollte eine bessere DDR ...

NTI: ... weil Sie von der Idee des Sozialismus überzeugt waren?

„Wir waren keine Dagegen-Partei“, Thüringer Bündnisgrüner Olaf Möller. (FOTO WST-ARCHIV)MÖLLER: Weil der Sozialismus ein Gesellschaftssystem war und ist, das sich in der Theorie am Wohl der Menschen orientiert. Heute ist das grundlegend anders: Heute geht es zuerst und vor allem um die Mehrung des Profits. Doch ich bin kein Träumer. Ich genieße die Freiheiten, die wir uns mit der friedlichen Revolution erkämpft haben. Ich will die DDR nicht zurückhaben. Ich glaube aber auch, daß es auf Dauer nicht tragfähig ist, den Profit über alles zu stellen. Die Finanzkrise, die Europa derzeit fest im Griff hält, bestärkt mich in dieser Auffassung. Es knirscht heftig im Gebälk. Und ich frage mich, was kommt, wenn das Haus einstürzt?

NTI: Sie sind nur vier Wochen später in eine andere Partei eingetreten, zu deren Gründern sie gehörten. Wie kam es zu diesem Sinneswandel?

MÖLLER: Zum einen durch die Ereignisse, die die Gesellschaft der DDR in Bewegung brachten, und die Reaktionen der Partei­ und Staatsführung darauf. Statt Glasnost und Perestroika das Sputnik­Verbot, statt Reformen Augen zu und weiter so. Zum anderen: Schon zu DDR­Zeiten hatte ich mich der Jenaer Umweltgruppe IG Stadtökologie angeschlossen. Nun stand die Gründung einer grünen Partei bevor. Sie entsprach meinen Vorstellungen. Und ich war dabei, als in Berlin die Grüne Partei der DDR ins Leben trat. Was sollte ich da noch in der SED, die sich inzwischen selbst nur im Wege stand?

NTI: Im NTI­Interview bekannten Sie damals: „Ich würde bei gleichen Voraussetzungen wieder in die SED eintreten.“ Gilt das auch heute noch?

MÖLLER: Ich bereue meine Entscheidung nicht, bin mir heute aber bewußt, daß ich mich irgendwie mitschuldig gemacht habe, auch wenn ich oftmals aufbegehrt und mir damit zwei Parteiverfahren eingehandelt habe. Fest stand für mich, daß dieses System nur von innen heraus zu verbessern war. Und: Was wäre denn geschehen, wenn es in der SED nicht auch vernünftige Leute gegeben hätte, wenn – zum Beispiel – in Leipzig geschossen worden wäre. Wer mit dem Finger auf andere zeigt, sollte sich lieber selbst befragen. Sich in Nischen einrichten? Oder einen Ausreiseantrag stellen? Das hielt ich für den falschen Weg. Aber auch darüber läßt sich streiten.

NTI: Sie haben 1997 in einem Autorenbei­ trag für die NTI zum Übertritt der Bundestagsabgeordneten Vera Lengsfeld, die von der bündnisgrünen Partei in die CDU wechselte, Stellung genommen. Lengsfeld habe, so schrieben sie damals, ihren Übertritt „mit Vorwürfen gegen ihre ehemalige Partei“ verbunden. Haben Sie nicht ähnlich argumentiert, als Sie vom SED­Mitglied zum Mitbegründer der Thüringer Grünen wurden?

MÖLLER: Wenn es in der DDR eine grüne Partei gegeben hätte, wäre ich dort Mitglied geworden. Ich war auch schon in der SED ein Grüner.

NTI: Die politischen Ziele der bündnisgrünen Landtagsfraktion waren nicht mehrheitsfähig. Beispielsweise sprachen Sie sich damals in der NTI entschieden gegen den Bau der Thüringer­Wald­ Autobahn und der A 38 und gegen den Ausbau von A 4 und A 9 auf Thüringer Boden aus. Sie bezweifelten, daß damit wirtschaftlicher Aufschwung ausgelöst wird. Es ist anders gekommen ...

MÖLLER: Um nicht mißverstanden zu werden: Ich habe nichts gegen Wohlstand. Nur: Vieles, vor dem wir damals gewarnt haben, ist genau so gekommen, wie wir es prophezeiten. Die Autobahn durch den Thüringer Wald hatte kaum Unternehmensansiedlungen zur Folge, dafür aber um so mehr Verkehr. Eine Schnellstraße, wie wir sie wollten, hätte gereicht. Wir haben damals auch vorausgesagt, daß Jena mit der Eisenbahn­Trasse von Leipzig über Erfurt nach Nürnberg weit­ gehend vom ICE abgehängt wird ...

NTI: Genau so wird es demnächst wohl kommen.

 Der frühere Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Möller fungiert heute als Geschäftsführer des Waldorf-Pädagogik Ostthüringen e. V. (FOTO Gabriele Meister-Gross)MÖLLER: Leider. Die Liste ließe sich fortsetzen: Supermärkte auf den grünen Wiesen, Verödung der Innenstädte, über­ dimensionierte Wasser­ und Abwasser­ anlagen, freie Fahrt für Schwerlastfahr­ zeuge oder jetzt die Starkstromleitungen über den Thüringer Wald. Die Eingriffe in die Natur und ihre Folgen haben ein nie gekanntes Ausmaß erreicht. Aber wachsender Wohlstand vor allem auf Kosten der Umwelt? Da habe ich ernst­ hafte Zweifel. Früher hatten wir eine Post, die uns Briefe und Pakete ins Haus brachte. Heute gibt es deren fünf, die nach­ und nebeneinander auf den Straßen unterwegs sind.

NTI: Weil sie große Projekte wie Autobahn oder ICE­Trasse ablehnten, wurden die Thüringer Bündnisgrünen damals als eine Partei wahrgenommen, die gegen alles war. Dieser Ruf haftet ihnen bis heute an.

MÖLLER: Ich denke, wir sind „modernisierungskritische Modernisierer“. Politik hat nach meiner Auffassung zwei wesentliche Aufgaben. Zum einen muß Politik vorausschauen: Was passiert, wenn Weichen so oder so gestellt werden? Das fällt vielen Politikern offensichtlich schwer. Da wird zum Beispiel um Investoren gebuhlt, egal, wieviel Verkehr mit den Ansiedlungen verursacht wird und welche Auswirkungen das hat. Wenn wir davor warnen, dann gelten wir oft als Spielverderber.

NTI: Zum anderen?

MÖLLER: Zum anderen soll Politik gestalten und nicht der Wirtschaft hinter­ herlaufen, wie sie das heute meist tut, indem sie vor allem bemüht ist, Lobby­ Interessen durchzusetzen. Wenn wir uns zum Beispiel für eine biologische Landwirtschaft stark machen, dann doch aus Respekt vor der Natur und zum Wohl der Verbraucher.

NTI: Sie sind damals selbst Auto gefahren, weil – wie Sie in der NTI begründeten – die Zugverbindungen höchst unzureichend waren. Inzwischen hat sich vieles zum Besseren gewandelt. Konsequenterweise müßten Sie und Ihre Familie heute vor allem mit der Bahn reisen. Tun Sie es? Halten Sie Neu­ und Ausbau der Thüringer Autobahnen weiterhin für überflüssig?

MÖLLER: Ich bin kein fanatischer Eiferer. Ich habe Prinzipien. Aber ich bin nicht im Besitz der absoluten Wahrheit. Man kann über vieles verhandeln. Wenn es um große Bauprojekte geht, könnte man im Gegenzug zum Beispiel die Erhöhung der Ausgaben für Schulen, Bibliotheken und Museen verlangen. Die Gesellschaft braucht nicht nur Autobahnen. Für die Großindustrie wird so gut wie alles getan; aber für das, was Menschsein ausmacht, fehlen häufig die Mittel. Die marode DDR­Wirtschaft konnte sich Kultur leisten; unser reicher Industriestaat ist dazu nur sehr bedingt in der Lage. Da stimmt doch etwas nicht.

NTI: Die Bündnisgrünen haben in der ersten Legislaturperiode zahlreiche parlamentarische Initiativen ergriffen. Was ist davon geblieben?

Bündnisgrüner Landesparteichef Olaf Möller im Juni 1998 auf einer Großdemonstration auf dem Weimarer Theaterplatz. Für das, was Menschsein ausmacht, fehlen häufig die Mittel. (FOTO Andreas Kühn)MÖLLER: Geblieben? Wir haben eine Reihe Sachvorschläge vorgelegt, mit denen wir in der Öffentlichkeit Aufmerksamkeit erreichten, im Parlament aber gescheitert sind. Andere Dinge fanden weniger Beachtung, sind aber zum Teil noch heute relevant. Zum Beispiel das Landes­Radwegeprogramm, das in wesentlichen Teilen noch heute Bestand hat. Oder die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft. Davon profitieren wir heute noch, auch wenn die Mittel von Jahr zu Jahr geringer werden.

NTI: Auch für die Freien Waldorfschulen in Jena und Gera?

MÖLLER: Die Landeszuschüsse sind in den vergangenen Jahren immer wieder zurückgegangen und betragen ab diesem Jahr nur noch 80 Prozent der ursprünglichen Summe. Auf der anderen Seite aber steigen die Preise: für Lebensmittel, für Benzin, Strom und Gas, und auch unsere Eltern zahlen Steuern. Da ist das Schulgeld im Grunde eine Doppelbelastung. Ich frage mich, warum das Engagement für eine gute Bildung bestraft wird.

NTI: 1994 scheiterten die Bündnisgrünen an der Fünf­Prozent­Hürde. Mit dem Wissen von heute: Was haben Sie und Ihre Partei damals falsch gemacht?

MÖLLER: Wir hätten vielleicht den Bruch mit dem Neuen Forum vermeiden sollen. Zusammen hätten wir es wahrscheinlich noch einmal geschafft. Zumindest wäre die Fünf­Prozent­Hürde in der Addition beider Parteien übersprungen worden. Doch im nachhinein ist man immer klüger. Damals waren wir – und wohl auch das Neue Forum – davon überzeugt, daß wir es auch allein schaffen würden. Beide wollten den Bruch. Fünf Jahre später wären wir dann mit Sicherheit aus dem Landtag geflogen. Nach dem Fehlstart von Rot­Grün in Berlin, der Forderung von fünf Mark je Liter Benzin und der Zustimmung zum Kosovo­Einsatz lagen unsere Umfragewerte im Keller.

NTI: Im Rückblick – wie beurteilen Sie Ihre vierjährige Tätigkeit als Parlamentarier im ersten Thüringer Landtag nach der politischen Wende? Was ist geblieben? Gibt es Dinge, auf die Sie mit einem gewissen Stolz zurückblicken?

MÖLLER: Es war eine wahnsinnig spannende und irgendwie auch glückliche Zeit. Wir waren Anfänger. Alle! Und anfangs herrschte der Geist des Aufbruchs vor, der später schwand und heute gar nicht mehr vorhanden ist. Für mich persönlich waren es zudem unglaublich intensive Jahre. Ich habe viel gelernt. Über die Welt. Und die Menschen. Diese Zeit möchte ich auf keinen Fall missen. Sie hat Auswirkungen bis in die Gegenwart. Als es zum Beispiel darum ging, unsere Schule in Gera zu sanieren, hat uns Andreas Trautvetter, einst mein Kollege im Finanzausschuß, später Minister in Thüringen und heute stellvertreten­ der CDU­Landesvorsitzender, zu den erforderlichen Fördermitteln verholfen.

NTI: Sie galten als das „Enfant terrible“ des Landtags und als „streitbarer Geist“. Was ist davon geblieben?

MÖLLER: Ich bin von Natur aus ein fröhlicher Mensch, kein Fanatiker. Arbeit soll Spaß machen, heißt es. Erst recht politische Arbeit, in der sich oftmals gegensätzliche Auffassungen gegenüberstehen. Das darf natürlich nicht zu persönlichen Differenzen führen. Hat es aus meiner Sicht auch nicht. Aber es stimmt: Ich bin einmal für einen Zwischenruf aus dem Plenum geflogen. Das war 1992. Ich habe in der Debatte um die Ausschreitungen in Rostock­Lichtenhagen einem CDU­Abgeordneten vorgeworfen, er würde die Fackel verbal anzünden, die andere dann werfen. Politische Arbeit habe ich immer sehr ernst genommen. Heute denke ich allerdings etwas nüchterner über die Möglichkeiten der Politik, Gesellschaft zu gestalten.

NTI: Im NTI­Interview sprachen Sie sich 1995 – da waren Sie Landesvorsitzender Ihrer Partei – für ein Zukunftsprogramm mit einer „solaren Offensive“ aus. Inzwischen hat die Berliner Politik noch einiges drauf gesetzt und die Energiewende auf den Weg gebracht. Wie fällt Ihr Urteil aus?

MÖLLER: Daran kann man sehen, daß wir Bündnisgrüne schon damals auf der Höhe der Zeit waren. Was jetzt passiert, hätte Anfang der 90er Jahre niemand für möglich gehalten. Das unterstreicht nur: Wir waren keine Dagegen­Partei. Wir hatten und haben Visionen.

NTI: Frau Göring­Eckardt bewirbt sich zur Bundestagswahl 2013 um die Spitzenkandidatur der Bündnisgrünen und setzt im übrigen auf Teamarbeit. Welche Chancen räumen Sie ihr ein?

MÖLLER: Gute. Katrin Göring­Eckardt hat sich nicht nur in Ostdeutschland einen guten Namen gemacht und würde mit Jürgen Trittin sicher ein gutes Gespann abgeben. Daß man sich aber auf eine Urwahl des Spitzen­Duos einläßt, halte ich für keine gute Lösung. Das ist in meinen Augen Scheindemokratie. Damit wird der Eindruck erweckt, die Partei beschäftige sich vor allem mit sich selbst. Wahrscheinlich aber wollte man der Piraten­Partei, die sich derzeit auf einem Höhenflug befindet, etwas Wind aus den Segeln nehmen.

NTI: Stichwort Piraten. Mit der neuen Partei scheint den Bündnisgrünen ein echter Konkurrent erwachsen zu sein?

MÖLLER: Das sehe ich nicht so. Bis zur Bundestagswahl im nächsten Jahr, spätestens aber bis zur Landtagswahl 2014 wird sich die Euphorie um die Piraten gelegt haben.

NTI: Im Gegensatz zu Ihrer Haltung Anfang der 90er Jahre lehnen Ihre Nachfolger im Landtag eine Koalition, zu der Die Linke gehört, von vornherein ab. Können Sie das nachvollziehen?

MÖLLER: Ich gehörte und gehöre zu denen, die über eine Zusammenarbeit zuerst und vor allem anhand von Sachfragen entscheiden wollen. Wenn da Übereinstimmung herrscht, kann man zusammengehen. Unter dieser Prämisse bin ich auch dafür, Die Linke mit in die Verantwortung zu nehmen. Da kann sie beweisen, wie ernst es ihr mit ihren Versprechen ist. Voraussetzung ist allerdings politische Zuverlässigkeit. Da hätte ich bei der Linken in Thüringen weniger Zweifel als beispielsweise in Nordrhein­Westfalen.

NTI: In Thüringen wird 2014 ein neuer, der sechste Landtag nach der politischen Wende, gewählt. Welche Chancen räumen Sie Ihrer Partei ein?

MÖLLER: Das wird vor allem von der politischen Großwetterlage abhängen. Wenn der Bundestrend stimmt, dann dürfte es wieder klappen. Wenn nicht, dann wird es deutlich schwerer.

NTI: Sie sind mit gerade einmal 50 Jahren im besten politischen Alter. Werden wir Sie demnächst wieder auf der politischen Bühne erleben?

MÖLLER: Politik juckt mich immer. Eine Rückkehr ist deshalb nicht völlig aus­ geschlossen.

Mit Olaf Möller, Mitglied des ersten Thüringer Nachwende­Landtags, sprach KLAUS RANGLACK.

 

Zur Person

Olaf Möller, Jahrgang 1962, wurde im thüringischen Mühlhausen geboren. Die Schulzeit verbrachte er in Schwerin, Merseburg und zuletzt in Halle, wo er 1980 an der Arbeiter- und Bauern-Fakultät das Abitur erlangte. Wehrdienst und eine knapp zweijährige Tätigkeit als Anlagenfahrer in der Molkerei Schwerin folgten, ehe der unbequeme „politische Diskutierer“, der eigentlich in Moskau Biomedizin studieren wollte, 1983 in Jena „umgelenkt“ wurde und ein Mathematik-Studium aufnehmen durfte (Diplom 1988). Bis zur politischen Wende war er danach als wissenschaftlicher Assistent an der Friedrich-Schiller-Universität tätig.

Im Oktober 1989 verließ Olaf Möller nach knapp fünfjähriger Mitgliedschaft die SED und war im Monat darauf beim Gründungskongreß der Grünen Partei in Berlin der einzige Vertreter aus dem damaligen Bezirk Gera. Kurzzeitig gehörte er dem Landesvorstand an. Über die Landesliste der Öko-Partei gelangte er am 14. Oktober

1990 in den ersten Thüringer Nachwende-Landtag, dem er als Parlamentarischer Geschäftsführer eine Legislaturperiode angehörte. Nachdem die Bündnisgrünen zur Landtagswahl 1994 an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert waren, übernahm Olaf Möller den Vorsitz der Landespartei, den er bis Anfang 2000 innehatte.

Danach zog er sich aus der Landespolitik zurück und arbeitet seitdem als Geschäftsführer des Waldorf-Pädagogik Ostthüringen e. V., der in Jena und Gera zwei Schulen und einen Kindergarten unterhält. Olaf Möller gehört im Saale-Holzland-Kreis der gemeinsamen Fraktion von Bündnisgrünen und Die Linke sowie dem Aufsichtsrat der Heinrich-Böll-Stiftung an, einem Bildungswerk, das der Grünen Partei nahesteht.

Olaf Möller ist verheiratet, Vater von fünf zum Teil erwachsenen Kindern und zweifacher Großvater. Er lebt in Rödigen (Saale-Holzland-Kreis) und betreibt dort im Nebenerwerb auf zehn Hektar Nutzfläche mit seiner Frau einen ökologischen Landwirtschaftsbetrieb, zu dem unter anderem 50 Schafe, zwei Schweine, Hühner, Enten, Gänse und zwei alte Traktoren gehören.

 

NTI-Ausgabe 8/2012

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